Suche: Gemeinde Dürbheim

18. Februar 1964 (Ges.Bl. S. 71) und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg vom 25. Juli 1955 (Ges.Bl. S. 129) hat der Gemeinderat der GemeindeDürbheim am 07.10.1996 folgende Satzung über Erlaubnisse [...] Genehmigung oder die Be- kanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Dürbheim, 07.10.1996 gez. Fechter Bürgermeister GemeindeDürbheim Seite -4- Anlage zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sond [...] GemeindeDürbheim Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen Auf Grund § 21 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg vom 20.März 1964 (Ges.Bl. S. 127), §

in der derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat der GemeindeDürbheim am 11.10.1993 folgende Satzung be- schlossen: § 1 Gebührenpflicht Die GemeindeDürbheim erhebt für Amtshandlungen, die sie auf [...] GemeindeDürbheim Landkreis Tuttlingen Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 11.10.1993 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und [...] Rechts, die nach den Haushaltsplä- nen des Landes oder des Bundes verwaltet werden, 4. die Gemeinden, Gemeindeverbände und Zweckverbände in Baden- Württemberg Seite - 2 - Die Befreiung tritt nicht ein, soweit

GemeindeDürbheim Landkreis Tuttlingen Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, [...] Gesetz über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen (Landesabfallgesetz), hat der Gemeinderat der GemeindeDürbheim am 12.12.2022 folgende Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b [...] geändert am 17.07.2017, veröffentlicht im Amtsblatt von Dürbheim, am 27.07.2017 wird wie folgt geändert: 1. Nach § 5 wird folgender § 5a eingefügt: § 5a Umsatzsteuer: Soweit die Leistungen, die den in dieser

zung - WVS) der GemeindeDürbheim Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, [...] 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der GemeindeDürbheim am 11.12.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche [...] GemeindeDürbheim Landkreis Tuttlingen 7. Änderungssatzung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung

mit 5. Änderung vom 27.02.2023.doc GemeindeDürbheim Landkreis Tuttlingen Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der GemeindeDürbheim vom 23.07.2018 in der Fassung der [...] vom 18.10.2021 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und der §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat der GemeindeDürbheim am 27.02.2023 folgende Satzung zur 5 [...] überlassenen Zubehör dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinde vorgenommen werden. Der Benutzer ist im Übrigen verpflichtet, die Gemeinde unverzüglich von Schäden am Äußeren oder Inneren der Räume

Informations-Nachmittag der Gemeinde für die Senioren im „St. Maria“ am 02. Juni 2022 Zu der Veranstaltung kamen am 02. Juni ca. 30 Senioren bzw. deren Angehörige, die diesen Besuch sicherlich nicht bereut [...] hinweg ehrenamtlich die Senioren-Nachmittage durchgeführt haben. Trotz intensiver Suche konnte die Gemeinde bisher leider keine Nachfolger/innen finden. Daher bat er die Anwesenden darum im Bekanntenkreis [...] n herstellt. Denn beim Besuch von Altersjubilaren hat er die Erfahrung gemacht, dass es auch in Dürbheim leider ältere Menschen gibt, die zu vereinsamen drohen und sich häufig nicht trauen an Angeboten

GemeindeDürbheim Landkreis Tuttlingen Die Stelle der/des hauptamtlichen Bürgermeisterin/Bürgermeisters (m/w/d) der GemeindeDürbheim mit ca. 1.700 Einwohnern ist infolge Ablaufs der Amtszeit am 14.08 [...] April 2022, 18:00 Uhr, schriftlich bei dem Vorsitzenden des Gemeindewahlausschus- ses, Herrn Bürgermeister Andreas Häse, Bürgermeisteramt Dürbheim, Probststraße 2, 78589 Dürb- heim, verschlossen mit der [...] des Grundgeset- zes eintreten. Die weiteren Bestimmungen zur Wählbarkeit ergeben sich aus § 46 Gemeindeord- nung. Nicht wählbar sind die in § 46 Abs. 2 Nr. 1 und 2 und in § 28 Abs. 2 i.V.m. § 14 Abs. 2

Januar 2002 in Kraft. Dürbheim, 23. Juli 2001 Horst Fechter Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeord- nung für Baden-Württemberg [...] Satzung wird nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Sat- zung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Der [...] Bearbeitung von mündlichen und schriftlichen An- trägen, Erklärungen, Gesuchen und dergl. die von der Gemeinde nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden sind, soweit die Mitwirkung der Ge- meinde nicht v

GemeindeDürbheim Landkreis Tuttlingen Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin [...] Wahlrecht für Gemeindewahlen durch Wegzug oder Verlegung der Hauptwohnung aus der Ge- meinde verloren haben und vor Ablauf von drei Jahren seit dieser Veränderung wieder in die Gemeinde zuzie- hen oder [...] sichtsfrist, spätestens am Freitag, dem 06.05.2022 bis 11.00 Uhr beim Bürgermeisteramt Dürbheim, Probst- straße 2, 78589 Dürbheim die Berichtigung des Wähler- verzeichnisses beantragen. Der Antrag kann schriftlich