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abge- schafft. Die Kommunen sind nun nicht nur im Rahmen ihrer Betriebe gewerblicher Art (BgA) sowie der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe umsatzsteuerpflichtig, sondern die Steuerpflicht wird auf viele [...] stimmte der Gemeinderat einstimmig zu (siehe gesonderte Bekanntmachung). Bürgermeisterin Burgbacher bedankte sich für die stets gute Zusammenarbeit und beim ganzen Team der VG-Spaichingen. Baugesuche Ohne [...] 1 Aus der Arbeit des Gemeinderates – Sitzung am 12.12.2022 Kalkulation der Wassergebühr 2023 Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeisterin Burgbacher die Sachbearbei- terin von der VG Spaichingen

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Zuletzt geändert: 03.01.2023
GR_2022-11-14.pdf

1 Aus der Arbeit des Gemeinderates - Sitzung am 14.11.2022 Bürgerfrageviertelstunde Aus dem Zuschauerraum wird gefragt, ob bei den Straßenarbeiten im oberen Bereich der Kirchstraße ein Leerrohr für das [...] für den Betrieb des Kindergartens 2021 zur Kenntnis. Insgesamt stiegen die Gesamtkosten für den Kindergarten gegenüber 2020 um 2,2% auf 725.5387 €. Seit 2021 ist die 5. Gruppe ganzjährig in Betrieb. Somit [...] die Einnahmen um 42.268 Euro erhöht. Hier schlagen vor allem die Kosten für das wirt- schaftliche Personal sowie Fortbildungskosten zu buche. Im Bereich der Bewirtschaftungskosten ergab sich eine Erhöhung

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Zuletzt geändert: 24.11.2022
GR_2022-10-17.pdf

1 Aus der Arbeit des Gemeinderates - Sitzung am 17.10.2022 Bürgerfrageviertelstunde Es wurden keine Anfragen gestellt. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse: Der Gemeinderat beauftragte eine [...] eine Reinigungsfirma mit den Reinigungsarbeiten für das Rathaus. 2. Änderung des Bebauungsplans „Wiesen“ in Dürbheim im beschleunigten Ver- fahren Einleitungs- und Auslegungsbeschluss Einstieg in die Kommunale [...] > Hier sind mindestens fünf Maßnahmen zu benennen, mit deren Umsetzung innerhalb der auf die Veröffentlichung folgenden fünf Jahre begonnen werden sollen. Die 2 Verwaltung sieht die Kommunale Wärmeplanung

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Zuletzt geändert: 24.11.2022
GR_2022-09-19.pdf

1 Aus der Arbeit des Gemeinderates - Sitzung am 19.09.2022 Bürgerfrageviertelstunde Es wurden keine Anfragen gestellt. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse: Der Gemeinderat beschloss einstimmig [...] 20-jähriger Laufzeit, die dem Vertragspartner das Recht einräumt, öffentliche Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen zu nutzen, die für die Energieversorgung im Gemeindegebiet notwendig sind. Zugleich [...] ftsgesetz. Spätestens zwei Jahre vor Ablauf von Konzessionsverträgen hat eine Kommune durch Veröffentlichung im Bundesanzeiger das Vertragsende sowie den Auskunftsanspruch über die technische und wirt

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GR_2022-07-25.pdf

Thema Verkehrsanbindung des Wohngebietes an die L438 ihre Master-Arbeit verfassen. Diese besteht aus der Verkehrsuntersuchung, dem Erarbeiten möglicher Varianten (Krei- sel / Abzweig ...) und einem Wi [...] Varianten. Da die Studentin bei dieser Arbeit von ihrem Professor von Konstanz angeleitet wird, ist da- von auszugehen, dass die Gemeinde eine sehr gute Ausarbeitung erhalten wird. Die NetCom BW (Betreiber [...] 1 Aus der Arbeit des Gemeinderates – Sitzung am 25.07.2022 Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse: Der Gemeinderat beschloss am 20.06.2022 einstimmig, die am 16.09.2019 beschlos- sene und am

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Zuletzt geändert: 27.09.2022
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angesichts des sehr guten Ergebnis- ses bei den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen des Polizeireviers Spaichingen. Ausbau ehem. Volksbankgebäude – Vergabe Elektroarbeiten Der Gemeinderat beschloss für den weiteren [...] Verzögerung habe aber weder an der Gemeindeverwaltung, noch an den Mitarbeitern der VG Spaichingen gelegen. Für die extrem aufwändigen Arbeiten sei von allen VG-Gemeinden das Fachbüro „Rödl & Partner“ eingebunden [...] 1 Aus der Arbeit des Gemeinderates – Sitzung am 20.06.2022 Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse: Der Gemeinderat stimmte dem Abschluss eines Vertrags zur Überlassung des Ladens im Gebäude

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Zuletzt geändert: 28.06.2022
GR_2022-05-16.pdf

Aus der Arbeit des Gemeinderates – Sitzung am 16.05.2022 Anpassung Winterdienstvertrag mit Firma Marquardt Seit 01.01.2017 führt Fa. Marquardt GbR „auf dem Berg“ den Winterdienst für die Ge- meinde durch [...] besser zu gestalten ist, stimmte der Gemeinderat einstimmig unter mehreren Voraussetzungen zu: die Arbeiten sind fachmännisch auszuführen. Für Nutzer des öff. Gehweges dürfen keine die Verkehrssicherheit [...] Niveauanpassung zurückzuführen sind. Bekanntgaben und Verschiedenes Bereits jetzt laufen die Vorarbeiten für das frühestens ab 2024 zu erschließende neue Baugebiet „Lachenäcker“ (siehe auch Beratungspunkt

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Zuletzt geändert: 24.05.2022
GR_2022-04-11.pdf

wieso der Vertrag immer noch nicht abgeschlossen sei. 2 Bürgermeister Häse verwies darauf, dass der Verkauf nicht mit bisherigen Verkäufen ver- gleichbar sei. Vielmehr mussten in den üblichen Vertrag drei neue [...] Flüchtlingskrise 2015 besteht eine Kooperation der Gemeinden Wurmlingen / Rietheim-Weilheim / Seitigen-Oberflacht und Dürbheim. Ein formal bei der Gemeinde Wurmlingen angestellter „Integrationsmanager“ steht [...] 1 Aus der Arbeit des Gemeinderates – Sitzung am 11.04.2022 Bürgerfrage-Viertelstunde Ein Bürger wies darauf hin, dass die Angrenzer der Stellgasse und Probststraße wegen der möglichen Mitverlegung von

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Zuletzt geändert: 19.04.2022
GR_2022-03-08_01.pdf

Kanalsan- ierung (offene Bauweise): Tiefbauarbeiten zum Bruttopreis von 367.550,00 € an die Firma „J.F. Storz Verkehrswegebau GmbH & Co. KG“, Donaueschingen, • Wasserleitungsarbeiten im 4. BA Pfaffensteig III zum [...] Gemeinde. Daher wurde der Passus dahinge- hend geändert, dass der Vertrag nicht für etwaige Rechtsnachfolger der Parteien gilt. Der neue Vertrag sei auch bereits von der Genossenschaft gegengezeichnet zurückgekom- [...] Gerüstbau an Fa. Heil, Hardt mit 7.175,11 € (3 Anbieter), die Zimmerarbeiten an Fa. Weiß, Gosheim mit 114.180,88 € (2 Anbieter) und die Flaschnerarbeiten an Fa. Riess-Luz, Tuttlingen mit 7.072,07 € (3 An- bieter)

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Zuletzt geändert: 16.03.2022
GR_2022-01-24.pdf

das Förderprogramm sind umfangreiche Vorarbeiten notwendig, die vom Land zu 70% bezuschusst werden. Die Gemeinde hat seit Juni 2021 bereits einen ähnlichen Vertrag mit der „LBBW Kommunalentwicklung“ (KE) [...] 1 Aus der Arbeit des Gemeinderates – Sitzung am 24.01.2022 Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse: Der Gemeinderat modifizierte in der Dezember-Sitzung den Beschluss vom Oktober 2014 zum Verkauf [...] + mit komm. Förderprogramm), hinzu kamen Starkregen-Risiko- Analyse, Biotop-Verbund-Planung, Fortschreibung Flächennutzungsplan der VG Spaichingen. Im Bereich Verträge, Mitgliedschaften gab es mehrere

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Zuletzt geändert: 03.02.2022