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Gemeinsamen Ausschuss der VG Spaichingen Nach dem Ausscheiden von Gemeinderat Jürgen Köhler sind in der Gemeinde Dürbheim zwei wichtige Wahlen erforderlich geworden: Vertreter im Gemeinsamen Ausschuss der VG [...] 1 Aus der Arbeit des Gemeinderates – Sitzung am 18.09.2023 Bürgerfrageviertelstunde Ein Bürger bringt vor, dass im Zuge der Sanierung der Burgstraße die Anwohner von der Netze BW darüber informiert wurden [...] es hier schon einen Zeitplan gibt. BMin Burgbacher erklärte, dass hierzu bereits mit der Netze BW Kontakt aufgenommen wurde. Der Abbau der Dachständer wäre dieses Jahr jedoch nicht mehr möglich. Die Anwohner

Öffentliche Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit des Umlegungsplans Gemeinde Dürbheim Landkreis Tuttlingen Umlegung "Wiesen 1. Änderung – 1. BA", Gemarkung Dürbheim Bekanntmachung der Unanfechtbarkeit [...] 2023 unanfechtbar geworden. Mit dieser Bekanntmachung wird nach § 72 des Baugesetzbuches (BauGB, vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) in der derzeit gültigen Fassung) der bisherige Rechtszustand durch den [...] keit des Umlegungsplans und gegen diese Bekanntmachung (dagegen nicht gegen den Umlegungsplan selbst) kann innerhalb von sechs Wochen nach dieser Bekanntmachung Antrag auf gerichtliche Entscheidung gestellt

erhobenen Daten werden für keinen anderen Zweck als für die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung verarbeitet. Bei der vorgeschriebenen Veröffentlichung des kommunalen Wärmeplans im Internet werden keine p [...] solchen Bedürfnisses seitens der Stadt Spaichingen daher vor einer Veröffentlichung angefragt. Die Daten werden nach Verarbeitung bzw. Erstellung der kommunalen Wärmeplanung gelöscht. Es besteht ein Auskunftsrecht [...] dessen Erstellung gem. § 27 Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz Baden-Württemberg (KlimaG BW) wurde die greenventory GmbH mit Sitz Freiburg im Rahmen eines Auftragsverarbeitungsvertrags beauftragt

Haushaltsplan 2023 sind Mittel für dringende Sanierungsarbeiten der Rathaus-WC- Anlagen eingeplant. Die Verwaltung hat bereits Angebote für Fliesenarbeiten und die Er- neuerung der WC-Anlage eingeholt [...] fen zu einer Reduzierung von etwa 10.900 Euro gegenüber dem Vorjahr führten. Die Personalkosten für das pädagogische Personal stiegen um 13.516 Euro. Die "Leitungs- pauschale" von 19.720 Euro wurde allein [...] 1 Aus der Arbeit des Gemeinderates – Sitzung am 16.10.2023 Bürgerfrageviertelstunde Es wurden keine Anfragen gestellt. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse: Der Gemeinderat beschloss, eine

1 Aus der Arbeit des Gemeinderates – Sitzung am 13.11.2023 Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse: Der Gemeinderat hat beschlossen, den vorgeschlagenen Lösungsvorschlag der Land- markt Geno [...] wurden ent- sprechende Firmen angefragt. Der Gemeinderat beschloss, die Firma Strom mit den Um- bauarbeiten am Strom-Unterverteiler in der Grundschule zu beauftragen. Der außerplan- mäßigen Ausgabe stimmte [...] bis Freitag, samstags sowie an Sonn- und Feiertagen) auf Abruf fahren. Grundschulsanierung Die Bauarbeiten schreiten wie geplant voran. Um die laufende Sanierung der Grund- schule durchzuführen und abzurechnen

1 Aus der Arbeit des Gemeinderates – Sitzung am 11.12.2023 Dürbheimer Kinder und Jugendliche fragen Frageviertelstunde Bürgermeisterin Burgbacher begrüßte herzlich fünf Jugendliche, die zur ersten Dürbhei- [...] genehmigt. Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Schreinerei Kupferschmid mit den Ausbesserungsarbeiten der Treppenstufen in der Grundschule zum Bruttopreis von 4.397,05 € zu beauftragen. 2 Zuschuss [...] Gemeinderat beschloss, den Motorradfreunden Dürbheim e.V. einen Zuschuss von 1.000 € für die Umbauarbeiten zu gewähren. Die gewährten Zuschüsse werden im Haushaltsplan 2024 berücksichtigt. Kalkulation

4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder

4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder

ist, wird die Grundsteuer 2024 durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt. Die Festsetzung erfolgt gem. § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes in der Fassung vom 07. August 1973 (BGBl. I S. 965), zuletzt geändert [...] mit den Beträgen, die sich aus dem letzten schriftlichen Grundsteuerbescheid vor Veröffentlichung dieser Bekanntmachung ergeben, an die Gemeindekasse zu zahlen. Hinweis: Soweit Einzugsermächtigung erteilt [...] Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese durch öffentliche Bekanntmachung bewirkte Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach dieser öffentlichen Bekanntmachung Wi- derspruch erhoben werden. Der Widerspruch

Bürgermeisterin Burgbacher beim Gre- mium für die tolle und konstruktive Zusammenarbeit. Ebenfalls bedankte sie sich bei ih- rem Mitarbeiterteam und wünschte allen Kraft und Schwung, um das neue Jahr mit all seinen [...] 1 Aus der Arbeit des Gemeinderates – Sitzung am 22.01.2024 Bürgerfrageviertelstunde Aus der Bevölkerung wurde vorgebracht, dass die auf dem Vorplatz des Sportplatzes lie- gende Tartanbahn mit Sprunggrube [...] Burgbacher die Projekte und Aufgaben in einem Rückblick auf, welche das Gremium im letzten Jahr beschäftigte und auch einen Ausblick darauf, was für Aufgaben im neuen Jahr anstehen. • Fackelhaufen am neuen