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GR_2023-07-24.pdf

1 Aus der Arbeit des Gemeinderates – Sitzung am 24.07.2023 Vorsorglicher Gemeinderatsbeschluss des Regiebetriebs Wasserversorgung Dürb- heim zur Vermeidung einer eventuell anfallenden Kapitalertragsteuer [...] 2019 (BStBl. 2019 I, 97). Die Mittel sollen für Investitionen, Tilgungen und ähnliche Zwecke im Betrieb genutzt werden. Eine Ausschüttung erfolgt nur, wenn explizit ein Gemeinderatsbeschluss darüber erfolgt [...] zu machen. Um im nächsten Schritt zu einem Betriebsführungsvertrag zu gelangen, ist eine GPS-Er- fassung aller Straßenleuchten inklusive Standsicherheitsprüfung erforderlich. Der Beschluss wurde auf die

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Zuletzt geändert: 07.09.2023
GR_2021-12_-_13.pdf

im laufenden Betrieb voll- ständig erwirtschaftet werden können. Darüber hinaus sollte ein „ordentliches Ergebnis“ von 77.200 € möglich sein – also ein positives Ergebnis im laufenden Betrieb. Insgesamt [...] GR-Beschluss vom 22.02.2021 beteiligt hat. Der Vertrag gilt vom 01.01.2022 bis 31.12.2024. Gasliefe- rant werden die Stadtwerke Bad Kissingen GmbH. Der Arbeitspreis steigt von 0,0235 €/kWh auf 0,03997 €/kWh [...] 1 Aus der Arbeit des Gemeinderates – Sitzung am 13.12.2021 Beratung Haushaltsplan 2022 Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Häse Frau Gröger von der VG Spaichingen, die den Ergebnishaushalt

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Zuletzt geändert: 21.01.2022
GR_2022-03-08_01.pdf

Kanalsan- ierung (offene Bauweise): Tiefbauarbeiten zum Bruttopreis von 367.550,00 € an die Firma „J.F. Storz Verkehrswegebau GmbH & Co. KG“, Donaueschingen, • Wasserleitungsarbeiten im 4. BA Pfaffensteig III zum [...] Gemeinde. Daher wurde der Passus dahinge- hend geändert, dass der Vertrag nicht für etwaige Rechtsnachfolger der Parteien gilt. Der neue Vertrag sei auch bereits von der Genossenschaft gegengezeichnet zurückgekom- [...] Gerüstbau an Fa. Heil, Hardt mit 7.175,11 € (3 Anbieter), die Zimmerarbeiten an Fa. Weiß, Gosheim mit 114.180,88 € (2 Anbieter) und die Flaschnerarbeiten an Fa. Riess-Luz, Tuttlingen mit 7.072,07 € (3 An- bieter)

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Zuletzt geändert: 16.03.2022
GR_2022-05-16.pdf

Aus der Arbeit des Gemeinderates – Sitzung am 16.05.2022 Anpassung Winterdienstvertrag mit Firma Marquardt Seit 01.01.2017 führt Fa. Marquardt GbR „auf dem Berg“ den Winterdienst für die Ge- meinde durch [...] besser zu gestalten ist, stimmte der Gemeinderat einstimmig unter mehreren Voraussetzungen zu: die Arbeiten sind fachmännisch auszuführen. Für Nutzer des öff. Gehweges dürfen keine die Verkehrssicherheit [...] Niveauanpassung zurückzuführen sind. Bekanntgaben und Verschiedenes Bereits jetzt laufen die Vorarbeiten für das frühestens ab 2024 zu erschließende neue Baugebiet „Lachenäcker“ (siehe auch Beratungspunkt

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Zuletzt geändert: 24.05.2022
BfJ_Flyer_DinLang.pdf

Bundesamts für Justiz: www.bundesjustizamt.de Informationen zum Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion: www.personalausweisportal.de Informationen zur Software für die Online-Ausweisfunktion: www. [...] Führungszeugnis online beantragen Sie benötigen ein Führungszeugnis für die Bewerbung um einen Arbeitsplatz, für die ehrenamtliche Jugendarbeit oder zur Auf- nahme eines Gewerbes? Sparen Sie sich den B [...] Gewerbezentralregister zur Vorlage bei einer Behörde Was benötige ich für den Onlineantrag? • Einen Personalausweis oder einen elektronischen Aufenthaltstitel mit Online-Ausweisfunktion • Ein am Computer ange

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Zuletzt geändert: 04.10.2021
GR_2023-05-08.pdf

1 Aus der Arbeit des Gemeinderates – Sitzung am 08.05.2023 Bürgerfrageviertelstunde Es meldete sich ein Ehepaar aus der Alemannenstraße zu Wort und wies auf ein Prob- lem hin, das in ihrem Wohnbereich [...] viele Kinder in der Umgebung aufhalten. Bürgermeisterin Burgbacher teilte mit, dass sie bereits Kontakt mit dem Straßenverkehrs- amt aufgenommen hat, um das Anliegen anzusprechen. Es wird derzeit geprüft [...] Tagen verschickt, sodass in der nächsten Sitzung darüber beraten und be- schlossen werden kann. Die Arbeiten werden ca. 3 - 4 Monate dauern, wobei während der Handwerkerferien voraussichtlich etwa 2 Wochen

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Zuletzt geändert: 24.05.2023
GR_2023-11-13.pdf

1 Aus der Arbeit des Gemeinderates – Sitzung am 13.11.2023 Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse: Der Gemeinderat hat beschlossen, den vorgeschlagenen Lösungsvorschlag der Land- markt Geno [...] wurden ent- sprechende Firmen angefragt. Der Gemeinderat beschloss, die Firma Strom mit den Um- bauarbeiten am Strom-Unterverteiler in der Grundschule zu beauftragen. Der außerplan- mäßigen Ausgabe stimmte [...] bis Freitag, samstags sowie an Sonn- und Feiertagen) auf Abruf fahren. Grundschulsanierung Die Bauarbeiten schreiten wie geplant voran. Um die laufende Sanierung der Grund- schule durchzuführen und abzurechnen

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Zuletzt geändert: 21.11.2023
GR_2021-06-07_01.pdf

1 Aus der Arbeit des Gemeinderates – Sitzung am 07.06.2021 Bürgerfrageviertelstunde Aus der Zuhörerschaft wurde auf Gefahren hingewiesen, die sich durch den Radweg aus Richtung Rietheim im Bereich der [...] Fäden zusammen. Folgerichtig kann die VG Spaichingen auch nur mit den Produkten eines Anbieters arbeiten und innerhalb der VG herrscht Ei- nigkeit darüber, bei diesem Anbieter zu bleiben. Das ursprünglich [...] dies wären Mehrkosten von stattlichen 833.000 €. Bürgermeister Häse hatte zwei Beschlussvarianten erarbeitet, wobei er angesichts der in den kommenden Jahren anstehenden Investitionen (Glasfaser, neues F

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Zuletzt geändert: 21.01.2022
GR_2023-02-27.pdf

1 Aus der Arbeit des Gemeinderates – Sitzung am 27.02.2023 Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse: Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Verwaltung mit dem Kauf eines Waldgrund- stückes [...] herzlich in unserer Schulgemeinschaft willkommen heißen und uns bereits im Voraus für die gute Zusammenarbeit bedanken. Wir sind uns sicher, dass unsere Schülerinnen und Schüler von den neuen Betreuungskräften [...] Einstimmig stimmte der Gemeinderat der vorge- schlagenen Änderung zu (siehe gesonderte amtliche Bekanntmachung). Des Weiteren hat der Gemeinderat einstimmig der Beendigung des Mietverhältnisses der angemieteten

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Zuletzt geändert: 09.03.2023
GR_2022-10-17.pdf

1 Aus der Arbeit des Gemeinderates - Sitzung am 17.10.2022 Bürgerfrageviertelstunde Es wurden keine Anfragen gestellt. Bekanntgabe nicht-öffentlich gefasster Beschlüsse: Der Gemeinderat beauftragte eine [...] eine Reinigungsfirma mit den Reinigungsarbeiten für das Rathaus. 2. Änderung des Bebauungsplans „Wiesen“ in Dürbheim im beschleunigten Ver- fahren Einleitungs- und Auslegungsbeschluss Einstieg in die Kommunale [...] > Hier sind mindestens fünf Maßnahmen zu benennen, mit deren Umsetzung innerhalb der auf die Veröffentlichung folgenden fünf Jahre begonnen werden sollen. Die 2 Verwaltung sieht die Kommunale Wärmeplanung

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Zuletzt geändert: 24.11.2022