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Amtl._Bekanntmachung_9._Änderungssatzung_Wasserversorgungssatzung_2026.pdf

rhygienisch relevante Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet werden. Es dürfen insbesondere folgende Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet werden: • Zählernummer; • aktueller Zählerstand; • V [...] en ausgelesen werden, soweit dies im Einzelfall zur Abwehr von Gefahren für den ordnungsgemäßen Betrieb der gemeindlichen Wasserversorgungsanlage erforderlich ist. Zu anderen Zwecken ist eine Auslesung [...] nicht zulässig. Ausgelesene Daten dürfen nur zu den Zwecken von Satz 4 und Satz 5 genutzt oder verarbeitet werden. Die in einem solchen Zähler gespeicherten Daten sind spätestens nach 500 Tagen zu löschen

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Zuletzt geändert: 10.12.2025
Amtl._Bekanntmachung_9._Änderungssatzung_Abwasserbeseitigung_2026.pdf

(Abwassersatzung) vom 20.09.2011 beschlossen: Artikel I § 38 (Gebührenmaßstab) Absatz 5 erhält folgende Fassung: (1) unverändert (2) unverändert (3) unverändert (4) unverändert (5) Sind auf dem Grundstück Zwi [...] erhoben. (6) unverändert Artikel II § 40 (Bemessung der Schmutzwassermenge) Absatz 2 erhält folgende Fassung: (1) unverändert (2) Der Nachweis der angefallenen Abwassermenge bei sonstigen Einleitungen (§ 8 [...] Zählerstandes anzuzeigen. (3) unverändert Artikel III § 41 (Absetzungen) Absatz 2 erhält folgende Fassung: (1) unverändert (2) Der Nachweis der nicht eingeleiteten Frischwassermengen soll durch Messung eines

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Zuletzt geändert: 10.12.2025
Amtl._Bekanntmachung_2._Änderung_Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_FwKS_2026.pdf

Dürbheim am 17.11.2025 folgende Änderungssatzung beschlossen: § 1 Der § 5 Abs. 1 erhält folgende Fassung: § 5 Höhe des Kostenersatzes (1) Die Anlage zu § 5 Abs. 1 der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes [...] gefasst: . Anlage zu § 5 Absatz 1 der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten Bis 31.12.2026: a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 28,28 Euro b) Brandsicherheitswache [...] swache (pro Person, je Stunde) 13,90 Euro der Stundensatz entspricht dem jeweils gültigen Mindestlohn gem. der nach § 1 II, 2 MiLoG von der Bundesregierung erlassenen Rechtsverordnung. Ab 01.01.2027 a)

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Zuletzt geändert: 10.12.2025
Abwasser_2025_-_Abwassersatzung_vom_20.09.2011_i.d.F._vom_16.09.2024__8._Änderung_.pdf

g behindern, erschwe- ren oder gefährden können, oder die den in öffentlichen Abwasseranlagen arbeitenden Personen oder dem Vorfluter schaden können. Dies gilt auch für Flüssigkeiten, Gase und Dämpfe. [...] Unternehmer nicht von ihrer Verantwortlichkeit für die vorschriftsmäßige und fehlerfreie Ausführung der Arbeiten. (2) Die Gemeinde ist berechtigt, die Grundstücksentwässerungsanlagen zu prüfen. Die Grundstück

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Zuletzt geändert: 30.04.2025
8._Änderungssatzung_Wasser.pdf

pro Kubikmeter 3,80 € Artikel II § 47 (Vorauszahlungen) Absatz 1 und Absatz 2 erhalten folgende Fassung: (1) Solange die Gebührenschuld noch nicht entstanden ist, sind vom Gebührenschuldner Vorauszahlungen [...] unverändert (4) unverändert Artikel III § 48 (Fälligkeit) Absatz 1 und Absatz 2 erhalten folgende Fassung: (1) Die Benutzungsgebühren sind innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids zur [...] 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die

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Zuletzt geändert: 30.09.2024
8._Änderungssatzung_Abwasser.pdf

beschlossen: Artikel I § 38 (Gebührenmaßstab) erhält zusätzlich Absatz 5 und Absatz 6 in folgender Fassung: (1) unverändert (2) unverändert (3) unverändert (4) unverändert (5) Sind auf dem Grundstück Zwi [...] Jahresgebühr angesetzt. Artikel III § 44 (Vorauszahlungen) Absatz 1 und Absatz 2 erhalten folgende Fassung: (1) Solange die Gebührenschuld noch nicht entstanden ist, sind vom Gebührenschuldner Vorauszahlungen [...] unverändert (4) unverändert Artikel IV § 45 (Fälligkeit) Absatz 1 und Absatz 2 erhalten folgende Fassung: (1) Die Benutzungsgebühren sind innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids zur

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Zuletzt geändert: 30.09.2024
7._Änderungssatzung_Abwasser.pdf

4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder

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Zuletzt geändert: 22.12.2023
5.Änderung_der_Satzung_vom_27.02.2023.pdf

GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- lich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder

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Zuletzt geändert: 09.03.2023
2025-06-12-abschlussbericht_kwp_konvoi_spaichingen_opt.pdf

zentrales Arbeitswerkzeug Eine Besonderheit des Projektes ist die Nutzung eines digitalen Zwillings für die Planerstellung. Der digitale Zwilling der Firma greenventory dient als zentrales Arbeitswerkzeug für [...] ist die Schaffung neuer Arbeitsplätze in unterschiedlichen Sektoren, von der Entwicklung bis zur Wartung erneuerbarer Wärmetechnologien. Diese Diversifizierung des Arbeitsmarktes belebt die regionale Wirtschaft [...] Kontext 13 1.3 Erarbeitung der kommunalen Wärmeplanung 13 1.4 Digitaler Zwilling als zentrales Arbeitswerkzeug 14 1.5 Aufbau des Berichts 14 2 Fragen und Antworten 15 2.1 Was ist ein Wärmeplan? 15 2.2 Gibt

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Zuletzt geändert: 18.06.2025
1.Änderungssatzung_Hundesteuer_Entwurf.pdf

Hundesteuer in Dürbheim vom 05.12.2016 beschlossen: Artikel I § 5 Absatz 1 und 2 erhalten folgende Fassung: (1) Die Steuer beträgt im Kalenderjahr für jeden Hund 84,00 €. Für das Halten eines Kampfhundes [...] 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die [...] gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder

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Zuletzt geändert: 25.11.2024