Illustration

.

 

Aus dem Gemeinderat

Aus der Arbeit des Gemeinderates - Sitzung am 25.03.2019

.

Anschaffung eines Ersatzfahrzeuges für den Bauhof

Der Gemeinderat beschoss bei 2 Gegenstimmen für den Bauhof einen „Carraro" Knicklenktraktor mit Steuer, Räumschild und Kehrmaschine zum Bruttopreis von 62.174,88 € - als Ersatzfahrzeug für den bisherigen „Kubota" bei Firma Horst Staiger & Söhne GmbH in Königsfeld zu bestellen. Dieser Preis beinhaltet die Inzahlungnahme des Altfahrzeugs. Der bisherige „Kubota" war seit April 2006 im Einsatz. Insbesondere das Streusalz beim Winterdiensteinsatz setzte dem Fahrzeug stark zu. Daher ist ein Austausch notwendig. Vor allem für die Pflege der Grünanlagen und beim Winterdienst in den zum Teil engen und verwinkelten Wegen und Gassen, ist ein so kleines und wendiges Fahrzeug von großem Vorteil. Aufgrund der guten Erfahrungen mit dem angebotenen Modell der Marke „Carraro" in einer Schwarzwaldgemeinde und dem während der Sitzung gezeigten Video-Clip zur Wendigkeit des Fahrzeugs, empfahl die Verwaltung dieses Fahrzeug. Zumal ein vergleichbares „Kommunalfahrzeug" der Marke „Ladog" ca. 100.000 € kosten würde. Ein Gemeinderat verwies auf ein Internet-Angebot eines 4,5 Jahre alten Vorführfahrzeugs der Marke „Holder". Dieses wurde von einer Werkstatt bei Heidelberg zum Preis von 39.270 € angeboten - aber ohne die Anbauteile (Streuer, Schneeschild und Kehrmaschine). Wegen zahlreicher offener Fragen (Kosten der Anbauteile, Garantiedauer, Erlös des zu verkaufenden Kubota) und insbesondere wegen des Alters des Vorführfahrzeugs sprachen sich 7 Ratsmitglieder für das vorgeschlagene Neufahrzeug aus.

Der im Gemeindehaushalt für die Anschaffung bereitgestellte Ansatz von 70.000 € musste damit nicht vollständig in Anspruch genommen werden. Diese Mittel werden wohl spätestens in 2 Jahren benötigt werden, um den vorhandenen Aufsitzmäher zu ersetzen.
Dann wird zu entscheiden sein, ob ein neuer Aufsitzmäher oder für den jetzt bestellten „Carraro" ein entsprechendes Anbauteil angeschafft wird. Das wäre zwar teurer, würde aber ein effektiveres Arbeiten ermöglichen.

.

Verkauf von Flächen entlang der Balgheimer Straße

An mehreren Stellen im Gemeindegebiet stimmt der Verlauf der Grenzen zwischen Fahrbahn/Gehweg einerseits und dem Vorgarten/Hof der Anlieger mit den tatsächlichen Eigentumsverhältnissen lt. Grundbuch nicht überein. Wie in zwei gleichgelagerten Fällen in den Vorjahren stimmte der Gemeinderat daher dem Antrag eines Anliegers zum Verkauf der bereits als Hof befestigten Fläche in der Balgheimer Straße einstimmig zu. Der Erwerber bezahlt hierfür 60,00 €/m², was dem Bodenrichtwert entspricht und trägt darüber hinaus alle mit dem Verkauf einhergehenden Kosten.

.

Änderung beim Gemeindewahlausschuss für die Europa- u. Kommunalwahlen am 26.05.2019

Damit auch im Briefwahlausschuss eine im Alltagsgeschäft mit den Wahlen betraute Kraft vertreten ist, wird Frau Britsch nicht Schriftführerin im Gemeindewahlausschuss sein, sondern als Vorsitzende im Briefwahlausschuss eingesetzt. Daher beschloss der Gemeinderat, dass Frau Ehrler im Gemeindewahlausschuss das Amt der Schriftführerin übertragen wird.

.

Baugesuche

Über zwei Bauvorhaben in der Straße „Am Bierkeller" musste der Gemeinderat nochmals beraten, da die Befreiungsanträge der Planer unvollständig waren oder sich im Rahmen des Genehmigungsverfahrens noch Abweichungen vom Bebauungsplan ergaben. In einem Fall wurde zu einer abweichenden Firstrichtung für das Hauptdach, zu einer anderen Dachform (versetzte Pultdächer) und einem davon abweichenden Flachdach auf den Garagen das Einvernehmen erteilt. Dadurch kann das Garagendach als Terrasse genutzt werden. Im anderen Fall wurde an der bisherigen Beschlusslage festgehalten. Der Überschreitung der im Bebauungsplan vorgegebenen Grundflächenzahl wurde nicht zugestimmt um keinen Präzedenzfall zu schaffen.

Auf einem Gewerbegrundstück „In Breiten" sollen an eine bestehende Doppelgarage eine weitere Doppelgarage und eine Einzelgarage angebaut werden. Der damit verbundenen Überschreitung der Baugrenze wurde unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass der Angrenzer keine Bedenken hat.

.

Bekanntgaben und Verschiedenes

Die von der Forstverwaltung erstellte „Forsteinrichtung 2019-2028" wird dem Gemeinderat im Frühjahr im Rahmen eines Waldbegangs vorgestellt. Anschließend muss der Gemeinderat darüber beschließen. Da dies den normalen Umfang einer Gemeinderatssitzung sprengen würde, war der Gemeinderat damit einverstanden am Montag, dem 13.05.2019 ab 18:00 Uhr eine zusätzliche Sitzung abzuhalten, um sich diesem Thema ausführlich widmen zu können. Da dieser Termin kurz vor den Kommunalwahlen liegt und der Planungszeitraum sogar über die Amtszeit des neuen Gemeinderates hinausgehen wird, wird die Verwaltung auch alle Gemeinderatskandidaten zu der öffentlich stattfindenden Sitzung einladen.

Ferner gab Bürgermeister Häse bekannt, dass vor der Sitzung im September die alljährlich stattfindende Besichtigung eines ortsansässigen Betriebes erfolgen kann. Mit der Firma Rebstock Instruments wurde dieser Termin vereinbart.

Kurzfristig musste der Ausbaubereich für den 1. Bauabschnitt der Glasfaserverkabelung erweitert werden. Bei einer Betriebsbesichtigung im Rahmen des Besuchs von Landrat Bär im Herbst 2017 war die Firmenleitung noch der Auffassung, dass die bestehende Internet-Versorgung ausreichen würde. Doch vor wenige Tagen wurde der Verwaltung mitgeteilt, dass akuter Bedarf für einen Anschluss an das viel leistungsfähigere Glasfasernetz besteht. Obwohl die Ausschreibungsunterlagen vom Fachbüro praktisch fertig waren, konnte dem Wunsch noch entsprochen werden. So kann die Gemeinde ihren Beitrag dazu leisten, um einem der größten Arbeitgeber in der Gemeinde dabei zu helfen, seinen Standort zu sichern. Von erheblichem Vorteil ist dabei, dass beim Vollausbau der Lehrstraße im Jahr 2014 im Gehweg bereits vorausschauend Leerrohre verlegt wurden, die jetzt genutzt werden können.

Aus diesem Grund wird im oberen Teil der Weberstraße zusätzlich ein Leerrohr DN 100 verlegt. Die Mehrkosten von ca. 5.000 € sind bei einem Gesamtaufwand von ca.
2,0 Mio. € geringfügig. Doch damit kann die Gemeinde reagieren, falls in den kommen-den 60 Jahren neue Technologien weitere Leitungen notwendig machen sollten - ohne die Straße aufreißen zu müssen.

.

Anfragen

Auf Nachfrage von GR Dittes erklärte Bürgermeister Häse, dass die Turnhalle im Rahmen des 1. Glasfaser-Bauabschnittes angeschlossen wird. Dies müsste noch in 2019 geschehen.
GRin Kielack bat darum dafür zu sorgen, dass auf dem Friedhof eine ausreichende Anzahl an Wasserkannen vorhanden ist.

Auf Anfrage von GR Lagler führte GR Märtens aus, dass die Tiefbauarbeiten bei Firma „ReMa" von der „Badenova" wegen eines Gasanschlusses vorgenommen werden.

 

.

zurück zur Übersicht >>

.

.

.

.

.

DÜRBHEIM AKTUELL

Informationen zum Coronavirus >>

Amtliche Bekanntmachung der VG Spaichingen  >>

Veranstaltungskalender 2020 >>

Reisschläge 2020 >>

Neubaugebiet Pfaffensteig III >>

WETTER AKTUELL