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Aus dem Gemeinderat

Aus der Arbeit des Gemeinderates - Sitzung am 12.09.2016

An in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen wurde folgendes bekanntgegeben:

Über den Zuschussantrag der Wallenburger Zunft zu den geplanten Sanierungs- und Umbaumaßnahmen im „Zunftstüble" wurde beraten. Der Zunft wurde gestattet mit den Arbeiten zu beginnen, sobald die Planung abgeschlossen ist. Über die Höhe des Zuschusses wird am 10.10.2016 entschieden, wenn konkretisierte Zahlen vorgelegt werden.

Frau Werny von der VG Spaichingen trug im Gemeinderat in fachkundiger Weise das Ergebnis des Rechnungsabschluss 2015 vor.

Gegenüber dem ursprünglichen Plan gab es gravierende Verbesserungen. So liegt die Zuführungsrate mit ca. 711.000 € um fast 450.000 € über dem ursprünglichen Plan. Ganz wesentlich haben hierzu beigetragen: die Gewerbesteuer (über 200 T€), höhe Landeszuweisungen beim KiGa (46 T€), eine Fülle kleinerer Einsparungen (z.B. Winterdienst, Personalkosten, Anlagenunterhaltung ...), aber auch eingesparte Zinsen, da keine Kreditaufnahme nötig war.

Dieser „Überschuss im laufenden Betrieb" liegt im langfristigen Vergleich auf hohem Niveau und ist ein wesentlicher Grund, wieso Dürbheim 2015 kein Darlehen aufneh-men musste, obwohl ursprünglich mit einer Aufnahme von 1.130.000 € gerechnet wurde. Dies liegt aber auch daran, dass es bei der Planung des Schulhausbaus Verzögerungen gab und die meisten Bauabrechnungen erst 2016 eingingen. Noch extremer war es bei der Erschließung „Pfaffensteig III, 1. FA". Das Aufstellen des Bebauungsplanes lief in Rekordzeit. Doch dann wurde bewusst mit der Ausschreibung bis in den Winter gewartet, was sich aufgrund der erzielten Ausschreibungsergebnisse als völlig richtig erwies. Die Bauarbeiten erfolgten dann zwischen März und Juni 2016. Somit kommen auch hier die Rechnungen erst 2016, was erklärt, dass in 2015 kein Darlehen aufgenommen werden musste.

Gleichwohl erfolgte die Finanzierung beider Großprojekte zu erheblichen Teilen in 2015: Beim Schulhaus rund 341 T€ und bei „Pfaffensteig" 514 T€ zzgl. Grunderwerb von 320 T€. Insgesamt mussten ca. 1,6 Mio. € für Baumaßnahmen, Grunderwerb und sonstige Anschaffungen finanziert werden. Und hierzu war es notwendig bei den Position der Darlehen einen sogenannten „HH-Einnahmerestes" von 500 T€ zu bilden. D.h. dann, wenn die Baurechnungen tatsächlich kommen, darf die Verwaltung noch ein Darlehen über 500.000 € tatsächlich aufnehmen.

Daher bietet auch der Schuldenstand zum 31.12.2015 mit 459.404 € oder 282 €/Einwohner ein „unsauberes" Bild. Würde der HH-Einnahmerest von 500.000 € einbezogen, lägen die Schulden bei knapp 1,0 Mio. € oder 589 €/Einwohner. Andererseits muss auch gesehen werden, dass durch den Verkauf der in „Pfaffensteig" ge-schaffenen Bauplätze fast die Hälfte der Schulden getilgt werden kann. Die Finanzsituation der Gemeinde Dürbheim kann daher getrost als absolut solide bezeichnet werden.

Wenngleich Frau Werny völlig zurecht darauf hinwies, dass die erfreulich hohen Gewerbesteuer-Einnahmen 2015 im Jahr 2017 zu einer deutlichen Verschlechterung im Finanzausgleich führen werden, fiel es dem Gemeinderat angesichts des sehr guten Abschlusses leicht, die notwendigen Beschlüsse zu fassen (siehe auch gesonderte Bekanntmachung).

Die Kalkulationen der Wasser- und Abwassergebühren trug Frau Kramer von der VG Spaichingen vor. Bei der Kalkulation der Frischwassergebühr zeigte sich, dass diese wieder auf das Niveau von 2015 angehoben werden muss (von 2,25 auf 2,39 €/m³), um volle Kostendeckung zu erzielen. Die Zählergebühr bleibt aber bei 3,80 € pro Monat, während sie 2015 noch bei 4,70 €/Monat lag.

Da es sich bei dieser Erhöhung nur um die Rückkehr auf das frühere Niveau handelt, fiel dem Gemeinderat die Zustimmung zum Beschlussvorschlag leicht.

Bei der Abwassergebühr sah dies anders aus. Gemäß der Kalkulation müssten die Niederschlagwassergebühr von 0,32 auf 0,33 €/m² und die Schmutzwassergebühr von 3,17 auf 3,44 €/m³ angehoben werden. Für einen „Musterhaushalt" (4 Personen in einem Einfamilienhaus mit 200 m² versiegelter Fläche) hätte die Erhöhung auf dieses Niveau incl. der Erhöhung beim Wasser dazu geführt, dass die Gesamtbelastung pro Jahr um 57 € auf 906 € angestiegen wäre. Dies entspräche einer Erhöhung um 6,7%. Allen anwesenden war klar, dass eine derartige Erhöhung den Bürgern nicht zumutbar wäre.

Allerdings war bei der Entscheidung zu berücksichtigen, dass der Gemeinde durch die zu niedrig festgesetzte Schmutzwassergebühr seit 2012 immense Einnahmeverluste entstanden (2012 = 71.610 € / 2013 = 31.040 € / 2014 = 46.185 € und 2015 = 21.324 €). Diese entgangenen Einnahmen liegen mit über 170.000 € deutlich über dem Kaufpreis für den neuen Kommunaltraktor incl. Winterdienstgerät (111.000 €). D.h. bei kostendeckenden Schmutzwassergebühren hätte dieser „aus der Portokasse" bezahlt werden können. Dies zeigt, wie wichtig es für Dürbheim ist, kostendeckende Gebühren zu erheben.

Diese Einnahmeverluste sind jedoch kein Ergebnis von Misswirtschaft, sondern die Summe mehrerer „unglücklicher Umstände".

Die „Gesplittete Abwassergebühr" musste aufgrund gerichtlicher Vorgaben im Sept. 2011 landesweit rückwirkend zum 01.01.2010 eingeführt werden. Diese Rückwirkung führte dazu, dass für die Jahre 2010 / 2011 und 2012 eine „Mischgebühr" von 2,21 €/m³ für alle 3 Jahre (gleich) festgesetzt wurde. Und das obwohl die Kalkulation der einzelnen Jahre für 2010 = 2,12 / für 2011 = 2,15 und für 2012 = 2,35 €/m³ ergeben hätte. Also bereits damals (im Herbst 2011) wusste man, dass in 2012 eigentlich 2,35 €/m³ hätten erhoben werden müssen.

Im Nov. 2012 wurde für 2013 kalkuliert: Daher war auch wenig verwunderlich, dass die kostendeckende Gebühr für 2013 allein bei 2,68 €/m³ gelegen hätte. Allerdings wurden Überdeckungen der Jahre 2010+2011 einbezogen. Daraus ergab sich eine kostendeckende Gebühr von 2,52 €/m³, die vom GR auch so festgesetzt wurde.
Eigentlich sollte die Gebühr anschließend jedes Jahr überprüft und neu festgesetzt werden. Doch dies war im Herbst 2013 - aus bekannten Gründen - nicht möglich.
Im Herbst 2014 sollte dies nachgeholt werden. Eine Mitarbeiterin der VG Spaichingen hatte diesen Auftrag, verstarb aber bevor sie die Kalkulation erstellen konnte. Somit war auch eine Festsetzung für 2015 nicht möglich - die Gebühr von 2013 galt also weiter.

Im Herbst 2015 wurde für 2016 kalkuliert. Dabei kam eine kostendeckende Gebühr von 3,33 €/m³ heraus. Der immense Sprung ist dadurch erklärbar, dass zwischen der letzten Kalk. für 2013 drei Jahre vergangen waren und bei der Kläranlage Rietheim-Weilheim zwischenzeitlich erhebliche Anlagenteile neu in Betrieb gegangen waren. Der Gemeinderat sah trotz der gebotenen 3,33 €/m³ die zumutbare Schmerzgrenze für die Bürger bei einer Erhöhung um 0,65 €/m³ und legte die Gebühr auf 3,17 €/m³ fest.
Vor diesem Hintergrund erscheinen die für 2017 kostendeckend kalkulierten 3,44 €/m³ in einem ganz anderen Licht. So darf auch nicht übersehen werden, dass die Gebührenzahler in den Jahren 2012 bis 2015 erhebliche Vorteile erfahren haben.

Um einerseits die immensen Einnahmeausfälle im GemHaushalt zu vermeiden und andererseits den Gebührenzahlern keine zu große Erhöhung zumuten zu müssen, empfahl die Verwaltung die Schmutzwassergebühr in 2 Schritten anzuheben. Für 2017 auf 2,35 €/m³ und ab 2018 voll kostendeckende Gebühren. Ein (rechtlich zulässiges) Nachholen der „Verlustvorträge" beabsichtigt die Verwaltung nicht. Vielmehr geht es einfach darum, die Kosten zu decken, die im jeweiligen Betriebsjahr anfallen. Das bedeutet nichts anderes, als dass der Gebührenzahler die Kosten in voller Höhe trägt, die er durch die Inanspruchnahme der Einrichtung verursacht. Dies sollte auch für jeden Nutzer nachvollziehbar sein.

Bei diesem Vorschlag wäre Dürbheim - bei der Gesamtbelastung aus Frisch- und Abwassergebühren für den o.g. „Musterhaushalt" - Spitzenreiter innerhalb der VG Spaichingen incl. Rietheim-Weilheim geworden. Dies wäre auch gegenüber den Bürgern vertretbar, da die Investitionen in die Kläranlage in Weilheim abgeschlossen und voll in der Gebühr „eingepreist" sind. In Balgheim, Spaichingen, Denkingen, Frittlingen, Hausen steht ein Großteil derartiger Investitionen - und damit Gebührenerhöhungen - noch an. Der Umstand, dass die Abwässer von Dürbheim und Rietheim-Weilheim in der gleichen Kläranlage gereinigt werden, bewog den Gemeinderat dazu, die Schmutzwassergebühr auf 3,25 €/m³ festzusetzen. Denn diese Gebühr wird im Nachbarort erhoben. Die mit 0,33 €/m² kostendeckend festgesetzte Niederschlagswassergebühr liegt hingegen deutlich unter derjenigen in Rietheim-Weilheim (0,43 €/m²).

Durch diese Beschlüsse wird die Belastung für den o.g. Musterhaushalt durch Frisch- und Abwasser in 2017 um 3,8% ansteigen. Alle Ratsmitglieder waren sich einig, dass dies angesichts der massiven Unterdeckungen der Vorjahre eine absolut vertretbare Entscheidung ist, die auch bei den Bürgern Verständnis finden müsste.

Letztlich darf nicht übersehen werden, dass Dürbheim beim Ausbau der Kläranlage und beim Vollausbau der Weberstraße ausschließlich aufgrund der hohen Gebühren solch immense Fördersätze (z.B. 80% für den Austausch der Kanäle und Wasserleitungen in der Weberstraße) erhalten hat, bzw. erhalten wird. Wären die Zuschüsse geringer ausgefallen, müssten diese Einnahmeausfälle durch die Gebührenzahler in den Folgejahren finanziert werden.

Auf Wunsch der neuen Schulleiterinnen, Frau Bertsch und Frau Schreck wurde ihnen Gelegenheit gegeben, sich vor dem Gemeinderat vorzustellen. Diese nutzten sie, um nochmals ihren Standpunkt zum Thema „Standort Klettergerüst" darzulegen. Es wurde beschlossen, dass die Arbeitsgruppe des Gemeinderates, die für die Gestaltung des Pausenhofes gebildet wurde, zeitnah zusammen mit 3 Vertretern der Schule und des Elternbeirates nochmals berät. Klare Vorgabe ist, dass die im Haushaltsplan eingestellten Mittel eingehalten werden. Mehrkosten im Bereich Pausenhof sind durch Einsparungen im Bereich Gebäude oder Ausstattung aufzufangen. Dies gilt insbesondere hinsichtlich des Wunsches der Schule, das bisherige Klettergerüst gar nicht mehr im Schulbereich - sondern auf einem Spielplatz - aufzustellen und dafür neue Geräte anzuschaffen.

Der Gemeinderat stimmt einstimmig dem Verkauf des Flurstücks zwischen der Straße „Pfaffensteig" und Grundstück Pfaffensteig 4 mit 149 m² zum Preis von 90,00 €/m² an die Eheleute Tina und André Kielack zu. Der Verkauf erfolgte zum gleichen Preis, wie der Verkauf des eigentlichen Bauplatzes, denn Familie Kielack hätte die Fläche bereits früher mit erworben. Doch damals war die Trasse der Straße noch nicht festgelegt und somit auch eine exakte Vermessung der zu verkaufenden Fläche nicht möglich.

Nach den guten Erfahrungen beim Ausbau des Gebäudes Probststraße 5 zum Schulhaus vergab der Gemeinderat die Planung und Bauleitung für die Dach- und Fassadensanierung des „Backhauses" an die Firma Gulden.

Die Verwaltung hatte dem Gemeinderat vorgeschlagen bereits 2017 in „Pfaffensteig III" durch den Ausbau des östlichen Teils der „Keltenstraße" weitere 10 Bauplätze zu erschließen. Denn von den dieses Jahr erschlossenen 14 Plätzen sind bereits 9 verkauft und 5 reserviert. Somit besteht die Gefahr, dass Bauwilligen im nächsten Jahr keine sofort bebaubaren Plätze angeboten werden können. Da in diesen Teil keine so teuren Maßnahmen, wie ein Regenrückhaltebecken oder die Anbindung an die L438 anfallen, wäre in 2017 nur eine Zwischenfinanzierung von ca. 600.000 € notwendig gewesen. Diese Kosten stünden Verkaufserlöse der Bauplätze von ca. 780.000 € gegenüber. Der Gemeinderat gewichtete jedoch den damit verbunden Flächenverbrauch höher. Zudem besteht die Hoffnung, dass nach dem Anschreiben aller Grundstückseigentümer mit älteren Gebäuden, Innerorts doch neuer Wohnraum geschaffen werden kann. Die Erschließung des 2. Funktionsabschnittes wird daher erst 2018 erfolgen. Dennoch soll die Verwaltung die dafür notwendigen Flächen aufkaufen.

In der Sitzung stellte Frau Fleig die Organisation und Zielsetzung von „Foodsharing" vor. Die Organisation holt bei Einzelhandelsgeschäften, aber auch Discountern Lebensmittel ab, die nicht mehr verkauft werden können, sich aber noch in einem ein-wandfreien Verzehrzustand befinden. So soll verhindert werden, dass noch verwertbare Lebensmittel weggeworfen werden. Die Lebensmittel werden dann in öffentlich zugänglichen Regalen zur kostenlosen Abholung bereitgestellt. Insbesondere in Großstädten findet dieses Angebot großes Interesse. Die Organisation ist auch dafür verantwortlich, dass die Regale in einem einwandfreien hygienischen Zustand gehalten werden. Die Räte waren von der Idee sehr angetan. Dennoch entschieden sie sich dafür zunächst noch die Erfahrungen anderer kleinerer Kommunen abzuwarten, bevor auch in Dürbheim ein Standort für solch ein Regal bereitgestellt wird. In einem Jahr soll Frau Fleig über ihre Erfahrungen in anderen kleinen Gemeinden berichten.

Aufgrund von Personalwechseln beim Finanzamt Tuttlingen bestellte der Gemeinderat einstimmig Herrn Hans-Jürgen Schweizer und als dessen Vertreterin Frau Sabine Lippelt vom Finanzamt Tuttlingen als weitere Gutachter für den Gutachterausschuss der Gemeinde Dürbheim. Die Amtszeit endet am 08.09.2018.

Baugesuche

Der Bauantrag zur Errichtung eines neuen Wohnhauses mit eingebauter Doppelgarage auf dem Grundstück Keltenstraße 3 wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.
Zudem erteilte der Gemeinderat zur Errichtung eines Zaunes von 1,40 m Höhe um ein Grundstück beim Zürcher Weg die notwendige Zustimmung zur „Isolierten Befreiung" von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Verschiedenes und Bekanntgaben

Der Gemeinderat stimmte einer Mehrausgabe auf der HH-Stelle „Ehrungen, Jubiläen" zu. Diese entstand durch die Stele, die im Juli auf dem Ehrengrab unseres Ehrenbürgers Horst Fechter errichtet wurde.

Der Antrag einer Grundstückseigentümerin in der Hauptstraße eine vor ihrem Grundstück befindliche öffentliche Grünanlage umzugestalten wurde abgelehnt.

Ab dem neuen Schuljahr wird in der Grundschule das Mittagessen 3,50 €/Mahlzeit kosten. Die Kinder sind vorab anzumelden. Wenn ein angemeldetes Kind bis 09:30 Uhr abgemeldet wird, braucht das Entgelt nicht entrichtet zu werden. Die Kinder, die an der Mittagsbetreuung (1,50 €/Tag) teilnehmen, müssen nicht das Essen verzehren, sie können auch kalte Speisen mitbringen. Warme Speisen (Henkelmann o. Mikrowelle) sind aus hygienischen Gründen nicht zulässig.

Am 23. November 2016 findet im „St. Maria" eine Info-Veranstaltung der Telekom zur Internetversorgung in Dürbheim statt. Darin werden die Technik und die Tarife erklärt, auf die die Endkunden umstellen können. Dabei sollen Leistungen bis zu 100 MBit/s im down- und bis zu 40 MBit/s im Upload möglich werden. In Betrieb gehen soll die neue Technik am 05. Dezember 2016.

Da für die seit Januar nicht besetzte Stelle im Jugendreferat derzeit keine Bewerber zu finden ist, entschied sich der Gemeinderat dafür, an der Kooperation mit Balgheim festzuhalten und den Vertrag mit „Mutpol" auslaufen zu lassen. Mit den eingesparten Mitteln sollen andere Projekte im Bereich der Jugendbetreuung finanziert werden. Angedacht sind ein attraktiveres Kinderferienprogramm oder die Schaffung einer Skater- / BMX-Anlage.

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