Illustration

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aus dem Gemeinderat

Aus der Arbeit des Gemeinderates - Sitzung am 14.09.2015

Herr Häse gab in nicht-öffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse bekannt, dass das Landratsamt eine zunächst unerlaubten Erdablagerung im Gewann „Schleiferberg" nachträglich genehmigt und dafür eine Gebühr von 870 € erhoben hat.

Zum Baugebiet „Pfaffensteig III" vertagte der Gemeinderat eine Entscheidung, ob für die Bau-grunduntersuchung zusätzliche Probebohrungen durchgeführt werden auf Oktober. Der Verlegung von Leerrohren für einen künftigen schnellen Internetzugang (18.000 €) wurde zugestimmt. Von der Straßenbauverwaltung wurde angeregt auf die Anbindung an die L438 zu verzichten. Die finanzielle Gesamtbelastung der Gemeinde hätte so bei Gesamtkosten von ca. 1,65 Mio. € um 260.000 € reduziert werden können. Dennoch entschied sich der Gemeinderat mehrheitlich am bisherigen Konzept festzuhalten, um eine zu hohe Belastung im Bereich der Kirchstraße zu ver-meiden. Im Rahmen einer Verkehrsschau soll geklärt werden, ob die Ortseingangstafel zum neu-en Einmündungsbereich verlegt wird. Dann würde ab dort Tempo 50 gelten. Andernfalls ist zu prüfen, ob die Geschwindigkeit von der Einmündung bis zur Einmündung Bergstraße beschränkt wird.

Frau Werny von der VG Spaichingen stellte die Jahresrechnung 2014 vor, die der Gemeinderat anschließend einstimmig feststellte. Trotz des schwachen Gewerbesteueraufkommens (341.145 €) und der immensen Belastung durch den Betriebskostenzuschuss für den Kindergarten (484.715 €) konnte durch zahlreiche kleinere Verbesserungen und Einsparungen bei den Ausgaben eine Zuführungsrate (Überschuss im laufenden Betrieb) von 378.185 € erzielt werden. Dies war deutlich mehr als zunächst erwartet, aber im langjährigen Vergleich nur ein durchschnittlicher Wert.
Im Vermögenshaushalt wurden Investitionen von 947.629 € durch den Überschuss im laufenden Betrieb, Grundstückserlöse, Beiträge und Zuschüsse finanziert.

Der Bestand der allgemeinen Rücklage liegt mit 98.656 €, nur ca. 17.000 € über der gesetzlichen Mindestanforderung. Dafür weist der Bestand der Sonderrücklage Erddeponie ca. 454.000 € aus. Diesen Rücklagen steht ein Schuldenstand von 492.936 € oder 302 €/Einwohner gegenüber. Damit liegt die Gemeinde um mehr als 50% besser, als der Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden.

Angesichts der anstehenden Aufgaben wie der Erschließung Pfaffensteig III (1,65 Mio. €), dem Ausbau Probststraße 5 zum Schulhaus (370.000 €) und dem Vollausbau Weber-straße (1,75 Mio. €) ist davon auszugehen, dass sich ein Anstieg der Verschuldung in den kom-menden Jahren nicht vermeiden lassen wird.

Anschließend gab Herr Otmar Hagen, der zum 31.08.2015 als Kämmerer der Stadt Spaichingen in den Ruhestand ging, einen Ausblick auf die finanzielle Entwicklung im laufenden Jahr und für 2016. Insbesondere durch das erfreulich hohe Gewerbesteueraufkommen (aktuell 627 T€ statt erwarteter 400 T€) hält er 2015 eine Zuführungsrate von 400 - 500 T€ für erreichbar.
Für 2016 ist nach seiner Kalkulation auf Basis des jüngsten Haushaltserlasses mit einer ähnlich hohen Zuführungsrate zu rechnen. Doch angesichts der anstehenden Aufgaben sind diese Mittel auch dringend notwendig.

Nach diesen erfreulichen Ausblicken bedankte sich Bürgermeister Häse bei seinem früheren Chef dafür, dass dieser Dürbheim als Kämmerer der VG Spaichingen in den vergangenen 36 Jahren stets ausgezeichnet betreut hat. Als kleines Dankeschön überreichte er ihm einen Prä-sentkorb.

Ohne größere Beratung beschloss der Gemeinderat einstimmig die Hauptsatzung dahingehend zu ändern, dass Bürgermeister Häse künftig Aufträge bis 6.000 € vergeben kann.

Für den Ausbau des Gebäudes Probststraße 5 vergab der Gemeinderat einstimmig 3 Gewerke an den jeweils günstigsten Anbieter. So wurden die „Rohbauarbeiten" (Maurerarbeiten innen und außen incl. Kellerabdichtung / 35.207,34 €) an die Firma Sprenger aus Bubsheim, das Gewerk „Heizung und Sanitär" (45.652,45 €) an die Firma Dreher aus Dürbheim und das Gewerk „Zim-merer- und Dachdeckerarbeiten" (14.634,10 €) an die Firma Hauser aus Spaichingen zu verge-ben. Insgesamt wird mit Kosten von 374.000 € gerechnet.

Dem Gemeinderat wurde die Abrechnung für den Ausbau der Wohnung im 1. OG des Gebäudes Hauptstraße 23 bekanntgegeben. Durch den engagierten Einsatz von Herrn Bernd Grimm als Bauleiter gelang es, die Räume bis 30.06. bezugsfertig herzurichten. Dadurch erfährt die Gemeinde Vorteile beim Finanzausgleich in 2016. Insgesamt sind 26.646,24 € an Ausgaben an-gefallen und 6.659,06 € an Beihilfen eingegangen.

Nachdem die Sanierung im 1. OG so reibungslos funktionierte und davon auszugehen ist, dass die Gemeinde demnächst im Rahmen der sogenannten „Anschlussunterbringung" Wohnraum für weitere Flüchtlinge anbieten muss, wurde von der Verwaltung geprüft, was die Sanierung der Wohnung im 2. OG, eine Sanierung des Dachs und ein Verbesserung des Außenputzes kosten würde. Mit ca. 137.000 € ließe sich der Rest des Gebäudes sanieren. Mit diesem Aufwand ließe sich nicht nur menschenwürdiger Wohnraum für Flüchtlinge schaffen sondern gleichzeitig im Ortskern ein „historisches Gebäude" (ehem. Backhaus) optisch aufwerten.
Die Verwaltung wird versuchen über zwei Förderprogramme ca. 57.000 € an Beihilfe zu bekommen. So läge die effektive Belastung für die Gemeinde bei 80.000 €. Für diesen Restbetrag kann ggf. über weitere Programme ein Darlehen der KfW gewährt werden, dass 10 Jahre zinslos blieb. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung die entsprechenden Anträge zu stellen. Wenn hier-über Ergebnisse vorliegen, kann der Gemeinderat im Rahmen der HHPlan-Beratung 2016 entscheiden, ob die Maßnahme in den HHPlan aufgenommen wird.

Aufgrund der extrem angestiegenen Flüchtlingszahlen hat der Landkreis alle Gemeinden aufge-fordert ihm mögliche Standorte zum Aufstellen von Wohncontainern mitzuteilen. Die damit verbunden Kosten und auch die Betreuung der Personen ginge zu Lasten des Landkreises. Alle Gemeinderäte waren sich einig, dass die Gemeinde durch das Anliegen in einen Zwiespalt gerät. Einerseits ist jedem bewusst, dass den Flüchtlingen geholfen werden muss. Andererseits werden einige, in deren Nähe derartige Wohncontainer aufgestellt werden, hierüber nicht begeistert sein. Diskutiert wurden als mögliche Standorte: der Südzipfel des Platzes Ortsmitte (Rückseite von Dreher-Heizungsbau), die Parkplatzfläche vor dem ehemaligen Tennisheim, die Parkplatzflächen oberhalb des SVD-Sportheims, die Fläche zwischen dem Gebäude des Schotterwerk Brugger und dem Mühlebach und die Fläche hinter dem ehemaligen Volksbankgebäude (Kräuter-Labyrinth).
Mehrheitlich beschloss der Gemeinderat dem Landkreis die Flächen im Bereich des ehemaligen Tennisheims anzubieten. Allerdings unter der Voraussetzung, dass der Landkreis auf seine Kosten eine Straßenbeleuchtung von der Friedhofskapelle bis zum Schützenhaus herstellt, alle ein-maligen und sonstigen laufenden Kosten übernimmt und nach dem Abbau der Unterkunft die Flächen wieder in den vorherigen Zustand versetzt.

Angesichts der sehr hohen Kosten für den Vollausbau der Weberstraße (Kostenschätzung 1,75 Mio. €), größeren Mängeln am Feuerwehrgerätehaus und diverser anderen finanzieller Unwäg-barkeiten empfahl Bürgermeister Häse dem Gemeinderat zunächst auf die Herstellung einer Straßenbeleuchtung zwischen Friedhof und Schützenhaus zu verzichten. Hinzu kam, dass die im HHPlan eingestellten 15.000 € bei Weitem nicht ausgereichen würden, da sich die Kosten voraussichtlich auf 27.000 € belaufen würden. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag ein-stimmig zu.

Egon Mattes hat die Straßenbeleuchtung bereits in einigen Straßen auf die stromsparenden LED umgestellt. Der Aufwand hierfür betrug 18.049 €. Somit stehen im HHPlan noch ca. 9.700 € zur Verfügung. Daher erteilte ihm der Gemeinderat einen Anschlussauftrag, um noch vor dem Winterhalbjahr auch in der Berg-, Burg- und Bischof-Johann-Straße die Umstellung vorzunehmen. So können künftig auch in diesen Straßen der Stromverbrauch und somit die Stromkosten um ca. 2/3 gesenkt werden.

Zur Verbesserung der Infrastruktur stellt der Bund den Ländern und diese wiederum den Ge-meinden einmalig zusätzlich Mittel zur Verfügung (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz). In Baden-Württemberg sind dies 248 Mio. €. Bürgermeister Häse empfahl dem Gemeinderat diese Mittel für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED einzusetzen. Der Rat folgte dem Vorschlag einstimmig. Neben den feststehenden 25.803 € an Beihilfe wird die Verwaltung versu-chen einen weiteren Zuschuss zu bekommen.

Gleich mehrfach fasste der Gemeinderat Beschlüsse zum Thema Hochwasserschutz.
Nach den beiden Hochwasserereignissen am 06. und 14. Juni wurde von Gemeinderat Anton Zepf bereits der stark ausgeschwemmte Graben zwischen Schützenhaus und ehem. Tennisheim neu gesichert. Um auch am neuralgischen Punkt in der Hauptstraße beim Kindergarten Abhilfe zu schaffen, beschloss der Gemeinderat dort für ca. 6.000 € einen zusätzlichen Einlaufschacht herstellen zu lassen. Dieser wird im Bereich der Querungshilfe und nicht am Fahrbahnrand gebaut. Dadurch wird es möglich, ihn direkt an den verdolten Mühlebach anzuschließen. Dieser Kanal hat noch Kapazitäten, während alle drei dort verlaufenden Abwasserkanäle bei Starkregen kein weiteres Wasser aufnehmen können. Durch den Vorschlag von GR Anton Zepf, den Einlauf in der Fahrbahnmitte anzubringen wird zudem erreicht, dass die Fahrbahnseite in Richtung Rietheim auch bei künftigen Starkniederschlägen für Fahrzeuge passierbar bleiben müsste.

Nach den Überschwemmungen im Juni waren von verschiedenen Bürgern Befürchtungen geäu-ßert worden, dass die Folgen im Ort durch die gerodeten Waldflächen im Bereich des Stein-bruchs verursacht seien. Geprüft wurde daher, ob bei derartigen Starkniederschlägen die ehe-malige Kiesgrube als Regenrückhaltebecken genutzt werden könnte. Sobald die Nieder-schläge nachlassen, könnte das (gestaute) Wasser kontrolliert ins Kanalnetz abgelassen werden. Technisch wäre es möglich mit einem Damm dort 5.000 m² (dies entspricht ca. 3 gefüllten Schwimmerbecken) aufzustauen. Doch allein der Damm, ohne die notwendige Zuleitung zur ehem. Kiesgrube würde ca. 25.000 € kosten. Genauere Berechnungen hinsichtlich der im Be-reich des Steinbruchs anfallenden Wassermengen würden mindestens weitere 2 - 3.000 € kos-ten. Da es sich im Juni aller Wahrscheinlichkeit nach um ein 30-jähriges Niederschlagsereignis handelte und die im Ort aufgetretenen Schäden relativ gering waren, beschloss der Gemeinderat diesen Lösungsansatz derzeit nicht weiter zu verfolgen. Hingegen soll ein Hinweis von Revier-förster Geißler aufgegriffen werden. Danach sollen unterhalb der Kiesgrube früher große Was-sermengen in den Klüften des Kalkgesteins versickert sein. Möglicherweise wurden diese Klüfte durch eingeschwemmtes Material verschlossen. Dies soll untersucht und ggf. an diesen Stellen ausgebaggert werden.

Einigkeit bestand im Gemeinderat, dass es aller Wahrscheinlichkeit nach auch künftig wieder zu Überflutungen im Bereich Friedhofskapelle / Hauptstraße / Adler-Kreuzung bis zum neuen Stra-ßeneinlaufschacht beim Kindergarten kommen wird. Dies zu verhindern, würde immense Kosten verursachen. Zudem würden Maßnahmen im Bereich der Kiesgrube überhaupt nichts nützen, wenn die Starkniederschläge z.B. im Bereich der Risihalde niedergehen sollten. Durch die bereits durchgeführten oder eingeleiteten Maßnahmen wird jedoch erreicht, dass Keller von Angrenzern im Bereich Hauptstraße / Kindergarten nicht mehr überflutet werden.

Der SVD möchte die ca. 35 Jahre alte Flutlichtanlage beim Waldsportplatz für ca. 15.000 € erneuern. Dazu hat der Verein beim WLSB bereits einen Antrag gestellt und „grünes Licht" für den Baubeginn erhalten, sofern er einen Vertrag vorlegen kann, der dem Verein für viele Jahre die Nutzung garantiert. Bisher war dem Verein die Nutzung ohne schriftlichen Vertrag gestattet. Daher hat die Verwaltung in Abstimmung mit dem Verein einen solchen aufgesetzt. Der Ge-meinderat stimmte diesem Vertrag einstimmig zu. Damit sind die Voraussetzungen für den Zu-schuss des WLSB an den SVD erfüllt.

Die Abrechnung zur Sanierung des Gehweges und der Beleuchtung „Hinter dem Dorf" wur-de dem Gemeinderat vorgelegt. Ursprünglich wurde mit Ausgaben von 36.400 € gerechnet. Tat-sächlich beliefen sie sich nur auf 29.473 €, was einer Einsparung von 6.927 € entspricht.
Hinsichtlich mehrerer Baugesuche war das Einvernehmen des Gemeinderates erforderlich, da die Vorhaben von den Festsetzungen der Bebauungspläne abwichen oder in einem Gebiet liegen, für den es keinen gültigen Bebauungsplan gibt. Hierbei handelt es sich um den Neubau von zwei Einfamilienhäusern auf den Grundstück Unter Streichen 9 und Zürcherweg 13, die Erweiterung eines gewerblich genutzten Gebäudes (Lehrstr. 11) und die Zustimmung zur Dachform eines Carports auf dem Grundstück Kirchstraße 35.

Verschiedenes und Bekanntgaben

Ferner informierte Bürgermeister Häse die Gemeinderäte über diverse Vorgänge:

Die VG Spaichingen hat für die Gemeinde zwischenzeitlich einen Zuschussantrag für die Er-neuerung der Pumpensteuerung (Zusammenspiel zwischen Pumpen der Brunnen im PW Egel See und den beiden Hochbehältern) gestellt. Die Erfolgsaussichten sind ziemlich gering. Doch wenn die Beihilfe bewilligte werden sollte, könnten so 80% der erwarteten Kosten von ca. 42.000 € hierüber gedeckt werden.

Am 01.08.2015 hat sich im FWG-Haus in einer Wand ein Teil eines Steines gelöst und die ab-gehängte Decke im Umkleideraum durchschlagen. Sachverständige waren vor Ort. Es besteht keine Gefahr mehr für die FW-Angehörigen. Die Wand wird so behandelt, dass derartige Vorfälle künftig ausgeschlossen werden können. Insgesamt wird bis zur Aufstellung des HHPlanes 2016 untersucht, welche Maßnahmen notwendig sind, um berechtigten Wünschen der FW nachzu-kommen, das Dach zu sanieren, um Wassereinbrüche im Probelokal des Musikvereins zu ver-hindern und diverse Forderungen der UKBW (Unfallkasse) zu erfüllen.

GR Anton Zepf hat die Anbindung des Radweges zum Fischweiher vorgenommen. Aus Rich-tung Rietheim wurde zusätzlich ein Schild „Achtung Radfahrer" aufgestellt, so dass Verkehrsteil-nehmer nun aus beiden Richtungen auf die Querung hingewiesen werden.

Der Gemeinderat stimmte einem Wunsch des Schotterwerks Brugger zu. Die Gabionenreihe entlang des Firmenareals (In Breiten) darf das Schotterwerk um 10-12 m verlängern. Dazu ist es notwendig, dass diese Gabionen teilweise auf einem Grundstück der Gemeinde aufgestellt wer-den. Auf Vorschlag des Schotterwerks trägt die Firma die Kosten von ca. 7.000 € zunächst allein. Nur dann, wenn die Straße „In Breiten" zu einem späteren Zeitpunkt tatsächlich über den Mühlebach hinaus ausgebaut wird, wird die Gemeinde 3.500 € an das Unternehmen erstatten, da die Gabionen dann auch Hangsicherung zwischen Straße und Firmenareal dienen.

Unter Anfragen erklärte Gemeinderat Köhler, dass er wegen der Ferienbetreuung angesprochen wurde und hierfür ein Lob aussprechen soll. Für das nächste Jahr wünsche man sich wieder eine solch gute Ferienbetreuung. Gemeinderat Keller wies darauf hin, dass vergangene Woche am Tag teilweise die Straßenbeleuchtung in der Kirchstraße brannte.


 

.

zurück zur Übersicht >>

DÜRBHEIM AKTUELL

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 20.01.2019 >>

Helferfest am 23.01.2020 >>

Veranstaltungskalender 2020 >>

Wohngebiet Pfaffensteig III 3. Bauabschnitt >>

WETTER AKTUELL