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Aus dem Gemeinderat

Aus der Arbeit des Gemeinderates vom 17.03.2014

Anwesend: Amtsverweser Andreas Häse und 9 Gemeinderäte
Entschuldigt: Gemeinderat Jürgen Köhler
Außerdem anwesend: Lena Herberholz, Jugendreferentin, Frau Steiert, Mutpol und Lukas Oschek, Feuerwehr Dürbheim

Herr Häse begrüßte die anwesenden Gemeinderäte sowie alle Gäste.

 

Bürgerfrageviertelstunde

Von der Bürgerfrageviertelstunde wurde kein Gebrauch gemacht.

 

Jahresbericht Jugendreferat 2013

Frau Herberholz, die Jugendreferentin, trug ihren Jahresbericht vor. Obwohl sie zu über 100 Jugendlichen Kontakt über Facebook unterhält, sieht sie ihren Schwerpunkt im direkten Umgang mit den Jugendlichen. Der Kontakt zum Jugendraumteam konnte intensiviert werden, was sich nicht zuletzt in der Teilnahme des Teams beim 2. Dürbal(l)-Turnier (Fußball) widerspiegelt. Einen Schwerpunkt bildet der Mädchentreff, an dem ca. 10 Mädchen teilnehmen. Dieser findet im Wechsel in Dürbheim und Balgheim statt. Genauso gehört aber auch die „offene Jugendarbeit" zum Tätigkeitsfeld. Hier werden DVD-Abende mit anschließender Diskussion abgehalten. Es wurde aber auch ein Actionpainting-Vormittag veranstaltet, die Messe „Jobs for Future", die Eisbahn in VS-Schwenningen und das Badeparadies in Titisee-Neustadt besucht. Ebenso gehört die Zusammenarbeit mit den Vereinen, speziell deren Jugendabteilungen, zu den Aufgaben. 2013 wurde erstmals versucht die 3. u. 4. Klässler der Grundschule anzusprechen. So soll ihnen die Einrichtung bekannt sein, wenn sie das entsprechende Alter erreicht haben. Die Resonanz war jedoch gering. Da von zuletzt 8 tödlichen Verkehrsunfällen im Landkreis 7 von „jungen Autofahrern" verschuldet wurden, nutzte das Jugendreferat das Angebot der Polizei Tuttlingen und nahm mit 7 Jugendlichen im Alter zwischen 16 u. 19 an dieser Präventionsveranstaltung teil. Wie in den Vorjahren wurde die Organisation des Kinderferienprogramms übernommen, an dem sich 6 Vereine beteiligten.
Während der Herbstferien ist dieses Jahr ein Tanzworkshop in der Turnhalle geplant.
Bürgermeisterstellvertreter Anton Keller lobte die Aktivitäten von Frau Herberholz. Er sieht die Arbeit auch als Prävention und begrüßt den Kontakt zum Jugendraum und den örtlichen Vereinen. Ferner dankte er ihr für das Erstellen des Jahresrückblickes zusammen mit Frau Warmbrunn. Bei ihm seien schon mehrere positive Rückmel-dungen dazu eingegangen.

 

Künftige Ehrung jugendlicher Vereinsmitglieder

Seitens der Vereine und von Frau Herberholz als Jugendreferentin wurde angeregt, dass Jugendliche, die sich innerhalb ihrer Vereine durch besondere Leistungen oder Aktivitäten hervor getan haben, durch die Gemeinde eine Ehrung erfahren. Allerdings war hier zunächst an eine Größenordnung von 50 Jugendlichen gedacht worden. Ferner sollte bereits die regelmäßige Teilnahme am Trainings- o. Übungsbetrieb zu einer Ehrung führen könne. Dies sahen sowohl die Verwaltung, als auch der Gemeinderat als überzogen an.
Gleichwohl unterstützt der Gemeinderat die örtlichen Vereine nach Kräften, insbe-sondere im Bereich ihrer Jugendarbeit. Um die Motivation im Trainingsbetrieb zu steigern, haben die örtlichen Vereine daher künftig die Möglichkeit Kinder und Ju-gendliche, die sich durch herausragende Leistungen hervorgetan haben, der Ge-meinde auf Jahresende oder nach Ablauf einer Saison für eine Ehrung vorzuschlagen.

 

Turn- und Festhalle - Feuerwehrplan

Im Rahmen der Brandschau wurde u.a. beanstandet, dass es keinen Feuerwehrplan für die Turn- u. Festhalle gibt. Darin werden der Feuerwehr klare Vorgaben zur raschen Orientierung im Notfall gemacht: Rettungswege, besondere Gefahrenquellen, Brandschutzwände, Aufstellfläche der Drehleiter, Standorte von Hydranten u.a..

Herr Häse erklärte, dass aufgrund der Brandverhütungsschau und mehrerer Gespräche mit dem Bauamt die Hallenkapazität aufgrund der aktuell vorhandenen Fluchtwege auf maximal 375 Personen beschränkt ist. Die Saalbestuhlung (336 Plätze) ist damit unstrittig. Die aktuelle Konzertbestuhlung (408 Personen) und die 474 Personen bei Stehplätzen sind jedoch nicht zulässig. Der finanzielle Aufwand für einen weiteren Fluchtweg läge bei ca. 8.000 € und würde die Hallenkapazität auf 575 Personen erhöhen.

Herr Häse stellte die Frage an den Gemeinderat, ob dieser grundsätzlich einverstan-den ist, Veranstaltungen nur noch bis 375 Besuchern zu gestatten. Gemeinderat Anton Zepf ist der Meinung, dass die aktuelle Kapazität in der Halle auch für die Konzertbestuhlung ausreichen würde. Lediglich die Halloween-Party der Motorradfreunde würde ggf. von mehr Personen besucht. Er würde angesichts der Kosten nicht umbauen. Die seltenen, ganz großen Veranstaltungen könnten dann nicht mehr stattfinden und müssten auswärts abgehalten werden.

Vor einer Entscheidung soll die Verwaltung bei Silvester Brugger nachfragen, wie viele Besucher zuletzt an diesem Fest teilgenommen haben.

Sobald geklärt ist, ob ein weiterer Fluchtweg hergestellt wird, wird über die Vergabe „Feuerwehrplan" sowie „Flucht- u. Rettungswegeplan" entschieden. Dann sollen auch die Bestuhlungspläne - zusammen mit der gesamten Hallenordnung - abschließend beraten und beschlossen werden. Aus diesem Grund wurde der Beschluss über die Vergabe des Feuerwehrplanes zurückgestellt.

 

Zuschuss an Feuerwehr anlässlich Stützpunktübung

Im OT Risiberg steht ein Löschwasserbehälter mit 100 m³ zur Verfügung. Danach müsste im Brandfall vom Ortsnetz eine Versorgungsleitung aufgebaut werden. Diese in der Praxis zu testen, wäre im Rahmen einer Stützpunkt-Übung sinnvoll. Daher möchte die Feuerwehr in 2014 eine Übung durchführen und den 150 FW-Leuten ein Vesper und Getränk spendieren. Weitere Getränke würden von der FW verkauft.

Auf Antrag der Feuerwehr und in Anlehnung an den gewährten Zuschuss beim Zunftmeisterempfang i.R.d. Narrenringtreffens gewährt der Gemeinderat der Freiwil-ligen Feuerwehr für die Durchführung der Stützpunktübung einen Essenszuschuss von maximal 500 €. Der tatsächlich entstandene Aufwand (nach Abzug des Gewinns aus den Getränke-Verkäufen) ist von der Feuerwehr zu belegen.

 

Bausachen

Es lagen keine Bauanträge vor.

 

Verschiedenes und Bekanntgaben

1. Der Gemeinderat ist damit einverstanden, dass die Gemeinde 2014 auf eine Frühjahrsreinigung der Straßen verzichten wird.

2. Sanierung der Gehwege „ Hinter dem Dorf"
Mit den Grundstückeigentümern ist vereinbart, dass die Gemeinde die Wege und die Beleuchtung in diesem Jahr instand setzen werden. Auf Nachfrage bestätigte der Gemeinderat, dass sich diese Sanierung auf die Fläche der früheren Eigentümergemeinschaft beschränkt und nicht auf angrenzende Gehwege ausgedehnt wird, was Mehrkosten von knapp 10.000 € verursachen würde.

 

Anfragen

Gemeinderätin Kathrin Müller-Licht wollte wissen, ob in den im Amtsblatt veröffentli-chen Gemeinderatsprotokollen nicht die Namen der Gemeinderäte, die Anmerkun-gen machen oder Fragen stellen, weggelassen werden können. Die Gemeinderäte waren sich einig, dass diese Frage vom neu gewählte Gemeinderat entscheiden werden soll.

 

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