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Aus dem Gemeinderat

Aus der Arbeit des Gemeinderates - Sitzung am 11.03.2013


Anwesend: Vorsitzender und zehn Gemeinderäte
Außerdem anwesend: Herr Amann, Leiter Betriebsstelle Bodenseewasserversorgung zu TOP 1, Herr Architekt Lehr und Kindergartenleiterin Frau Maurer zu TOP 2, Jugendreferentin Frau Herberholz zu TOP 4 und Architektin Frau Grimm, ARBOL Landschaft zu TOP 6, Dürbheimer Bürger zu den Vor-Ort-Terminen und zur Sitzung im Rathaus

 

Besichtigung der sanierten Wasserkammern im Hochbehälter Niederzone

Nachdem die Bodenseewasserversorgung als betriebsführende Stelle die beiden sanierten Wasserkammern im Hochbehälter Niederzone nacheinander entleert und gereinigt hat, bestand am vergangenen Montag für den Gemeinderat und interessierte Bürger, die anwesend waren, die Möglichkeit, eine Wasserkammer zu besichtigen und sich die vorgenommenen Sanierungsschritte im Objekt selbst erläutern zu lassen. Die Wasserkammern wurden sowohl in der Betonsubstanz selbst von Grund auf saniert als auch mit einer eingezogenen und verschweißten Kunststoffauskleidung für die Trinkwasserversorgung der nächsten Jahrzehnte fit gemacht. Die Gemeinderäte zeigten sich über die gelungene Projektumsetzung erfreut, auch dass die qualitativ hochwertige Trinkwasserversorgung im Bereich des Einzugsgebietes der Niederzone nun wieder auf Jahre hinaus gesichert sein wird.

Betriebsleiter Bernd Amann und der Vorsitzende stellten auch die technischen Änderungen und Sanierung im sogenannten Rohrkeller vor, dem Herzstück der Anlage, die den Zufluss aus dem Pumphaus Egelsee, die Weiterleitung in den Hochbehälter Hochzone sowie die Verteilung des Wassers aus dem Behälter Niederzone zu den Kunden der Wasserversorgung steuert.

 

Besichtigung des Gartenbereichs des Kindergartens - Besichtigung der Brücke über den bisherigen Besichtigung mögliche Flächen zur Wegegestaltung Weg - Besichtigung Hügel mit Rutsche und Krabbelröhre

Um sich über den Gesamtstand bei der Anlage des Außenbereiches im Gartenbereich des Kindergartens mit der U3 Betreuung machen zu können, stellten Architekt Lehr und Kindergartenleiterin Frau Maurer ihre Ideen und Gedanken zur Gestaltung des Bereiches vor. Insbesondere die Brücke über den bisher vorhandenen Weg, der dazugehörende Hügel mit Rutsche und Krabbelröhre waren Thema der Vor-Ort-Beratung des Gemeinderates, ebenso die zukünftige Wegeführung zwischen der Probststraße und der Hauptstraße.
Nach Inaugenscheinnahme und abschließender Beratung im Gemeinderat war man sich einig, dass es auch zukünftig eine Wegeverbindung zwischen beiden Straßen geben soll. Entgegen der ursprünglichen Planung wird die Wegeführung nicht durch den Garten des Kindergartens gehen sondern durch einen durch den Eigentümer des Nachbargrundstückes möglich werdenden Grundstückstausch entlang des Gartenbereiches in Richtung Brunnen führen. Die Wegeführung und die Wegeradien werden so gelegt dass sich der Weg im Sommer wie im Winter motormaschinell reinigen und räumen lässt. Die Breite des Weges wird 2,5 m betragen.

Einig war sich der Gemeinderat im Hinblick auf die zukünftige Nutzung, dass die Brücke, die früher beide getrennt liegenden Gartenteile verbunden hat entfernt wird, da sie zum Einen ihren früheren Zweck nicht mehr erfüllt und zum anderen vermieden werden soll, dass bei sich veränderndem baulichen Zustand der Brücke bereits wieder in wenigen Jahren intensiv in den Gartenbereich eingegriffen werden muss. Entfernt wird auch das Krabbelrohr aus Beton, da es in seiner Bauart und im Einbau kein sicheres Spielgerät ist. Auch die Rutsche in der derzeitigen Ausrichtung wird es nicht mehr geben. Durch die Ausrichtung in die Mittagssonne konnte das Spielgerät oftmals nicht genutzt werden, da die Rutschfläche zu heiß wurde. Hier soll versucht werden, dass die Rutsche durch einen gesonderten Kletteranbau, anders ausgerichtet, weiter genutzt werden kann.

Für die zukünftigen kleinen Dürbheimer Fußballstars soll es ein kleines Spielfeld geben, die Vogelnestschaukel wird versetzt und für die Nutzung der Roller und Radfahrzeuge wird es einen kleinen „Straßenbereich" geben.

Abgetrennt von den „Großen" entsteht vor dem U3 Bereich ebenfalls eine kleinkindgerechte Spiel- und Aufenthaltsfläche.

Einstimmig beschlossen die Gemeinderäte, dass die Brücke über den Weg abgebaut wird, die Geräte und der Kletterturm sowie die Rutsche in geeigneter Weise weiter genutzt werden sollen. Ebenso wurde einstimmig beschlossen, dass das Krabbelrohr und der Erdhügel abgebaut bzw. eingeebnet werden. Hinsichtlich des Wegebaus wird ein Flächentausch in die Wege geleitet und der Weg gemäß Planungsvorschlag mit einer Breite von 2,5 Meter gestaltet, auch hierfür stimmten die Gemeinderäte einstimmig. Hinsichtlich der Nutzung der Garten-Spielfläche wird von einem Spielgerätehersteller ein Planungsvorschlag erstellt.

 

Bürgerfrageviertelstunde

Von der Bürgerfrageviertelstunde wurde kein Gebrauch gemacht.

 

Jugendreferat Dürbheim - Jahresbericht 2012 - Stellungnahme durch den Gemeinderat

Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte die Jugendreferentin Frau Herberholz im Gremium begrüßt werden. Aufgrund einer Erkrankung von Frau Herberholz war dieser Tagesordnungspunkt in der letzten Sitzung vertagt worden.

Frau Herberholz legte dem Gemeinderat den Jahresbericht 2012 vor, in diesem Jahr war bis zum September Frau Olfert Jugendreferentin. Aufgrund der Erziehungszeit von Frau Olfert übernahm Frau Herberholz auch diesen Zeitraum der Berichterstattung. Im Bereich der mobilen Jugendarbeit wurden von beiden Jugendreferentinnen in erster Linie Einzelfallhilfe geleistet. Im Bereich der mobilen Jugendarbeit spielen aber auch die sozialen Netzwerke eine immer größere Rolle. Kontaktaufnahmen, Terminbekanntgaben sowie organisatorische Abstimmungen finden häufig über Facebook & Co. statt. Auch werden Debatten über die Netzwerke angestoßen und geführt. Hier nannte Frau Herberholz beispielhaft die „local lady´s lobby und die „Kampagne Freundschaft".

Beim Streetwork besteht eine Kooperation mit Herrn Kopp aus Spaichingen. Hier waren sowohl Frau Olfert als auch Frau Herberholz mit dem Spaichinger Jugendreferenten in Spaichingen unterwegs, um mit Dürbheimer Jugendlichen bei dortigen Veranstaltungen und auf der Straße in Kontakt zu kommen.
Im Bereich der Gemeinwesenarbeit soll den Jugendlichen der Blick für das Gemeindeleben und die gesamtgesellschaftlichen Verhältnisse geöffnet werden. Auch hier wird sich Frau Herberholz im laufenden Jahr verstärkt engagieren, Jugendliche ansprechen und für Projekte gewinnen. Die Jugendarbeit im Referat läuft derzeit überwiegend über eine junge Mädchengruppe, es fand hier ein Generationswechsel statt. Aus der Mädchengruppe heraus konnte Frau Herberholz von Kooperationen mit anderen Mädchengruppen aus den Nachbargemeinden berichten. Insbesondere die Kooperation mit Balgheim hat sich vertieft, auch weil sich die jungen Damen aus den Spaichinger Schulen kennen.

Weitere Themen waren die offene Jugendarbeit, die Zusammenarbeit der Jugendreferenten im Kreis sowie die Kooperation mit der Jugendfeuerwehr und das Kinderferienprogramm. Im letzten Jahr war auch eine Spielstraße beim Dürbheimer Dorffest geplant und organisiert, diese ist jedoch der unbeständigen Witterungslage zum Opfer gefallen.

Gemeinderätin Dittes dankte Frau Herberholz und verwies auf die wertvolle Arbeit des Jugendreferates insbesondere für die Mädchen, die sich über diese Form der Zuwendung freuen. Bezüglich einer Kontaktaufnahme verwies sie auf die Übungszeiten der Tanzgruppe „Just Dance" und „Mini Just Dance". Frau Herberholz wird hier Kontakt aufnehmen. Kontakte sind auch bei einer Vorstellungsrunde in den Klassen der Spaichinger Schulen geknüpft worden, die von Dürbheimer Schülerinnen und Schüler besucht werden.

Gemeinderat Keller bedankte sich in einer Stellungnahme für die geleistete Arbeit im Jugendreferat. Es sei wertvolle Arbeit geleistet worden in den vergangenen Jahren, dass dies so sei, beweise auch, dass es keine negativen Meldungen zum Verhalten von Jugendlichen gebe, so wie dies teilweise in vergangenen Jahren der Fall gewesen sei. Er hinterfragte noch die Zusammenarbeit mit dem Jugendraum. Hier verwies Frau Herberholz darauf, dass es aufgrund der zeitlichen Lücke zwischen dem Ausscheiden von Frau Olfert und dem Arbeitsbeginn von ihr selbst zu Brüchen in den Kontakten zu den Jugendlichen im Ort und zum Jugendraum gekommen sei, die sie jetzt wieder schließe. Auch sei es nicht ganz einfach, diese auf Freiwilligkeit basierenden Kontakte zu knüpfen. Sie bleibe jedoch dran.

Der Vorsitzende verwies auf geplante Objekte, die kreisweit angegangen werden sollen, unter anderem auch zum Wecken von Interesse an kommunalpolitischem Engagement junger Menschen, auch vor dem Hintergrund der im nächsten Jahr stattfindenden Kommunalwahlen. Hier könne man das Jugendraum-Team gut mit integrieren.

Gemeinderat Alfons Zepf stellte den Gedanken in Zusammenhang mit einer vom Tuttlinger Landtagsabgeordneten und Landtagspräsidenten initiierten Aktion Jugend im Landesparlament. Er regte an, mit dem Jugendreferat eine Fahrt nach Stuttgart zu organisieren, den Landtag, die Abgeordneten und nach Wunsch zum Beispiel das Porsche- oder Mercedes-Museum zu besuchen. Auch er betonte die Notwendigkeit, junge Menschen die Kommunalpolitik näher zu bringen, denn auch im Dürbheimer Gemeinderat wird es Generationswechsel geben (müssen).

Die Gemeinderäte nahmen einstimmig und wohlwollend Kenntnis vom Jahresbericht der Jugendreferentin Lena Herberholz.

 

Energiepark Dürbheim - Vorstellung des dritten Zwischenberichts zur Forschung am Solaren Kraftwerk Dürbheim - Bericht des Fraunhofer ISE Freiburg

Auf Grundlage des § 11 der Überlassungs- und Forschungsvereinbarung für das Sondergebiet „Energiepark Dürbheim" hat das Freiburger Fraunhofer Institut für Solare Energiesysteme den dritten Jahresbericht seiner Tätigkeit auf dem Hohrain abgegeben. Der Vorsitzende verwies in seiner Einleitung darauf, dass die Feldforschung im größten, weil im ganzen Umfang zugänglichen Freiforschungsfeld mit über 5 Megawatt Leistung nach den Akquisejahren bei Firmen und den zuständigen Ministerien immer mehr Fahrt aufnehme. Allerdings legen insbesondere Firmen, die neue Produkte oder Verfahren testen großen Wert auf Diskretion, so dass der Forschungsbericht nach Maßgabe der Firmen und des Fraunhofer ISE nur dem Kreis der Gemeinderäte in seiner Gesamtheit zur Verfügung gestellt werden kann. Der Vorsitzende konnte über verschiedene Projekte zum Beispiel zur Stabilisierung des Betriebs von PV-Kraftwerken, dynamische Netzunterstützung, Energiespeicher sowie Schadensanalysen nach einem Blitzeinschlag, bei dem 1.500 Module beschädigt wurden. Ebenfalls wurden in Dürbheim Diplomarbeiten durchgeführt. Präsentiert wurde das Forschungs- und Entwicklungsangebot und die Aktivitäten auf dem Energiepark in Dürbheim unter anderem bei der Intersolar in München und auf der 27th European Photovoltaik Solar Energy Conference and Exhibition in Frankfurt. Diese Messe war von 31.500 Besuchern aus 102 Ländern besucht. Auch im Jahr 2013 werden die Forschungen auf dem Hohrain weitergehen, nachdem Akquisitionsgespräche auf große Resonanz gestoßen sind und auch Forschungsgelder in stattlicher Höhe bereits vor der Bewilligung stehen.

Der Gemeinderat nahm einstimmig Kenntnis vom Bericht des Fraunhofer ISE.

 

Friedhof Dürbheim - Gestaltung des Friedhofes - Poesiestein - Grabmalgestaltung bei den von der Gemeinde gepflegten Rasen-Sargerdgräbern und den Urnengräbern

Dem Gemeinderat lagen bereits vorberatene Vorschläge von drei Steinmetzen vor, die sich sowohl mit der Gestaltung der Grabstelen als auch mit dem geplanten Poesiestein bei den Urnengräbern beschäftigt haben. Frau Grimm vom Büro Arbol erläuterte nochmals anhand der Planung, welche Vorgaben den Steinmetzen gemacht wurden. In erster Linie ging es um die Grabstelen bei den gepflegten Urnengräbern, die auf der Röhre verankert werden, in die die Urnen eingebracht werden und die dort vererden. Anhand von vorliegenden Steinmustern und einer Musterstele konnten sich die Gemeinderäte orientieren. Frau Grimm verwies darauf, dass im Kontext zur Bepflanzung der Grabfelder eher warme Steinfarben gewählt werden sollten. Hinsichtlich der Befestigung sollten die Stele bestimmte Maße nicht überschreiten. In der Beratung war sich der Gemeinderat schnell klar, dass es bei den von den Angehörigen selbst gepflegten Gräber keine Vorschriften zu den Steinarten geben sollte. Die zulässigen Maße sind schon jetzt in der gültigen Friedhofssatzung der Gemeinde festgelegt.

Allerdings sollen im Urnenfeld „gepflegt" Maße und Gesteinsarten festgelegt werden, da die Gräber kompakter aneinander liegen als im anderen Feld. Hinsichtlich der Belegung waren die Gemeinderäte skeptisch, ob es wahrscheinlich ist, dass sich untereinander „nur" bekannte Menschen miteinander bestatten lassen. Allerdings haben aus Sicht des Gemeinderates diese Urnengräber eine gute Chance als Familiengrab. Hier bleibt die Nachfrage abzuwarten.

Als nicht notwendig auch aufgrund des Ablaufes von Urnenbestattungen in Dürbheim sahen die Gemeinderäte die Aufstellung eines sogenannten Poesiesteines als gestalterisches Element im Grabfeld und als mitwirkendes Element bei den Bestattungshandlungen. Auch wurde der hohe Preis bei allen Angeboten mit einbezogen, da die Herstellung des Friedhofsquartieres in die Kalkulation der zukünftigen Bestattungspreisgestaltung mit einbezogen werden muss.
Einstimmig war die Beschlussfassung zur Bemaßung und zu den Steinarten bei den Urnenstelen. Die Maximalbemaßung wurde auf 80 Zentimeter Höhe und jeweils 20 Zentimeter Breite und Tiefe festgelegt. An verwendbaren Steinarten wurden Roter Sandstein, Muschelkalk und Kalkstein festgelegt. Die aus den Rohmaßen gestaltete Form der Stele ist frei, ebenso die Beschriftung.
Die von der Verwaltung vorgeschlagene Beschaffung eines Poesiesteines wurde mit einer Enthaltung des Vorsitzenden und zehn Nein-Stimmen abgelehnt.

 

Sportplatz Dürbheim - Besandungsaktion 2013 - Übernahme der Materialkosten durch die Gemeinde

Der zuletzt im Jahr 2010 besandete Sportplatz braucht dringend eine Auffrischungskur, wieder mit Sand, der den Boden stabilisiert und festigt. Für die Pflegeaktion werden ca. 100 Tonnen Sand benötigt. Die Kosten für den Sand, ca. 2.000 Euro sind im Haushalt 2013 eingestellt, die Geräte für die Verteilung und die Einarbeitung des Sandes in den Boden werden vom Bauhof der Stadt Spaichingen ausgeliehen, die Arbeitsleistung erbringt der Sportverein Dürbheim.
Nach kurzer Beratung, in erster Linie über die Vorgehensweise beim Besanden des Sportplatzes beschloss der Gemeinderat einstimmig, bei Nichtteilnahme von Gemeinderat Anton Keller an der Beratung und Abstimmung, dass die Gemeinde die Kosten für den für die Besandungsaktion benötigten Muränesand übernimmt. Die Besandungsaktion wird im Mai oder Juni, je nach Witterungslage durchgeführt werden.

 

Freigabe der Mitgliedsbeiträge, Zuschüsse und Zuweisungen für das Jahr 2013

Ohne weitere Beratung haben die Gemeinderäte nach Genehmigung des Haushaltes 2013 der Auszahlung der Beiträge, Zuschüsse und Zuweisungen einstimmig zugestimmt, soweit diese ohnehin nicht durch Fristsetzung bestimmt sind.

Die Gemeinderäte baten allerdings die Verwaltung um Prüfung, ob die Pflichtbeiträge, zum Beispiel für die Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft aus der als Anlage im Haushaltsplan aufgeführten Zusammenstellung heraus genommen werden können, da hier der Gemeinderat die Zahlung nicht durch Beschlussfassung entscheiden bzw. beeinflussen kann.

 

Bausachen

Nachdem ein langwieriges Widerspruchsverfahren beim Bauantrag zum Neubau einer Garage in der Straße „Unter der Risihalde" den Bau der beantragten Garage auf der rechten Hausseite scheitern ließ, hat der Gemeinderat nun einem Bau der Garage auf der linken Hausseite zugestimmt. Hierfür wurde einstimmig für die Befreiung von den Bestimmungen des Bebauungsplanes votiert und auch das Einvernehmen zum geplanten Bau erteilt.

 

Bekanntgaben

Mit Schreiben vom 07.03.2013 hat die Kommunalaufsicht die Gesetzmäßigkeit des Haushaltsplanes für das Jahr 2013 festgestellt. Dies konnte der Vorsitzende dem Gremium bekanntgeben. (Die Haushaltssatzung ist in diesem Mitteilungsblatt unter der Rubrik „Amtliche Bekanntmachungen" veröffentlicht)

Die Verpachtung der landwirtschaftlich genutzten Flächen im Gemeindeeigentum läuft zum 31.10.2013 aus. Die Flächen sollen den bisherigen Pächter wieder angeboten werden, es wird in der nächsten Sitzung jedoch zunächst darüber beraten, wie sich der Pachtpreis in den kommenden Jahren entwickeln wird.

Keine Einwendungen gab es gegen die Wiederbestellung des ehrenamtlichen Naturschutzbeauftragten beim Landkreis Tuttlingen. Herr Helmut Dreher-Hager soll durch den Kreistag für weitere fünf Jahre bestellt werden.

Die Gemeinde Dürbheim kann sich bei der Jubiläumsaustellung zum 40jährigen Jubiläum des Landkreises Tuttlingen mit dem Torfstich im Dürbheimer Moos präsentieren. Dürbheimer Bürger haben der Gemeinde Torfstichspaten für die Ausstellung zur Verfügung gestellt. Der Vorsitzende bedankte sich in der Sitzung für die Leihgaben von Walter Zepf und Helmut Schilling.

 

Anfragen

Gemeinderätin Ilona Dittes fragte bei der Verwaltung nach, ob auch in diesem Jahr die Ortsstraßen mit der großen Kehrmaschine gereinigt werden. Der Vorsitzende bejahte dies, es wird auch in diesem Jahr im Wege der Interkommunalen Zusammenarbeit mit der Kehrmaschine der Stadt Tuttlingen gereinigt.

 

 

 

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