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Aus dem Gemeinderat

Aus der Arbeit des Gemeinderates - Sitzung am 17.12.2012

Anwesend: Vorsitzender und neun Gemeinderäte.
Entschuldigt abwesend: Gemeinderat Anton Zepf

 

Liederkranz Dürbheim
- Auflösung des Vereines
- Übergabe und Übernahme des Vereinsvermögens
- Dank an den Verein

Mit der Vereinsauflösung „von Amts wegen" des Liederkranzes Dürbheim geht wieder ein Stück Kulturgeschichte in der Gemeinde vermutlich für immer verloren. Nachdem der Verein jahrelang keine Aktivitäten
mehr umgesetzt hatte und auch keine Hauptversammlungen mehr stattfanden hat das zuständige Vereinsregister beim Amtsgericht Spaichingen die Auflösung von Amts
wegen vorgeschlagen. Innerhalb der verbliebenen Vereinsstrukturen hatte Hubert Harter die Aufgabe übernommen, den Verein aufzulösen und die gesamten Vereinsarchivalien, Noten, ein Konzertflügel und Geldmittel gemäß den Bestimmungen der Vereinssatzung an die Gemeinde zu übergeben. Gemeinsam mit dem Bürgermeister wurde das materielle und immaterielle Vereinsvermögen gesichtet und gesichert.

Der Vorsitzende konnte dem Gremium berichten, dass teilweise für die Historie wertvolle Zeitdokumente wie ein Mitglieder- und Kassenbuch von 1865, Protokollkladden mit handgeschriebenen Protokollen, Notenblätter und vieles mehr aus vergangenen, lebendigen Jahren des Liederkranzes durch das Kreisarchiv gesichtet, in ein Repertorium eingearbeitet und sauber archiviert wurden. Der Sauter-Flügel, ein Schmuckstück aus den Endfünfziger Jahren des letzten Jahrhunderts soll in den kommenden Jahren eine schönen, würdigen Platz mit weiterer Nutzung erhalten.

Auch die verbliebenen Geldmittel, ein stattlicher Betrag in Höhe von 6.696,61 Euro geht an die Gemeinde über. Dieser Betrag wird in Abstimmung mit dem Liederkranz der frühkindlichen musikalischen Förderung zugutekommen. Umgesetzt werden wird das Konzept im Kindergarten St. Elisabeth. Gemeinsam mit der Kindergartenleitung, dem Erzieherinnen-Team und dem Gemeinderat werden die notwendigen Dinge beschafft. Übergeben werden alle mit den Mitteln des Liederkranzes angeschafften Gegenstände dann mit den verbliebenen Mitgliedern des Liederkranzes.

Der Gemeinderat bezeugte dem Liederkranz seinen tiefen Respekt und aufrichtigen Dank für die Übergabe des Vereinsnachlasses. Die Gemeinde wird das gesamte Schriftgut, die Vereinsfahnen, den Konzertflügel würdig bewahren und ein Stück Geschichte der Gemeinde in Erinnerung halten. Mit den aus den Geldmitteln angeschafften Gegenständen, die einem sozialen, dem Gemeinwohl verpflichteten Zweck zugutekommen werden, wird ebenfalls an den Liederkranz erinnert werden. Einig war man sich bei der Auflösung des Vereines, dass es mutmaßlich keine Wiederbelebung des Liederkranzes geben wird. Der Vorsitzende wird im Namen der Gemeinde ein Dankesschreiben verfassen und die Übernahme des Vereinsvermögens in den vorliegenden Einzelheiten bestätigen.

 

Annahme von Spenden

Zwei Spenden sind bei der Gemeinde eingegangen, über deren Annahme der Gemeinderat zu beschließen hatte. Neben der Zuwendung aus der Auflösung des Liederkranzes Dürbheim in Höhe von 6.696,61 Euro stellte der Nussbaum Verlag und Medien eine Zuwendung in Höhe von 50 Euro für einen sozialen Zweck zur Verfügung. Die Zuwendung des Liederkranzes war von vornherein zweckbestimmt, für die Zuwendung der Verlages bestimmte der Gemeinderat den Kindergarten mit der neuen Kleinkindbetreuung zum Empfänger.

Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Annahme der Spenden. Die Zuwendungen werden der Kommunalaufsicht gemeldet und nach Zustimmung der Annahme endgültig vereinnahmt.

 

Termine 2013

Elf reguläre Sitzungstermine hat der Gemeinderat für das kommende Jahr 2013 beschlossen. Lediglich im Sommermonat August findet keine Sitzung statt. Weiter notwendige Sitzungen werden individuell festgesetzt, ebenso notwendige Sitzung von Ausschüssen. Die öffentlichen Termine werden jeweils vorher angekündigt und dann mit der Tagesordnung veröffentlicht. Grundsätzlicher Sitzungstag bleibt der Montag, ebenso der Sitzungsbeginn bei 19 Uhr.

 

Bausachen

Es lagen keine Bausachen zur Erteilung des Einvernehmens durch den Gemeinderat vor.

 

Bekanntgaben

Unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben dankte der Vorsitzende den anwesenden Gemeinderatsmitgliedern für eine gute und konstruktive Mitarbeit und Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde.  Er betonte nochmals die lehrreichen Wochen im Rahmen des Wahlkampfes und rief zu einer kritischen aber konstruktiven Zusammenarbeit im Rat gemäß dem Bestandteil des Verpflichtungsspruches „zum Wohle der Gemeinde" auf. Auch bat
er darum, nicht nur bei nichtöffentlichen Sitzungen Meinungen zu vertreten, sondern dann auch bei öffentlichen Sitzungen anwesend zu sein und dort ebenfalls seinen Standpunkt zu vertreten. Zu Klärung kritischer Punkte, ebenso wie für eine Fortsetzung und Ergänzung der von Gemeinderat und Bürgermeisterstellvertreter Anton Keller begonnenen Fortschreibung einer mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 schlug der Vorsitzende eine Klausur des Gemeinderates vor. Dieser Vorschlag wurde mit Zustimmung aufgenommen.

 

Anfragen

Gemeinderat Anton Keller verwies auf die gute Annahme der Rad- und Gehwegeverbindung zwischen Dürbheim und Rietheim-Weilheim, der zwischenzeitlich für die Öffentlichkeit freigegeben werden konnte und hinterfragte den Termin für eine offizielle Einweihung. Der Vorsitzende teilte mit, dass derzeit über den Kollegen Arno ein Termin mit den einzuladenden Ehrengästen abgestimmt wird.

Gemeinderätin Müller-Licht informierte darüber, dass am Wochenende bei Nutzung des Gemeinschaftsraumes nächtliche Lärmbelästigungen stattfanden und hinterfragte bei der Verwaltung Hinweise und Belehrungen an die Mieter. Der Vorsitzende sagte eine Klärung und zukünftige Verhaltensbelehrungen für Mieter des Gemeinschaftsraumes zu.

 

 

 

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