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Aus dem Gemeinderat

Aus der Arbeit des Gemeinderates - Sitzung am 18.06.2012

Anwesend: Vorsitzender und fünf Gemeinderäte,
entschuldigt abwesend: GR Günter Brugger, GR´in Ilona Dittes, GR Jürgen Köhler, GR´in Kathrin Müller-Licht, GR Anton Zepf

 

Bürgerfrageviertelstunde

Von der Bürgerfrageviertelstunde wurde kein Gebrauch gemacht.

 

Informationen über die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs.1 Gemeindeordnung

Der Vorsitzende veröffentlichte folgende Beschlüsse aus
nichtöffentlichen Sitzungen:

Schlichtung
der VG Spaichingen

Der Gemeinderat der Gemeinde Dürbheim hat wie die anderen Mitgliedsgemeinden der VG Spaichingen dem Schlichtungsvorschlag des Schlichters Stefan Helbig zugestimmt. In weiteren Schritten wird nun eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die sich aus Vertretern aus den Gemeinderäten der Mitgliedsgemeinden, den Bürgermeistern, Fachpersonal aus dem Landratsamt sowie Vertretern der kommunalen Spitzenverbände Gemeinde- und Städtetag zusammensetzen wird. Ziel soll es sein, den Streit innerhalb der VG Spaichingen zu befrieden und ggf. die Vereinbarung über die VG Spaichingen zu modifizieren und anzupassen, soweit möglich und
notwendig. Scheitert die Schlichtung, wird vermutlich ein Gang zu den Rechtsinstanzen nicht vermeidbar sein.

 

WEG
Hinter dem Dorf

Die Wohnungseigentümergemeinschaft Hinter dem Dorf 24-52 wird sich nach dem Willen aller Mitglieder auflösen. Das seitherige Gemeineigentum, das Flurstück auf dem alle Häuser stehen, wird aufgeteilt und in Einzeleigentum gewandelt. Aus der Umwandlung heraus werden Wegeflächen aus dem Gemeineigentum weggemessen, die dann aufgrund des Zuschnitte der Wege und der Notwendigkeit der durchgängigen Versorgung der Öffentlichkeit gewidmet werden. Die Gemeinde übernimmt die Flächen in das öffentliche Eigentum, stellt einen ordentlichen Zustand her und übernimmt dauerhaft die Verkehrssicherungs- und Unterhaltungspflicht. Für die Übernahme bezahlen die zukünftigen Eigentümer einen festzusetzenden einmaligen Ablösebetrag.

 

Beschlussfassung
über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 43 Abs. 4 Gemeindeordnung

Der Radlader des gemeindlichen Bauhofes hatte auf dem Weg
zum Arbeitseinsatz im Gewann Buch Feuer gefangen, was einen Einsatz der Feuerwehren Dürbheim und  Spaichingen notwendig machte. Der Fahrzeugbrand, der durch einen undichten Hydrauliköltank verursacht wurde konnte jedoch schnell und ohne großen Schaden für das wichtige Bauhoffahrzeug gelöscht werden. Durch eine Eilentscheidung des Bürgermeisters wurde das Fahrzeug sofort zur Fachfirma in Stockach transportiert und dort repariert. Neben der Schadensreparatur stand noch der TÜV für das Fahrzeug an, eine neue Bereifung war auch erforderlich. Bei der Inspektion des Fahrzeuges wurde überdies noch festgestellt, dass die Scheibe der Feststellhandbremse gebrochen war. Die notwendige Reparatur mit allen weiteren Maßnahmen verursachte außerplanmäßige Kosten in Höhe von brutto 7.929,09 Euro. Nach der Reparatur und Überholung befindet sich der Baggerradlader wieder in einem tadellosen Zustand und wird nach Lage der Dinge sicherlich noch einige Jahre seinen Dienst im Bauhof versehen.

Der Gemeinderat billigte die Maßnahme einstimmig und stimmte der Reparatur und Instandhaltung nachträglich ebenfalls einstimmig zu.

 

Anpassung von Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Dürbheim - Erlass einer Polizeiverordnung

Viel Arbeit wird in den kommenden Wochen und Monaten auf die Gemeindeverwaltung zukommen. Sehr viele Satzungen, Verordnungen und Gebührenordnungen sind teilweise seit über einem Jahrzehnt nicht mehr ergänzt und angepasst worden. Insbesondere bei den sogenannten kostenrechnenden Einrichtungen werden die Gebührensätze neu kalkuliert werden müssen.

In einem ersten Schritt wurde nun die Polizeiverordnung der Gemeinde Dürbheim ergänzt und angepasst. So fehlten bei der 1989 in Kraft getretenen Verordnung genaue Bestimmungen zur Leinenpflicht für Hunde im Innenbereich. Der Vorsitzende verlas die neue Verordnung, die zwischenzeitlich im Mitteilungsblatt veröffentlicht wurde. § 12 Abs. 3 regelt nun ausdrücklich, dass Hunde im Innenbereich gem. §§ 30-34 Baugesetzbuch auf öffentlichen Straßen und Wegen an der Leine zu führen sind.

Hunde, die ohne Leine geführt werden, oder sich gar in fremden Gärten, teilweise mit Übergriffen auf dort befindliche Haustiere aufhalten, haben in der Vergangenheit zu massiven Beschwerden der jeweils betreffenden Nachbarschaften geführt. Der Vorsitzende bedauerte, dass es insbesondere beim Thema Halten und Führen von Hunden teilweise wenig Einsicht bei den Hundebesitzern gebe. Durch die deutlich formulierte Polizeiverordnung ist es nun möglich, bei Verstößen Ordnungswidrigkeitsverfahren einzuleiten, die im
weiteren Verfahren auch eine Prüfung der Zuverlässigkeit beim Führen und Halten von Hunden nach sich ziehen kann. Hier sollte jedoch die Einsicht und Rücksicht von Hundehaltern die Oberhand behalten.

Der Gemeinderat stimmte der neuen Polizeiverordnung, die am 01.07.2012 in Kraft treten wird, einstimmig zu.

 

Vorinformation zur Jahresrechnung 2011 - Ausweisung eines Fehlbetrages im Vermögenshaushalt (VmH)  

Einen Fehlbetrag von ca. 290.000 Euro wird der Vermögenshaushalt der Gemeinde Dürbheim in der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2011 ausweisen. Hierüber informierte der Vorsitzende das Gremium in der Sitzung. Äußerst positiv schließt der wichtige Verwaltungshaushalt ab. Statt der geplanten 263.200 Euro schließt der VwH mit einer Rate von 480.000 Euro ab. Der Fehlbetrag im VmH liegt in der Erschließung und Vermarktung des Baugebietes Pfaffensteig II begründet, die Mehrzahl der Bauplätze wird im Jahr 2012 verkauft und auch in diesem Haushaltsjahr verbucht. Aus der Mitte des Gemeinderates wurde auch auf diesen Umstand hingewiesen. Ein derartiger Fehlbetrag sieht immer nicht gut aus, aber es steht Grundvermögen und die Aussicht auf Verkauf dieses Grundvermögen dem Fehlbetrag entgegen. Die Verwaltung zeigte sich zuversichtlich, den Fehlbetrag bis spätestens im Haushaltsjahr 2013 ausgeglichen zu haben. Der Verkauf der Flächen sieht sehr
gut aus. So konnte der Vorsitzende darüber berichten, dass für die Flächen 4995, 4989 und 4991 jeweils 1.000 Euro Reservierungsgebühr einbezahlt wurden und hier in Kürze die Kaufverträge abgeschlossen werden.

Der Gemeinderat nahm von der Vorinformation zur Jahresrechnung 2011 einstimmig Kenntnis.

 

SKA
Faulenbachtal Kostenverteilerschlüssel Gemeinde Dürbheim - Rietheim-Weilheim

Zur Vorbereitung einer gemeinsamen Sitzung der Gemeinderäte aus Dürbheim und Rietheim-Weilheim wurde die Thematik „Verteilerschlüssel bei den Betriebs- und Investitionskosten" vorberaten. Bereits im Jahr 2011 hat das beauftragte Büro Holinger Vorschläge nach Messkampagnen vorgestellt. Seinerzeit wurden jedoch gewisse Parameter im Bereich der Fremdwasserfracht und insbesondere die Abwässer des Weiler Rußberg auf Rietheim-Weilheimer Gemarkung nicht oder unzureichend berücksichtigt.
Aufgrund der Nachberechnungen kommt das Büro Holinger nunmehr zu einer wieder für die Gemeinde Dürbheim besseren Aufschlüsselung bei den Betriebskosten. Hinsichtlich der Quotierung bei den Investitionskosten wird sich bei diesen Kosten eine nur geringfügige Veränderung ergeben. Der bisherige Kostenschlüssel
von 27 zu 73 % wird auf 30 zu 70 % zulasten der Gemeinde Dürbheim verändert. Wesentlich größere Belastungen kommen auf die Gemeinde bei den Betriebskosten zu. War die Verteilerquote bisher bei 30 zu 70 %, sollte sie nach alter Berechnung bei ungefähr 45 zu 55 % liegen. Nach der neuen Messkampagne und Berücksichtigung der Abwasserfracht Rußberg kommt das Büro auf eine Quote von 39,5 zu 60,5 %. Der Vorsitzende empfahl dem Gremium aus Sicht der gutnachbarschaftlichen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Rietheim-Weilheim die Zustimmung zu den sicherlich stark zu Lasten Dürbheims verschobenen Quoten, die Mehrkosten verursachen werden. Berücksichtigt werden muss hierbei, dass sich
die alten Quoten seit Jahrzehnten nicht mehr verändert hatten und die Beibehaltung dieser Quoten über lange Jahre sicherlich zu Gunsten der Gemeinde Dürbheim war. Insbesondere Gemeinderat Anton Keller bemängelte die aus seiner Sicht zu geringe Berücksichtigung der Abwassermenge aus Dürbheim bei den
Gesamtparametern. Diese wird mit 25 % berücksichtigt. Die CSB-Fracht, also der Wert, der darstellt, wie viel Sauerstoff die chemischen Faulungs- und Renigungsprozesse im Abwasser verbrauchen wird mit 65 % bewertet. Die Stickstofffracht ebenso wie die Phosphorfracht mit jeweils 5 %. Der Vorsitzende schlug zur Klärung dieser Fragestellung dem Gremium vor, zunächst einen
Dauerbetrieb der Kläranlage nach der Sanierung bzw. nach der
Wieder-inbetriebnahme Ende Juni 2012 von drei Jahren zu fahren und danach eine neue Messkampagne zu starten. Bis zu diesem Zeitpunkt sollen die in der vergangenen Messkampagne ermittelten Quoten akzeptiert werden. Bestätigen sich die Quoten, oder verändern sie sich nur geringfügig sollen die Kampagnen alle
fünf Jahre erfolgen. Der Gemeinderat folgte in der Vorberatung den Empfehlungen der Verwaltung. Das Thema kommt in der gemeinsamen Sitzung zur Sprache und wird dann gesondert in der Juli-Sitzung beraten und beschlossen werden.

 

Rissesanierung Ortsstraßen Dürbheim
- Beteiligung an Maßnahmenumsetzung VG Spaichingen

Einstimmig beschloss der Gemeinderat, sich an der
Sanierungsmaßnahme, die von der VG Spaichingen federführend ausgeschrieben wurde, zu beteiligen. In einem ersten Schritt werden in den Ortsstraße der Gemeinde 5.000 m Risse saniert, das heißt nach der Reinigung mit einer Hochdrucklanzette werden die Risse mit flüssigem Heißasphalt vergossen. Somit wird werden weitergehende Schädigung in den Straßenkörpern vermieden oder
zumindest verlangsamt. Die Sanierung von 5.000 laufenden Meter wird ca. brutto 3.570 Euro kosten.

 

Grundschule Dürbheim
- Um- und Ausbau des überdachten und geschlossenen
   Pausenhofes zu einem multifunktionalen Lern- und
   Klassenraum

Nachdem der überdachte Pausenhof am Neubauteil der
Grundschule mit Mittel aus dem Konjunkturpaket II geschlossen wurde, soll nun aufgrund des akuten Raumbedarfs der Raum zu einem multifunktionalen Lern- und Klassenraum um- und ausgebaut werden. Zur Umsetzung des Projektes wurden die Kosten für die einzelnen Gewerke ermittelt. Diese belaufen sich einschließlich
der Möblierung auf brutto 88.050 Euro. Der Vorsitzende beantragte eine Verschiebung der Vergabe der Arbeiten, da unter Umständen eine Chance auf Bezuschussung besteht. Diese ist zwar gering, aber nicht auszuschließen. Die Beschlussfassung wurde durch einstimmigen Beschluss verschoben, die Verwaltung beauftragt, die
Möglichkeiten der Bezuschussung auch vor dem Hintergrund der verlässlichen Grundschule bzw. der Umwandlung in eine Ganztagesgrundschule.

 

Gesellschafterbeitrag Donaubergland Marketing und Tourismus GmbH

Nie messbar sind die „Gewinne", die aus einer Beteiligung
an einer Marketing und Tourismus GmbH erwachsen sollen oder können. Diese Feststellung wurde mit großer Übereinstimmung zwischen Gemeinderat und Verwaltung getroffen. Außer Frage stand auch, dass die Gründung der GmbH im Jahr 2004 und der Beitritt der Gemeinde Dürbheim als Gesellschafter ein richtiger Schritt war. Nach acht Jahren des Bestehens der GmbH wurden nun die
Beiträge angepasst. Die Berechnung der Gesellschafterbeiträge basiert zukünftig nicht nur auf den Einwohnerzahlen sondern wird über einen Grundbetrag von 600 Euro und einem nach dem Schlüssel Einwohnerzahl abzüglich 1000 mal 0,25 Euro, gerundet auf volle 100 Euro gerechnet. Dies bedeutet für die Gemeinde Dürbheim eine Verdopplung des Betrages von 400 auf 800 Euro. Die Gemeinderäte sahen trotz der starken Erhöhung den Mehrwert der Mitgliedschaft als überwiegendes Element und stimmten einstimmig für die Erhöhung und den Verbleib in der Gesellschaft.

 

Kindergarten St. Elisabeth
- Vergabe von Arbeiten
- Heizung/Sanitär, Tischlerarbeiten, Elektroinstallation

Weitere Gewerke hatte der Gemeinderat für den Neubau des
Kindergartens für die U3 Betreuung zu vergeben. Zum ersten Mal seit langer Zeit konnte bei zwei Gewerken nicht die Vergabe beschlossen werden, weil eine Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nicht gegeben war. Bei den Gewerken
Heizung und Sanitär war Gemeinderat Reiner Dreher als Inhaber einer bietenden Firma befangen und konnte an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilnehmen. Die Beschlussfassung zu diesen Gewerken erfolgt nachträglich. Beschlossen wurde die Vergabe der Gewerke Tischlerarbeiten und Elektroinstallationsarbeiten. Bei der Elektroinstallation wurden zwölf Firmen angeschrieben, acht davon haben ein Angebot abgegeben. Günstigste Bieterin war die Firma Glückler aus Nusplingen mit einem Bruttoangebotspreis von 32.929,12 Euro. Die Plansumme liegt bei 39.865,00 Euro. Bei den Tischlerarbeiten wurden sieben Firmen angeschrieben, drei davon haben ein Angebot abgegeben. Günstigste Bieterin war die Firma Dölker aus Tuttlingen mit einem Angebotspreis von 56.288,34 Euro, die Plansumme liegt bei 55.335,00 Euro.

Die Vergabe der beiden Gewerke an die jeweils günstigste Bieterin erfolgte einstimmig.

 

Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen
- 6. Fortschreibung
- Empfehlungsbeschluss an den Gemeinsamen Ausschuss

Einstimmig erfolgte der Empfehlungsbeschluss des Gemeinderates an den Gemeinsamen Ausschuss der VG Spaichingen, eine sechste
Fortschreibung des Flächennutzungsplanes anzugehen. Werden in der derzeitigen fünften Fortschreibung die Windkraftanlagen in der VG Spaichingen festgeschrieben, werden in der sechsten Fortschreibung Nachträge von Bebauungsplänen erfolgen und ggf. Flächenergänzungen aufgenommen. Für Dürbheim müssen nachgetragen werden der Bebauungsplan „Wiesen IV"  (Bauvorhaben Rebstock) und der Bebauungsplan für den Energiepark auf dem Hohrain.

 

Neubeschaffung EDV-Ausstattung Rathaus

Dass eine fünf Jahre alte Hardwareausstattung steinalt
sein kann, musste die Verwaltung  erfahren. Neue Programm und Programm-Updates setzen die EDV Anlage auf dem Rathaus außer Gefecht, insbesondere beim Finanzwesen und bei den Anträgen
für Pässe und Ausweise mit Fingerabdruckscanner und anderen Bestandteilen. Auch der Server, auf dem alle Rücksicherungen stattfinden und der in besonderem Maße datenschutzrechtlichen Ansprüchen genügen muss, streckt im wahrsten Sinne des Wortes die Flügel. Die Neubeschaffung der notwendigen Komponenten kostet brutto 13.086,41 Euro. Hiervon hat die Gemeinde für Installation und Software sofort 3.500 bis 4.000 Euro zu bezahlen. Die Hardwarekomponenten werden wie bisher geleast. Hier entstehen der Gemeinde ca. 850 Euro Kosten pro Quartal, was eine
Steigerung von ca. 100 Euro pro Quartal gegenüber dem jetzigen Leasing bedeutet. Die Verwaltung verfügt über einen PC mehr als in der alten Ausstattung, ebenso werden größere Monitore zur Erleichterung der PC-Arbeit angeschafft.

Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Beschaffung der Hardware auf Leasing-Basis und die sofortige Bezahlung der Installation und der notwendigen Software mit ca. 3.500 bis 4000 Euro. Die Betragsdifferenz rührt daher, dass die notwendige Zeit für die Installation der Komponenten nicht genau taxiert werden kann.

 

Bausachen

Jeweils einstimmig erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen für den Bau eines Carports in der Kirchstraße 29 und dem Neubau
eines Wohnhauses mit Garagen in der Alemannenstraße. Für den Wohnhausneubau erteilte der Gemeinderat auch seine Zustimmung zur Befreiung von Vorschriften des Bebauungsplanes.

Mit Zufriedenheit nahm der Gemeinderat vom baldigen Baustart im Baugebiet „Pfaffensteig II" Kenntnis.

 

Bekanntgaben

Worte des tiefen Dankes gab der Vorsitzende aus der
Dürbheimer Feuerwehr bekannt. Das schnelle Eingreifen der hervorragend ausgerüsteten und ausgebildeten Feuerwehrkameraden hat beim Wohnhausbrand in
der Hindenburgstraße schlimmeres zu verhindern geholfen. Deutlich wurde auch, dass das klare Votum des Gemeinderates zur Beschaffung hochwertiger Bekleidungsausrüstung die Feuerwehrleute in ihrer harten Arbeit am Brandherd sehr unterstützt hat. Mit aller Deutlichkeit kann gesagt werden, dass wenn bei
einem Feuerwehrmann oder einer Feuerwehrfrau mit dieser Ausrüstung eine Verletzungen oder gar schlimmeres vermieden werden kann, die ganze Investition in die Feuerwehr der Gemeinde Dürbheim gelohnt hat. Die Dürbheimer Bevölkerung kann sich auf seine tolle, motivierte und ehrenamtlich engagierte und tätig
werdende Feuerwehr verlassen.

 

 

 

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