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Aus dem Gemeinderat

Aus der Arbeit des Gemeinderates - Sitzung am 15.10.2012

Anwesend: Vorsitzender und acht Gemeinderäte, entschuldigt abwesend: GR Anton Keller, GR Reiner Dreher

Bürgerfrageviertelstunde

Von Bürgerfrageviertelstunde wurde kein Gebrauch gemacht.

Haushalt 2012 - Nachtragshaushalt für das Jahr 2012

Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte der Vorsitzende Andreas Häse von der Kämmerei der VG Spaichingen begrüßen. Aufgrund außerordentlicher Maßnahmen wie dem kurzfristig geplanten Umbau des überdachten Pausenhofes an der Grundschule in einen multifunktionalen Klassenraum war es notwendig geworden, für das Jahr 2012 einen Nachtragshaushalt zu verabschieden. Ebenso zeichnet sich im Haushaltsjahr 2012 ein Fehlbetrag aufgrund der nichtverkauften Bauplätze im Baugebiet Pfaffensteig II ab. Auch konnte Herr Häse für das Jahr 2012 eine erfreuliche Mitteilung zur Einnahmensituation bei der Gewerbesteuer machen, diese erhöht sich gegenüber dem Ansatz von 360.000 um 115.000 Euro auf 475.000 Euro.

Zur Bewertung der Finanzlage für das Jahr 2012 ging Herr Häse auf das Haushaltsjahr 2013 ein. Hier zeichnet sich trotz der Fehlbeträge aus den Jahren 2011 und 2012 eine sehr erfreuliche Aussicht ab. So können wieder Investitionen getätigt werden, die wiederum der Gemeinde eine Stärkung im Inneren ermöglichen. Neben der Neubeschaffung eines Gerätewagens Transport für die Feuerwehr für 130.000 Euro kann die Lehrstraße voll ausgebaut werden. Dies bedeutet die Auswechslung des Kanales, die Erneuerung der Wasserleitung sowie nachfolgend des kompletten Straßenbelages. Hier sind Kosten in Höhe von 302.000 Euro eingeplant. Eine wesentliche Stärkung des Dürbheimer Gewerbes wird ein für 2013 anvisierter Anschluss an das schnelle Glasfasernetz mit sich bringen. Es ist dringend notwendig, insbesondere den Gewerbebetrieben im Ort, die überregional und global tätig sind, eine Zukunft in der Gemeinde zu ermöglichen. Bestehende Betriebe müssen gehalten, neue angesiedelt werden. In diesem Projekt, das im guten Miteinander mit der Gemeinde Balgheim als Zukunftsmaßnahme der Gemeinde Dürbheim umgesetzt werden soll, sind 150.000 Euro eingeplant. Erfreulich ist die Tatsache, dass die Gemeinde Dürbheim bei allen drei Projekten mit namhaften Zuschüssen aus Bund, Land und EU rechnen kann. Neben weiteren Investionen, wie die drittletzte Raten für den Kauf des ehemaligen Natogeländes auf dem Hohrain ist die Gemeinde in der Lage, die Fehlbeträge auszugleichen, auf eine Darlehensaufnahme zu verzichten und kann darüber hinaus einen stattlichen Betrag als Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt einplanen.
Somit konnte Herr Häse eine gesunde finanzielle Basis konstatieren. Auch in der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2014 - 2016 kann die Gemeinde Projekte angehen, so der Vollausbau der Panoramastraße und der Ortsstraße im Ortsteil Risiberg. Anstehen werden weitere Projekte wie die notleidende Fassade an der Grundschule.
Für das Haushaltsjahr und dem Nachtrag 2012 wird nun zunächst die gesamte Sonderrücklage Erddeponie als sogenanntes Inneres Darlehen in Anspruch genommen, weitere Fehlbeträge über einen kurzfristigen Kassenkredit. Langfristige Darlehen werden nicht aufgenommen. In der Gesamtbetrachtung erhöhen sich im Nachtrag 2012 die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes je um 216.500 Euro auf 4.028.700 Euro und die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes je um 101.100 Euro auf 2.290.800 Euro.
Der Gemeinderat sah nach den schwierigen Situationen 2011 und 2012 ebenfalls viel Licht am Horizont. Die weitere solide Finanzwirtschaft in der Gemeinde wird fortgesetzt, Dürbheim ist weiterhin auch dank solider Firmen im Ort in der Lage, Aufgaben für das Gemeinwesen zu erfüllen.
Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Nachtrags-Haushaltssatzung für das Jahr 2012 mit den Summen des Nachtrags-Haushaltsplanes. Der Haushalt wird nun der Rechtsaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorgelegt und nach Genehmigung im Mitteilungsblatt veröffentlicht sowie zur Einsichtnahme ausgelegt.

Kommunalwald Dürbheim - Forstwirtschaftsjahr 2013 - Anpassung des Preises für Brennholz

Ausführlich über die Situation des Gemeindewaldes berichteten zu diesem Tagesordnungspunkt Leo Sprich vom Forstamt Wehingen und Revierförster Eberhard Geißler, die der Vorsitzende zur Sitzung willkommen hieß. Bevor Herr Sprich in die Planzahlen des Jahres 2013 einstieg, informierte er das Gremium über das laufende Forstwirtschaftsjahr 2012. Zum 15.10.2012 betrug der Jahreseinschlag 3.336 fm bei geplanten 5.000 fm Holzeinschlag. Das Forstrevier plant, bis zum Ende des Wirtschaftsjahres 4.700 fm einzuschlagen. Wird dieser Einschlag umgesetzt kann die Gemeinde mit einem Nettoerlös zwischen 90.000 und 100.000 Euro zugunsten des Haushalts 2012 rechnen. Dieser Betrag liegt dann über den Planzahlen des Jahres 2012. Begünstigt wird dieses Ergebnis von der nach wie vor guten Nachfrage nach Holz und eines guten Preisspiegels über das Jahr hinweg. Pro Festmeter Holz der Qualität 1b konnte durchweg zwischen 96 und 92,50 Euro erlöst werden. Positiv für den Gemeindewald war auch, dass es so gut wie kein Käferholz gegeben hat. Mit insgesamt 517 fm Dürr- und Sturmholz ist die Gemeinde von größeren Schäden verschont geblieben. Erfreulich ist auch, dass beim Industrieholz der Wegfall der Firma Albbruck (Schließung des Werkes)  durch Neukundengewinnung sehr gut kompensiert werden konnte. Die Gemeinderäte zeigten sich erfreut über die Entwicklung im Gemeindewald, der sich seit einigen Jahren als sehr guter Wirtschaftszweig für die Entwicklung der Gemeinde zeigt.

Unter Mitnahme des guten Holzpreises und der immer noch durchaus guten Nachfrage nach Holz sollen im kommenden Forstwirtschaftsjahr 2013 4.700 fm Holz eingeschlagen und vermarktet werden. Hiervon entfallen 2.550 fm Holz aus der Hauptnutzung, hauptsächlich in den Distrikten Baptistenhöhle, oberes Ursental und ob der Wallenburg geerntet. In der Vornutzung werden 2.150 fm Holz geerntet. Für die Zukunft der nachfolgenden Generationen werden im kommenden Jahr 3.500 Fichten und 300 Douglasien nachgepflanzt. Erfreulich ist, dass im Bereich des Laubholzes keine Pflanzungen notwendig werden, hier hat der Gemeindewald ein hervorragendes Potential bei der Naturverjüngung. Ebenfalls prächtig bis gut entwickeln sich die Tannenbestände. Andauernder Jagddruck und Pflege durch die Jägerschaft ermöglichen, dass sich ein starker Bestand entwickelt. Auf insgesamt siebeneinhalb Hektar Fläche werden im nächsten Jahr Jungbestandspflege, Kultursicherung und Reisigbeseitigung. Finanziell sieht das Jahr 2013 dann so aus, dass 214.340 Euro Ausgaben 294.140 Euro Einnahmen gegenüber stehen, so dass auch im kommenden Jahr mit einem Gewinn von 79.800 Euro gerechnet werden kann.
Ein weiteres Thema war der Brennholzpreis in der Gemeinde Dürbheim. Nachdem kreisweit ein Holzpreis von 58 Euro pro Festmeter Polterholz festgelegt wurde, liegt der Preis in Dürbheim derzeit bei 53 Euro/fm. Um zumindest an den Referenzpreis heranzukommen, empfahlen Verwaltung und Forst dem Gemeinderat, den Preis auf 56 Euro/fm anzuheben. Leo Sprich berichtete aus den Nachbarkreisen, hier liegt der Brennholzpreis teilweise bereits bei 60 Euro und höher. Ebenso berichtete Eberhard Geißler von Nachbargemeinde, die die Nachfrage nach Brennholz nicht mehr befriedigen können und deshalb das Brennholz versteigern. Hier sah der Gemeinderat Regelungsbedarf, insbesondere um die Preisschere zwischen Gemeinde und Landkreisdurchschnitt nicht zu groß werden lassen.
Einstimmig beschloss der Gemeinderat den Haushaltsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2013. Die Daten werden nun in den Haushalt der Gemeinde eingearbeitet. Ebenso beschloss der Gemeinderat einstimmig, den Preis für Brennholz aus dem Gemeindewald ab dem 01.01.2013 von 53 Euro/fm auf 56 Euro/fm anzuheben.
In Zusammenhang mit der Rückschau und dem Ausblick auf die Forstwirtschaftsjahre 2012 und 2013 zollte die Forstverwaltung dem Gemeinderat großes Lob für die Entscheidung, einen Auszubildenden für den Beruf des Forstwirts einzustellen. Der Auszubildenden entwickelt sich sehr gut und konnte mit seiner Ausbildungsgruppe drei Wochen im Dürbheim Wald arbeiten. Leo Sprich betonte, dass die geleistete Arbeit der sieben Mann mit ihrem Ausbilder über die drei Wochen gesehen mindestens so viel eingebracht hat wie der Auszubildende die Gemeinde im Jahr kostet.
Ein Lob hatten Forst und Verwaltung ebenso für die mittlerweile vorbildliche Zusammenarbeit zwischen Gemeindeverwaltung, Forstverwaltung und Jagd. Dies zeigt sich deutlich am Zustand des Waldes, der Verbissschutz ist nahezu durchgängig gut, die durch Verbiss gefährdeten Baumarten entwickeln sich gut. Auch die Bilanz eines Jahres zeigt, dass alle Beteiligten, einschließlich Gemeinderat eine gute Entwicklung zu Wohle der Gemeinde fördern.

Vorstellung der neuen Jugendreferentin

Nach dem Frau Melanie Olfert als Jugendreferentin in die Mutterschutzzeit und anschließend in die Elternzeit gegangen ist, wurde die neue Stelle über den Anstellungsträger Mutpol neu besetzt. Seit 01.10.2012 ist die Stelle mit Frau Lena Herberholz besetzt. Frau Herberholz hat sich in der Sitzung des Gemeinderates dem Gremium vorgestellt. In der Novembersitzung wird die neue Jugendreferentin dem Gemeinderat im Wege eines Rückblickes berichten, ebenfalls wird sie ihr zukünftiges Konzept zur Jugendarbeit vorstellen. Sie finden hier im Mitteilungsblatt eine Vorstellung von Frau Herberholz.

Rathausausstattung - Beschaffung Zeiterfassung

Zur besseren Bearbeitung der Arbeits-, Urlaubs- und sonstigen Abwesenheitszeiten im Rathaus soll eine elektronische Zeiterfassung installiert werden, wie sie in vielen anderen Betrieben und Rathäusern schon seit langem gang und gäbe ist. Der Gemeinderat stellt der Verwaltung einen Betrag in Höhe von 1.000 Euro netto zur Verfügung, um eine entsprechende Ausstattung anzuschaffen. Die Beschlussfassung erfolgte mehrheitlich bei acht Ja-Stimmen und einer Entahltung durch Gemeinderat Anton Zepf.

Bausachen

Es lagen keine Bausachen vor.

Bekanntgaben

Der Vorsitzende gab dem Gremium bekannt, dass der Grabstein und die Umrandung am Grab des Dürbheimer Ehrenbürgers Pfarrer Reinhold Sommer aufgestellt wurden. Für die Grabanlage gab es seitens der Bürgerschaft schon sehr viel Lob, so dass ersichtlich wird, dass die Entscheidung des Gemeinderates für die Ausgestaltung des Grabsteines sowie den anfallenden Kosten eine Richtige war.

Anfragen

Gemeinderätin Ilona Dittes hinterfragte nochmals die zerstörte Verkehrsinsel bei der Kapelle. Der Vorsitzende teilte hierzu mit, dass die zugesagte Sanierung durch die Firma Heim am nichteinhalten des festgelegten Termin bisher gescheitert ist. Die Straßenmeisterei unternimmt nochmals einen Versuch der festen Terminvereinbarung, ansonsten wird wohl ein Jurist Arbeit bekommen.

Gemeinderat Alfons Zepf fragte nach dem Mähen des Baugebietes Pfaffensteig II durch die Gemeinde, auch auf Grundstücken im Privatbesitz. Der Vorsitzende teilte hierzu mit, dass der Bauhof das Gelände gemulcht habe, um Interessen einen Blick auf die ausgepflockten Grundstücke zu ermöglichen und einen einheitlichen, guten Zustand der Flächen zu dokumentieren. Dies sei im Interesse der Gemeinde.

Gemeinderat Alfons Zepf monierte, dass durch die Post still und leise der Termin der Sonntagsleerung am Briefkasten beim Rathaus gestrichen habe. Der Vorsitzende sagte hierzu eine Klärung bei der Post AG zu.


 

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