Illustration

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aus dem Gemeinderat

Aus der Arbeit des Gemeinderates vom 14.02.2011

Anwesend: Vorsitzender und 7 Gemeinderäte - entschuldigt abwesend: GR´in Müller-Licht, GR´in Dittes, GR Anton Zepf

Bürgerfrageviertelstunde

Von der Bürgerfrageviertelstunde wurde kein Gebrauch gemacht.

Jahresbericht und statistischer Bericht 2010 - Stellungnahme des Gemeinderates

Der Vorsitzende stellte dem Gremium den Jahresbericht und den statistischen Bericht 2010 vor. Der Bericht belegt, dass auch im Jahr 2010 einige Projekte in der Gemeinde begonnen, um- und fortgesetzt werden konnten. Die Arbeit des Gemeinderates hat in vorbildlicher Art und Weise Beschlüsse gefasst, die die Gemeinde weitergebracht haben. Auch das kulturelle Gemeinschaftsleben kam im Jahr 2010 nicht zu kurz.
Über einen Mangel an Arbeit konnte auch die Verwaltung im Jahr 2010 nicht klagen, die Zahlen des statistischen Berichts zeigen dies deutlich auf. Zunehmend umfangreiche und hochtechnisierte Abläufe z.B. bei der Erstellung der biometrischen Reisepässe und der neue Personalausweise mit Abnahme der Fingerabdrücke etc. binden enorm viel Zeit.

Hier die Zahlen, Daten und Fakten im Einzelnen:

Statistischer Bericht 2010

 (Die Zahlen in Klammern geben das Vorjahr an)


Anmeldungen                                        77     (72)

Abmeldungen                                        82     (90)

Geburten auswärts                                16       (9)

Sterbefälle in Dürbheim                           6        (1)

Sterbefälle auswärts                               2         (8)

Anmeldung zur Eheschließung                5         (4)

Eheschließungen                                   4         (4)

Kirchenaustritte                                      4         (7)

Rentenanträge                                      13        (17)

Reisepässe                                          64        (69)

Vorläufige Reisep./Personalausw .          15        (13)

Personalausweise                                270      (206)

Kinderreisepässe                                   21        (21)

Polizeiliche Führungszeugnisse              43        (42)

Auszug Gewerbezentralregister                2          (2)

Miet-/Lastenzuschussanträge/
Grundsicherungsanträge
Sozialhilfeanträge (HARTZ IV)                 52        (66)

Gewerbean-,um- und
abmeldungen                                        19         (21)

Anzahl der Gewerbetriebe                     102         (93)

Gestattungen/Schankerlaubnis               18          (21)

Fischereischeine/Verl.                             1            (7)

Führerscheinerstanträge                         14          (19)

Führerscheinanträge/LRA                         9          (10)

Baugesuche                                          10          (19)

Lohnsteuerkarten                               1.121      (1.144)

 

Altersjubilare

80. Geburtstage                                        7         (6)

85. Geburtstage                                        6         (3)

90. Geburtstage                                        4         (1)

95 und älter                                              3         (1)

Goldene Hochzeiten                                  7         (6)

Diamantene Hochzeiten                             0         (1)

 

Einwohnerzahlen

Stand 31.12.2010                               1.677     (1.674)

Davon männlich                                    849        (856)

Davon weiblich                                     828         (818)

 

GR-Sitzungen

Öffentlich                                               17         (24)

Nicht öffentlich                                       11         (14)

 

Verwaltungsbericht 2010

Maßnahmen und Beschlüsse

Abschlüsse von Verträgen

Besichtigungen

Kulturelles, Gemeinschaftsleben

 Personelles

Gemeinderat Anton Keller gab für den Gemeinderat eine Stellungnahme zum Bericht der Verwaltung ab: Der Jahresbericht 2010 ist wiederum Beleg für ein bewegtes und bewegendes Jahr in Dürbheim. Die statistischen Zahlen weisen keine gravierenden Veränderungen zum Vorjahr aus, jedoch ist die Anzahl an Geburten 16 (9) ein positives Zeichen für die Zukunft. Projekte konnten abgeschlossen, weitergeführt oder neu auf den Weg gebracht werden. Mit der Einweihung und Inbetriebnahme von Energiepark und unserem Dorfladen konnten 2 Großprojekte zu einem positivem Abschluss gebracht werden. Mit der Inbetriebnahme des Dorfladens und Abschluss der Arbeiten am Dorfplatz konnte ein über etliche Gemeinderatsgenerationen verfolgtes und angestrebtes Ziel der Schaffung und Stärkung der „Dorfmitte Dürbheim" positiv abgeschlossen werden. Nun liegt es sowohl in den Händen der Bürgerschaft, aber gerade auch in der Verantwortung des Gemeinderats und der Verwaltung diese „Dorf- und gesellschaftliche Mitte" Dürbheim‘s zu pflegen und weiterzuentwickeln. Ein weiterer Meilenstein zur Weiterentwicklung dieser Dorfmitte ist für mich der Um-und Ausbau unseres Kindergartens. Wir kommen somit nicht nur unserer Verpflichtung zur Schaffung der U3-Betreuungsplätze nach, sondern bieten somit auch ideale Voraussetzung für eine Kooperation zwischen Schule und Kindergarten und dies sowohl innerhalb, als auch außerhalb des Bildungshausprojektes. Eine nachhaltige Investition für die Zukunft! Meinen Appell aus meiner letztjährigen Stellungnahme in Bezug auf eine offene, ehrliche und faire (intern und extern) Kommunikation im Gremium möchte ich an dieser Stelle wiederholen. Ich denke hier kann jeder seinen Beitrag leisten. Auch für 2011 haben wir gemeinsam, basierend auf den entsprechenden Beschlüssen, umfangreiche und ehrgeizige Ziele gesetzt. Nur „gemeinsam" werden wir diese Ziele auch erreichen. Somit wünsche und erhoffe ich mir eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit in 2011 und wünsche im „Sinne der Gemeinde" hierzu ein gutes Gelingen.

Gemeinderat Alfons Zepf ergänzte in seiner Stellungnahme den Appell seines Vorredners Anton Keller für ein gedeihliches Miteinander im Sinne einer positiven Entwicklung zum Wohle der Gemeinde. Auch mahnte er eine konstruktive Zusammenarbeit im Jahr 2011 an, wie es 2012 dann weitergehe, werde die Bürgermeisterwahl zu Beginn des kommenden Jahres zeigen.  Alfons Zepf zitierte eine Inschrift am Rathaus in Ingolstadt, auf der ein guter Ratsvertreter skizziert wird: 
 
„Was andere meinen, auch zu meinen, ist nicht schwer.
Nur immer anders als die anderen meinen, auch nicht sehr.
Weißt Du aus eigener Kraft, mit mutig stillem Wagen
dort ehrlich ja, hier ehrlich nein zu sagen,
gleich ob dich alle loben oder keiner,
dann bist Du einer."

Der Vorsitzende dankte den Gemeinderäten für Ihre Worte und bedankte sich auch beim gesamten Gremium für die gute und konstruktive Zusammenarbeit. Er bat darum, sich sachorientiert und nicht personenorientiert mit den Themen im Gemeinderat auseinanderzusetzen.

Durchführung der Wahl zum Landtag von Baden-Württemberg am 27.03.2011

a) Bildung eines Wahlbezirks
b) Bestimmung eines Wahlraumes
c) Berufung des Wahlvorstehers und des Stellvertreters
d) Berufung der Beisitzer

Wie bei den vergangenen Wahlen auch wird bei der Landtagswahl 2011 in der Gemeinde Dürbheim ein Wahlbezirk gebildet. Als Wahlraum wurde Raum 1 in der Grundschule (Urnenwahl), Raum 2 wurde als Briefwahlraum bestimmt.

Als Wahlvorsteher für die Wahl wurde Bürgermeister Alfred Pradel berufen, sein Stellvertreter ist GR Günter Brugger. Als Briefwahlvorsteher wurde berufen GR Alfons Zepf, sein Stellvertreter ist GR Anton Keller. Die Beisitzer setzen sich aus den anderen Gemeinderäten zusammen.

Der Gemeinderat stimmte dem Beschlussvorschlag der Verwaltung einstimmig zu.

Vergabe von Aufträgen und Arbeiten

a)    Ingenieurvertrag zur Sanierung der Wasserkammern im Hochbehälter „Niederzone"

Ohne weitere Beratung wurde der Ingenieurvertrag, wie bereits in der Beschlussfassung zur Sanierung der Wasserkammer erörtert und beraten, an das Ingenieurbüro Miltenberger und Schmidt GmbH in Hechingen vergeben. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.

b)   Sanierung der Bühne Turn- und Festhalle

Im Haushalt 2011 sind insgesamt 20.000 Euro für die Hallenunterhaltung eingeplant, davon 17.500 Euro für die Sanierung und Modernisierung der Hallenbühne. Neben den Behängen für die Schallleitung sind die Erneuerung des Bühnenvorhangs, das Abschleifen und Versiegeln des Parketts auf der Bühne, eine teilweise Optimierung der Stromversorgung sowie eine Erneuerung der Bühnenstrahler (Umbau der vorhandenen Strahler auf LED) sowie das Streichen der Bühnenwände vorgesehen.

Der Vorsitzende erläuterte dem Gremium, dass die Vorhänge sowie der Anstrich, also die Gesamtgestaltung der Bühne wie eigentlich üblich in schwarz gehalten werden soll. Das eigentliche Bühnenbild muss von der Beleuchtung, dem Interieur (z.B. Theaterkulisse) kommen.

Dem Gemeinderat lagen Stoffmuster für die Schalllamellen und dem Vorhang vor. Beim Stoff sind Vorschriften nach der Versammlungsstättenverordnung sowie des Brandschutzes einzuhalten.

Zur Preisermittlung wurden Angebote von zwei Firmen angefordert, abgegeben  wurde ein Angebot. Das abgegebene Angebot entspricht einem guten Preis-Leistungsangebot.

Aus der Mitte des Gemeinderates wurde gebeten, die Vergabe der Arbeiten auf die nächste Sitzung zu vertagen und vor dieser Sitzung eine Begehung der Halle mit Vertretern der Vereine, die die Bühne für ihre Veranstaltungen benötigen, durchzuführen. Hiermit waren die Gemeinderäte einstimmig einverstanden. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Vereine einzuladen.

c)    Ingenieurvermessung für Neubau Kindergarten

Für die Vermessungsarbeiten für den Neubau Kindergarten wurden über das Architekturbüro Lehr vier  Angebote angefordert. Zwei Angebote sind eingegangen. Das Vermessungsbüro Kurzmann aus Spaichingen hat die Leistungen für 1.904,00 Euro brutto angeboten, das Büro Licht aus Schömberg für 2.082,50 Euro brutto. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Vermessung an die günstigste Bieterin, das Vermessungsbüro Kurzmann aus Spaichingen zum Angebotsbetrag zu vergeben.

 

Baugebiet „Pfaffensteig II"

a) Information zum Stand der Bewerbung
b) Festlegung des Bauplatzpreises
c) Weitere Maßnahmen zur Bewerbung des Baugebietes
d) Umsetzung der Vermarktung bzw. Bebauung der großen Bauflächen

(Bauplätze Nr. 12 u. 13)

a) Bezüglich der Bewerberlage teilte der Vorsitzende dem Gremium mit, dass von ursprünglich 13 Bewerben noch 11 Interessenten vorhanden sind, ein Bewerber hat zurückgezogen, ein Bewerber hat ein anderes Baugrundstück in der Gemeinde erworben. Der Vorsitzende zeigte sich überzeugt, dass die Bauplätze, die in einem der schönsten Baugebiete der Gemeinde und dem Umland liegen, sonnig und großzügig, ihre Liebhaber finden werden.

b) Zur Festlegung des Bauplatzpreises lagen den Gemeinderäten umfangreiche Unterlagen mit der Kalkulation für die Erschließung der Flächen, dem Aufkauf, dem Grünausgleich, dem Bebauungsplan, der Beleuchtung etc. vor.
Gemeinderat Alfons Zepf verlässt zur Beratung und Beschlussfassung zur Festsetzung des Bauplatzpreises wegen Befangenheit den Ratstisch und nimmt im Zuschauerraum Platz.

Aufgrund der errechneten Zahlen konnte die Verwaltung dem Rat vorschlagen, bei Beibehaltung der Verkaufsregelung einheimischer /auswärtiger Erwerber einen Verkaufspreis von 90/100 Euro festzusetzen.
Der Gemeinderat war sich ohne weitere Beratung einig, es bei der Preisgestaltung zu belassen, bei einheimischen Bewerbern einen günstigeren Preis festzulegen. Die Definition Einheimischer gilt dann, wenn rückkehrende Dürbheimer mindestens 5 Jahre in der Gemeinde gelebt haben. Als Einheimische zählen auch Bewerber, die mindestens 2 Jahre in der Gemeinde leben oder arbeiten. Diese Definition wird einstimmig bei Nichtabstimmung GR Alfons Zepf beschlossen.

Bezüglich des Kaufpreises wird die Möglichkeit diskutiert, die psychologische Neunerzahl, also statt 90 Euro 89 Euro beim Einheimischenpreis und 99 statt 100 Euro beim Auswärtigenpreis anzusetzen. Gemeinderat Butsch beantragte für diese Beträge eine Abstimmung. Der Vorschlag der Verwaltung wurde als weiterer Antrag zur Abstimmung gestellt.

Der Antrag, die Preise auf 89 Euro für einheimische und 99 Euro für auswärtige Erwerber festzusetzen, wird mehrheitlich mit 5 Nein- bei 2 Ja-Stimmen abgelehnt. Der Antrag mit der Preisfestsetzung 90 und 100 Euro wird mit 5 Ja- bei 2 Neinstimmen mehrheitlich angenommen.

c) Nach kurzer Beratung war man sich einig, die weiteren Schritte zur Vermarktung des Baugebietes anzugehen, wenn sich abzeichnet, wieviele Bauplätze noch zu bewerben sind.

d) In einem informellen Gespräch hat Herr Gulden vom gleichnamigen Baubüro aus Spaichingen vorgeschlagen, gemeinsam mit dem Gemeinderat eine stimmige Bebauung der sehr großen Bauplätze 12 u. 13 mit insgesamt 1.800 qm zu planen. Herr Gulden kommt, wenn gewünscht gerne in eine Sitzung, um ein Konzept vorzustellen.
Der Gemeinderat begrüßte diesen Vorschlag und bat darum, Herrn Gulden in die nächste Sitzung einzuladen.

 

Grundstück Tennisplätze

- Nachnutzung der Flächen nach Auflösung des Tennisclub Dürbheim

- Anfrage bezüglich gewerblicher Nutzung der Flächen Tennisplätze

Der Vorsitzende informierte das Gremium darüber, dass die Flächen der Tennisanlage mit Gebäude in den nächsten Tagen an die Gemeinde übergeben werden. Die Liquidation des Tennisclub Dürbheim e.V. i.L. ist abgeschlossen.

Bezüglich der möglichen Nachnutzung des Geländes informierte der Vorsitzende das Gremium darüber, dass Gerhard Häring, Inhaber der Baumschulen Häring aus Dürbheim Interesse an der Pacht der Platzflächen bekundet hat. Die Platzflächen wären für die Lagerung von Containerpflanzen ideal. Durch geeignete Maßnahmen wie Ausbreiten eines Vlieses würden die Plätze geschützt.

Der Gemeinderat zeigte sich grundsätzlich offen für die Anfrage von G. Häring. Es wurde auch auf die Nachnutzung auf Grundlage des Ursprungszweckes hingewiesen. Aus der Mitte des Gemeinderates wurde beantragt, auf die Vereine SVD und TTFC zuzugehen und anzufragen, ob sie ggf. Interesse an der Nutzung der Anlage durch Gründung einer Abteilung Tennis haben. GR Anton Keller verwies darauf, dass dies schon Thema im SVD gewesen sei und dies negativ beschieden wurde, er wird die von der Verwaltung gestellte Anfrage nochmals vereinsintern beraten.

Zusätzlich zum Anschreiben an diese Vereine wird die Verwaltung noch einen Aufruf zur Bewerbung um die Nachnutzung der Tennisanlage im Mitteilungsblatt veröffentlichen. Der Gemeinderat wird das Thema in der nächsten Sitzung nochmals aufgreifen, beraten und ggf. beschließen. Die vorstehend beschriebene Vorgehensweise wird einstimmig beschlossen.


Bausachen

Es lagen keine Bausachen vor.


Bekanntgaben

Der Vorsitzende informiert das Gremium über ein Schreiben von Bürgermeister Schuhmacher, Spaichingen bezüglich des Tierheims in Spaichingen. Grundsätzlich vertreten Verwaltung und Gemeinderat die Meinung, dass der zu zahlenden Anteil von 3,50 Euro pro in der Gemeinde gemeldeten steuerpflichtigen Tieres auch nach Spaichingen gehen kann, statt wie bisher an das Tierheim in Tuttlingen, wenn dies von Tuttlingen so akzeptiert wird. Nicht vorstellbar aus finanziellen Gründen  ist derzeit eine Beteiligung der Gemeinde Dürbheim in Form eines Baukostenzuschusses. Hier wird auch die Reaktion der anderen VG-Gemeinden  abzuwarten sein. Gegebenenfalls wird der Gemeinderat nochmals in einer Sitzung beschliessen.

 

zurück zur Übersicht >>

 

 

 

 

 

DÜRBHEIM AKTUELL

Brennholzbestellung für 2020 >>

Wohngebiet Pfaffensteig III 3. Bauabschnitt >>

Veranstaltungskalender 2019 >>

WETTER AKTUELL