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Aus dem Gemeinderat

Aus der Arbeit des Gemeinderates vom 07.12.2010

Anwesend: Vorsitzender und 8 Gemeinderäte - entschuldigt: GR Anton Zepf, GR´in Kathrin Müller-Licht, GR Günter Brugger


Bürgerfrageviertelstunde

Von der Bürgerfrageviertelstunde wurde kein Gebrauch gemacht

Einführung getrennter Abwassergebühren (gesplittete Abwassergebühr) im ALK Verfahren, Festlegung der Bemessungsgrundlagen für die Kalkulation der Niederschlagswassergebühr

Ein Thema, dass den Gemeinderat tief und lang beschäftigen wird, so der Vorsitzende in seiner Einleitung zu diesem Tagesordnungspunkt. Dies, ob der Gemeinderat will oder nicht, denn den Veränderungen bei der Berechnung und Kalkulation der Abwassergebühren liegt ein rechtskräftiger Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg zugrunde. Die einzelnen Punkte zu diesem Thema erläuterte Herr Volz vom Steueramt der VG Spaichingen. Herr Volz betonte ebenfalls die Komplexität der Thematik insbesondere in der Splittung Schmutzwasser und Niederschlagswasser, der Bewertung der Dachflächen und der versiegelten Flächen sowie der Zisternen.
Anhand von Beispielen erläuterte Herr Volz, dass die Neuregelung die (Mit)-Eigentümer und Mieter von Mehrfamilienhäuser eher entlasten, Eigentümer und Mieter von Ein- oder Zweifamilienhäuser eher gleichbleibend belastet und Gewerbebetriebe mit großen Dach- und versiegelten Freiflächen eher belasten wird. Grundlage der Kalkulation wird die Bewertung der einzelnen Parameter wie Dachflächengröße, Versiegelungsart der Freiflächen werden. Jede Versiegelungsart bekommt einen Verrechnungsfaktor, so z.B. Dachflächen und asphaltierte Flächen den Faktor 1,0, Pflaster, Platten, Verbundsteine den Faktor 0,7 und z.B. Kies, Schotter den Faktor 0,4. Ein weiterer Faktor in der Berücksichtigung wird sein, ob die Fläche über eine Versickerung oder einen Kanal entwässert wird. Bei den Zisternen mit Notüberlauf und gedrosselter Einleitung, also als Entlastungskörper für die Kanäle wird zu berücksichtigen sein, ob der Inhalt nur als Bewässerung für den Garten oder auch als Brauchwasseranlage genutzt wird. Diese Anlagen werden zukünftig eine Uhr zur Messung der Brauchwasser- und somit Schmutzwassermenge benötigen. Nachdem die Bemessung der Niederschlagswassermenge ca. 20 % des Gesamtvolumens der Abwassermenge beträgt, soll künftig auf die Berechnung von Grundgebühren beim Abwasser verzichetet werden. Dies entlastet den Gebührenzahler zumindestens etwas.
 Das von den Gemeinden der VG Spaichingen beauftragte Büro Schneider & Zajontz sowie deren Beauftragter, Herr RA Spahn werden in den nächsten Wochen umfangreiche Informationen erstellen, mit dem die Bürgermeister, Verwaltungen und Gemeinderäte aber auch die Bürger frühzeitig informiert werden. (Eine erste Amtliche Bekanntmachung zu diesem Thema finden Sie unter der Rubrik im Mitteilungsblatt der Gemeinde Dürbheim)

Herr Volz besprach den weiteren Fahrplan, der auch eine öffentliche Bürgerinformation im neuen Jahr vorsieht. Bis zum Zeitpunkt der abschliessenden Kalkulation und der notwendigen Satzungsänderung ergehen alle Gebührenbescheide unter dem Vorbehalt der Nachprüfung. Es wurde folgender Beschlussvorschlag formuliert, dem die Gemeinderäte einstimmig zustimmten:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Kalkulation der Abwassergebühr
    für das Jahr 2010 und die Folgejahre, sowie die Ermittlung und
    Bewertung der Versiegelungsflächen, auf der Grundlage des
    nachstehenden Satzungsentwurfs vorzunehmen.

Bemessung der Niederschlagswassergebühr

1) Bemessungsgrundlage für die Niederschlagswassergebühr sind
    die bebauten und befestigten (versiegelten) Flächen des an die
    öffentliche Abwasserbeseitigung angeschlossenen Grundstücks,
    von denen Niederschlagswasser unmittelbar oder mittelbar den
    öffentlichen Abwasseranlagen zugeführt wird. Maßgebend für die
    Flächenberechnung ist der Zustand zu Beginn des
    Veranlagungszeitraumes; bei erstmaliger Entstehung der
    Gebührenpflicht, der Zustand zum Zeitpunkt des Beginns des
    Benutzungsverhältnisses.

2) Die versiegelten Flächen werden mit einem Faktor multipliziert,
    der unter Berücksichtigung des Grades der Wasserdurchlässigkeit
    für die einzelnen Versiegelungsarten wie folgt festgesetzt wird:

    a) Vollständig versiegelte Flächen,
        z.B. Dachflächen, Asphalt, Beton, Bitumen                     1,0

    b) Stark versiegelte Flächen, z.B. Pflaster, Platten,
        Verbundsteine, Rasenfugenpflaster                                 0,7

    c) Wenig versiegelte Flächen, z.B. Kies, Schotter,
        Schotterrasen, Rasengittersteine, Porenpflaster,
        Gründächer                                                                   0,4

    Für Tiefgaragendächer gilt die Faktorierung für Dachflächen
    bzw. Gründächer entsprechend.

    d) Für versiegelte Flächen anderer Art gilt der Faktor derjenigen
        Versiegelungsart nach Buchstaben a) bis c), die der
        vorliegenden Versiegelung in Abhängigkeit vom Wasser-
        durchlässigkeitsgrad am nächsten kommt.

3) Grundstücksflächen, von denen Niederschlagswasser über eine
    Sickermulde, ein Mulden-Rigolensystem oder eine vergleichbare
    Anlage mit gedrosseltem Ablauf oder mit Notüberlauf (Überlauf)
    den öffentlichen Abwasseranlagen zugeführt wird, werden mit dem
    Faktor 0,1 berücksichtigt. Dies gilt aber nur für Flächen oder
    Flächenanteile, für die die angeschlossenen Versickerungsanlagen
    ein Mindestfassungsvolumen von 2 m ³ aufweisen und ein
    Stauvolumen von 1 m3 je angefangene 25 m2 angeschlossene
    Fläche besitzen.

4) Flächen, die an Zisternen ohne Überlauf angeschlossen sind,
    bleiben im Rahmen der Gebührenbemessung unberücksichtigt.
    Für Flächen, die an Zisternen mit Überlauf angeschlossen sind
    gilt folgendes:

    a) bei Regenwassernutzung ausschließlich zur Gartenbewäs-
        serung werden die Flächen mit dem Faktor 0,5 berücksichtigt;

    b) bei Regenwassernutzung (ganz oder teilweise) im Haushalt
        oder Betrieb werden die Flächen mit dem Faktor 0,1
        berücksichtigt.
        Die Sätze 1 und 2 gelten nur für Zisternen, die fest installiert
        und mit dem Boden verbunden sind, sowie ein
        Mindestfassungsvolumen von 2 m ³ aufweisen und ein
        Stauvolumen von 1 m3 je angefangene 25 m2 angeschlossene
        Fläche besitzen.

2. Auf die künftige Erhebung von Grundgebühren beim Abwasser
    wird verzichtet.


Friedhof Dürbheim - Grundsatzbeschluss über die Überplanung des abgeräumten Friedhofquartiers mit neuen Grabformen und Anordnungen - Festlegung eines Betrages für eine Überplanung im HHj 2011

Leidenschaftlich, stets fair im Miteinander wurden zu diesem Tagesordnungspunkte die Meinungen und Argumente ausgetauscht. Während sich Gemeinderäte für eine Änderung der Planungen bei der zukünftigen Belegung des Friedhofquartiers einsetzten und sich auch neue Gestaltungsformen wie Urneneinzelgräber im Friedhof, Anlage eines Urnenhains wünschten, plädierten andere dafür, die Bestattungsregeln so zu belassen, wie sie 2003 beschlossen wurden. Gemeinderätin Dittes und Gemeinderat Anton Keller verwiesen auf viel Ansprachen von Bürgern, die sich eine Änderung auf dem Friedhof wünschen, weg von strengen Grabregeln der Reihe nach, sei es Erdbestattung oder Urnenbestattung mit kurzen Gräbern. Hier sein die Umsetzung einer Planung analog zum eingebrachten Vorschlag sicherlich erwägenswert. Genau die gegenteilige Meinung vertrat Gemeinderat Alfons Zepf, der dafür plädierte, die Bestattungen weiter in der Reihenfolge des Todes der zu Bestattenden, unabhängig von der Bestattungsform beizubehalten. Leidenschaftlich plädierte Alfons Zepf für die Erdbestattung von Christen und verwies in diesem Zusammenhang auf eine Rede von Bischof Gebhard Fürst. Grundsätzlich müsse man jedoch bereit sein, die Wünsche der Bürger anzuhören und aufzunehmen, hier waren sich alle Gemeinderäte einig. Dies soll im kommenden Jahr in der Bürgerversammlung erfolgen. Den Bürgerinnen und Bürger soll nochmals die derzeitige Beschlusslage und Planung für den Friedhof vorgestellt werden, ebenso eine Alternativplanung, die auf Initiative der Freien Wähler im Gemeinderat erstellt und vorgestellt wurde. Der Vorsitzende wünschte sich in diesem Zusammenhang eine offene und deutliche Aussprache der Bürgerinnen und Bürger zu den Wünschen für die Friedhofsgestaltung. Nur so könne der Gemeinderat im Anschluss an die Diskussionen mit der Bevölkerung eine Beschlussfassung treffen, die von vielen akzeptiert werden kann. Oder aber, dass man alles bei Alten belässt und die derzeitige Beschlusslage nicht ändert. Gemeinderat Reiner Dreher vertrat die Auffassung, dass die Beratungen und die Beschlussfassung im Jahr 2003 viel Kraft und Geld gekostet habe und plädierte für eine Beibehaltung der derzeitigen Planung.

Mit 7 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimme beschloss der Gemeinderat in einem Grundsatzbeschluss, dass die Möglichkeit einer Neuüberplanung des abgeräumten Friedhofsquartiers mit neuen Grabformen/Grabarten gegeben wird. Für diese mögliche Überplanung wird im Haushaltsplan 2011 ein Betrag von 10.000 Euro eingestellt.
 

Radwegeplanung Dürbheim - Rietheim-Weilheim - Gemeinsame Vergabe der Planungsarbeiten - Mittelplanung 2011

Mit Genugtuung und leisem Optimismus haben die Gemeinderäte die beginnende Planung eines Radwegeschlusses zwischen den Gemeinden Dürbheim und Rietheim-Welheim auf der linken Straßenseite der Landesstraße (in Fahrtrichtung Rietheim) zur Kenntnis genommen. Auch wurde der Hoffnung Ausdruck gegeben, dass die Radwegeverbindung als Landesstraßen begleitende Maßnahme vom Land bezahlt und ausgeführt wird. Um jedoch die Planung hinsichtlich des Grünausgleiches weiterzuführen, stellt die Gemeinde den Kostenbetrag für diese Planung im Haushalt 2011 ein. Die Verwaltung schlug vor, die Planung gemeinsam mit der Gemeinde Rietheim-Weilheim auszuführen und gemeinsam ein Büro zu beauftragen. Dem stimmten die Räte einstimmig zu. Mit dem Umweltbericht und dem Grünausgleich wird Dipl. Ing. Horst Dietrich aus Freiburg beauftragt. Die Kosten der Planung betragen für die Gemeinde Dürbheim 3.161,24 Euro.
 

Haushalt 2011 - Verwaltungshaushalt - Vermögenshaushalt

Mit dem Haushalt 2011 hat sich der Gemeinderat intensiv befasst, stehen in Dürbheim einem lachendem Auge immer ein weinendes Auge gegenüber. Einer soliden Finanzpolitik des Gemeinderates und der Verwaltung stehen immer zu wenig Einnahmen der Steuerseite gegenüber. Allerdings verfügt die Gemeinde über Einnahmen, die sie ohne Verrechnungen im Finanzausgleich 1:1 behalten kann. Hierzu zählen die Pachteinnahmen Hohrain und die Einnahmen aus dem Betrieb des Steinbruches als wichtige und verlässliche Größen.

Trotz allem kann die Gemeinde auch im kommenden Jahr einen soliden Haushalt aufstellen, der es ermöglicht, in der Infrastruktur der Gemeinde zu schaffen und zu erhalten. Dies im Jahr 2011 auch, ohne an der Steuerschrauben drehen zu müssen.

An Sanierungen sollen im nächsten Jahr z.B. die komplette Bühnenausstattung in der Turn- und Festhalle angegangen werden. Die in die Jahre gekommenen Schallvorhänge lösen sich selbst auf und halten vielfach nur noch durch intensiven Klebebandeinsatz. Ebenso ist die Beleuchtung z.B. für die Musikerinnen und Musiker in ihren Uniformen durch die Hitzentwicklung sehr belastend. Hier stellen die Gemeinderäte 20.000 Euro zur Verfügung. Da dies eine Sanierungsmaßnahme ist, wird dieser Betrag in den Verwaltungshaushalt aufgenommen. Für die Archivneuordnung im Rathaus werden 7.000 Euro eingestellt. 2011 feiert die Gemeinde Dürbheim ihr 1225 jähriges Bestehen, hier sollen eine kleine Feier mit Konzert und kleine Einzelaktionen über das Jahr verteilt stattfinden. 5.000 Euro gibt es hierfür. Nachdem das Buch der Gemeinde, die Ortschronik im Jahr 1986 zur 1200 Jahrfeier aufgelegt, in die Jahre gekommen, fast vergriffen ist, soll hier im nächsten Jahr überlegt werden, ein neues Werk aufzulegen. 15.000 Euro werden hierfür eingeplant, ob sie ausgegeben werden, entscheidet der Gemeinderat im kommenden Jahr. Nachdem Dürbheim den Zuschlag für die Umsetzung eines Bildungshauses mit der Grundschule und den Kindergärten erhalten hat, werden für den Start zum Schuljahresbeginn 2011/2012 2.000 Euro eingestellt.

Reduzieren wird sich im kommenden Jahr der Abmangel beim Kindergarten, da eine personelle Sondersituation aufgelöst werden konnte. Eine weitere Gesundung der Wirtschaft erhofft man sich auch für das Jahr 2011. Nach erfreulicher Konstanz bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer plant man für 2011 mit Einnahmen in Höhe von 400.000 Euro. Insgesamt wird der Verwaltungshaushalt ein Volumen in Höhe von 3.710.000 Euro aufweisen. Geplant ist eine Zuführungsrate in Höhe von 356.000 Euro zum Vermögenshaushalt.

Die Gemeinde Dürbheim wird zur Sicherung des Mitarbeiterbestandes beim Forst eine Ausbildungsstelle einrichten. Ein adäquater Bewerber für die Stelle steht zur Verfügung. Neben den Ausbildungskosten, die die Gemeinde entrichten muss entstehen der Gemeinde auch Einnahmen aus der Arbeit des Ausbildungszuges im Dürbheimer Wald. Überdies ist die Schaffung einer Ausbildungsstelle auch ein gutes Signal nach außen, sich um jungen Menschen in der Startphase ihres Berufslebens zu unterstützen. Da dies aufgrund der Größe der Gemeinde in der Verwaltung und auf dem Bauhof nicht möglich ist, bietet sich der Forst als Ausbildungsstelle an. Hierüber wird der Gemeinderat bei der Verabschiedung des Haushaltes abschließend beschließen, der Vorstoß von Verwaltung und Forst wurde jedoch sehr positiv aufgenommen.

Beim Vermögenshaushalt werden 2011 Zuschüsse ausgeschüttet, 14.000 Euro erhält der Schützenverein, die erst Rate in Höhe von 15.000 Euro für die Sanierung der Kapelle St. Cosmas und Damian die Kirchengemeinde. Beim Kindergarten einigten sich die Gemeinderäte darauf, die Kosten für Sanierung, Neubau und Abriss Haus Vopper auf 870.000 Euro brutto zu deckeln. Weitere Aufwendungen entstehen für die Gemeinde für den 2. und 3. Funktionsabschnitt bei der Sanierung der Kläranlage in Weilheim in Höhe von 220.000 Euro. 1.3 Millionen Euro wird die Erschliessung des Baugebietes Pfaffensteig II kosten, die Einnahmen sollen jedoch nahezu den gleichen Betrag bringen, da man mit einer guten Nachfrage nach Bauplätze rechnen kann. 160.000 Euro, verteilt über zwei Haushaltsjahre kostet die Sanierung der Wasserkammern im Hochbehälter Niederzone, 2011 80.000 Euro. 80.000 Euro wird die weitere Rate für den Aufkauf des Hohrain betragen. Insgesamt kann mit einem Rücklagenbestand von 245.877 Euro gerechnet werden, so dass 2011 172.877 Euro entnommen werden können. Mit 100.000 Euro beteiligt sich die Gemeinde am Energieversorger Badenova AG. 2011 müssen 200.000 Euro Darlehen aufgenommen werden, davon 100.000 Euro Fremdkapital und 100.000 Euro als innere Darlehen aus der Sonderrücklage Erddeponie.

Kämmerer Andreas Häse von der VG Spaichingen wird die Zahlen nun in die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2011 einarbeiten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorlegen. Der Haushaltsplan und die Satzung wird auch zur Einsichtnahme für die Bürgerinnen und Bürger nach Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde ausgelegt werden.

Bausachen

Es lagen keine Bausachen vor.

Bekanntgaben

Mit Freude konnte der Vorsitzende das Gremium offiziell von der Aufnahme der Gemeinde Dürbheim als Schulbezirk mit der Grundschule und den Kindergärten St. Elisabeth in Dürbheim und St. Josef in Balgheim als Bildungshausstandort berichten. Neben den Gemeinden Denkingen als Pilotstandort und Frittlingen, die ebenfalls aufgenommen wurden, sind nun drei Gemeinden des Landkreises Bildungshausstandorte.

 

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