Illustration

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aus dem Gemeinderat

Aus der Arbeit des Gemeinderates vom 14.09.2010

Anwesend: Vorsitzender und 9 Gemeinderäte - entschuldigt: GR´in Ilona Dittes

Bürgerfrageviertelstunde

In der Bürgerfrageviertelstunde wandten sich die Eheleute Seelmann und Koch an die Gemeinderäte. Grund war die Verpachtung der in gemeindlichem Besitz befindlichen Teilflächen der Flurstücke 542 und 543, Unter der Risihalde, die derzeit von der Familie Keller als Ablagerungsfläche für Humus genutzt werden. Die anwesenden Eheleute Koch und Seelmann stellen diese Nutzung in Frage und berichten von gebaggerten Löchern im Grundstück. Hinsichtlich der Verpachtung verweist der Vorsitzende auf die nächste Sitzung am 21.09.2010, in der das Thema auf der Tagesordnung steht. Hinsichtlich der Nutzung der Teilfläche für Erdab-lagerungen, solange die Eheleute Keller ihr Haus bauen, teilt der Vorsitzende mit, dass diese Vorgehensweise im Rahmen der Behandlung des Bauantrages im Gemeinderat abgestimmt wurde. Im Übrigen sei die Vergabe von Flächen, soweit diese nicht in einem unbefristeten Verhältnis verpachtet werden, eine Angelegenheit der laufenden Verwaltung. In im Fall Keller wird die Nutzung der Teilfläche der genannten Grundstücke nur für den Zeitraum des Bauens eingeräumt und geduldet. Auch hinsichtlich des Zustandes der Flächen verweist der Vorsitzende darauf, dass die Flächen in den ursprünglichen Zustand zurück zu bauen sind. Die Eheleute Koch und Seelmann vermuten, dass bei einer Verpachtung von Teilflächen an die Eheleute Keller Zäune gezogen werden, was der Vorsitzende verneint, da im Gemeinderatsbeschluss von 1990 eindeutig geregelt ist, dass die genutzeten Flächen nicht dicht bepflanzt und eingezäunt werden dürfen, da ggf. die Anlage einer Langlaufloipe im Winter gewährleistet sein muss.
Im Übrigen stellt der Vorsitzende klar, dass sich die angesprochenen Flächen nach wie vor und dies auch dauerhaft im Besitz der Gemeinde befinden und deshalb ausschließlich die Gemeinde, in Bezug auf Verpachtungen und dergleichen, der Gemeinderat zu entscheiden hat, wie und wer diese Flächen nutzt.
Der Vorsitzende verweist abschließend nochmals auf die kommende Sitzung und lädt die Parteien ein, bei dieser öffentlichen Sitzung anwesend zu sein.

 

Informationen über die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung

In der nichtöffentlichen Sitzung am 07.09.2010 wurde Herr Thomas Zepf aus Dürbheim zum neuen Mitarbeiter beim Bauhof der Gemeinde gewählt. Herr Thomas Zepf wird seinen Dienst zum 01.11.2010 aufnehmen.

 

Rechenschaftsbericht 2009 und Feststellung der Jahresrechnung 2009

„Die Gemeinde Dürbheim ist mit einem hellblauen Auge durch das Jahr 2009 und die Wirtschaftskrise insgesamt gekommen", mit diesem Kernsatz machte Meta Linsenmann von der Kämmerei der VG Spaichingen die finanzielle Situation bei der Vorstellung des Rechenschaftsberichtes 2009 mit Jahresrechnung deutlich. Besser als erhofft konnten die Krisenzeiten mit schlechten Wirtschaftsdaten und sehr schlechter Einnahmesituation im Gemeindehaushalt gemeistert werden.

 Auch im Jahr 2009 wurde deutlich, dass der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und an der Umsatzsteuer mit 21% und 757.000 Euro wieder die größte Einnahmequelle und damit die tragende Säule des Gemeindehaushaltes darstellt.
Nach dem Rekordergebnis der Dürbheimer Gewerbesteuer im Jahr 2006 von 841.384 Euro und dem Einbruch 2008 mit 95.976 Euro konnten im Jahr 2009 wieder 300.438 Euro eingenommen werden. Diese Steuereinnahmen konnten immerhin 8% der Ausgaben im Verwaltungshaushalt mitfinanzieren.

Die wichtigsten Investitionen im Jahr 2009 waren u.a. die Gestaltung des Platzes in der Ortsmitte mit 343.276 Euro, die Überplanung des Sondergebietes Hohrain  mit 97.338 Euro, der Abschluss des Neubaus der Gemeindeverbindungsstraße auf den Risiberg mit 94.400 Euro, die erste Rate für den Aufkauf des Flurstücks 3520 (Hohrain) mit 80.000 Euro, die Anschaffung eines Pritschenwagens für den Bauhof mit 32.049 Euro, der Austausch der Fenster im Kindergarten mit 24.650 Euro, die Schließung des überdachten Pausenhofes an der Grundschule mit 27.500 Euro und der Erwerb von Grundstücken für 5.800 Euro.

Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung vom 432 Euro zum 31.12.2009 liegt die Gemeinde Dürbheim zwar über dem Durchschnitt der VG-Gemeinden, aber noch unter dem Landesdurchschnitt von 564 Euro. Im Gegenzug wurden jedoch mit den investierten Mitteln Werte geschaffen, die das Ortsbild bereichern, bestehende Gebäude unterhalten und im Wert steigern sowie die Einsatzbereitschaft des Bauhofes erhöhen.

Neben den Verpflichtungsermächtigungen für die kommenden Jahren bei der ratenweisen Bezahlung des Grundstückes auf dem Hohrain hat die Gemeinde zugunsten privater Bauherren in Dürbheim gegenüber der L-Bank erhebliche Ausfallbürgschaften übernommen. 2009 bestanden noch Bürgschaften in Höhe von 985.546 Euro bei 22 Darlehensnehmern.

Durch die umfangreichen Investitionen der vergangenen Jahre ist die allgemeine Rücklage auf den Mindestbestand geschrumpft und betrug 2009 72.877,49 Euro.

Nach der Rekordzuführungsrate an den Vermögenshaushalt im Jahr 2007 in Höhe von 826.006,32 Euro und dem Absinken auf 185.149,08 Euro im Krisenjahr 2008 stabilisierte sich die Rate im Jahr 2009 auf 268.707,64 Euro, was eine Nettoinvestitionsrate (absolut 251.207,64 Euro) pro Kopf (1.679 Ew.) von 150 Euro bedeutet.

Nachfolgend werden die einzelnen Einnahme- und Ausgabeblöcke im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt dargestellt.

Das  Jahr  2009  in  Zahlen 

Verwaltungshaushalt   -  Einnahmen  und  Ausgaben

E i n n a h m e n

Rechnungs-ergebnis

€ / Einw.

% am Vol.VwH

Veränderung ggü. Ansatz

Plan-ansatz

2009

2009

Grundsteuer  A

10.375,42

6,18

0,28

375,42

10.000

Grundsteuer  B

176.744,49

105,27

4,82

6.744,49

170.000

Gewerbesteuer

300.438,31

178,94

8,20

-19.561,69

320.000

Gemeindeanteil an der
EinkommenSt u. Umsatzsteuer

757.384,60

451,09

20,66

5.284,60

752.100

Sonstige Steuern

8.772,00

5,22

0,24

472,00

8.300

Schlüsselzuweisungen incl.
Familienleistungsausgleich/
Investitionspauschale

287.557,50

171,27

7,84

4.157,50

283.400

Gebühren, ähnl. Entgelte, zweckgebundene Einnahmen

491.537,52

292,76

13,41

114.537,52

377.000

Mieten, Pachten, Verk.Erlöse, Verwaltungs-/Betriebseinnahmen

316.948,66

188,77

8,65

35.548,66

281.400

Erstattungen Dritter

70.853,90

42,20

1,93

2.653,90

68.200

Innere Verrechnungen

340.361,87

202,72

9,28

-18.238,13

358.600

lfd. Zuweisungen, Zuschüsse

93.537,00

55,71

2,55

2.637,00

90.900

Zinsen, Konzessionsabgaben, Dividende

279.232,19

166,31

7,62

2.932,19

276.300

Kalkulatorische Einnahmen

532.095,35

316,91

14,51

-19.704,65

551.800

Summe VwH-Einnahmen

3.665.838,81

2.183,35

100,00

117.838,81

3.548.000

 

A u s g a b e n

Rechnungsergebnis

€ / Einw.

% am Vol.VwH

Veränderung ggü. Ansatz

Plan-ansatz

2009

2009

Personal

410.004,24

244,20

11,18

-21.495,76

431.500

Grundstücks-, Gebäudeunterhaltung

143.718,75

85,60

3,92

16.518,75

127.200

Geräte, Ausstatt., Einrichtung

33.999,55

20,25

0,93

-900,45

34.900

Gebäudebewirtschaftung

66.357,91

39,52

1,81

-5.142,09

71.500

Haltung von Fahrzeugen

16.854,19

10,04

0,46

-2.145,81

19.000

Fortbildung, Schutzkleidung u.ä.

7.044,90

4,20

0,19

-1.455,10

8.500

Sonstiger Verwalt-, Betriebsaufwand

247.827,18

147,60

6,76

5.027,18

242.800

Steuern, Geschäftsausgaben

156.267,49

93,07

4,26

9.167,49

147.100

Erstattungen an Dritte

315.141,17

187,70

8,60

-3.458,83

318.600

Innere Verrechnungen

340.361,87

202,72

9,28

-18.238,13

358.600

Kalkulatorische Kosten

532.095,35

316,91

14,51

-19.704,65

551.800

Zuweisungen, Zuschüsse

61.569,75

36,67

1,68

-1.530,25

63.100

Zinsen

15.011,13

8,94

0,41

-7.788,87

22.800

Zinsen für Innere Darlehen

12.319,63

7,34

0,34

-80,37

12.400

Gewerbesteuer-Umlage

151.383,92

90,16

4,13

3.383,92

148.000

F A G - Umlage

373.044,90

222,18

10,18

-55,10

373.100

Kreis - Umlage

486.078,17

289,50

13,26

-21,83

486.100

Weitere Finanzausgaben

4.958,00

2,95

0,14

-42,00

5.000

Zuführung an den VermögensHH

268.707,64

160,04

7,33

165.107,64

103.600

Zuführung zu Sonderrücklage Erddeponie

23.093,07

13,75

0,63

693,07

22.400

Summe VwH-Ausgaben

3.665.838,81

2.183,35

100,00

117.838,81

3.548.000


Vermögenshaushalt   -   Einnahmen  und  Ausgaben

 

 

 

 

 

 

E i n n a h m e n

Rechnungsergebnis

€/Einw.

% am Vol.VmH

Veränderung ggü. Ansatz

Plan-
ansatz

2009

2009

Zuführung vom VerwaltungsHH

268.707,64

160,04

20,71

165.107,64

103.600

Zuführung zur Sonderrücklage

23.093,07

13,75

1,78

693,07

22.400

Entnahme aus d. Allg. Rücklage

0,00

0,00

0,00

0,00

0

Darlehensrückflüsse Wohnbaudarlehen

5.112,92

3,05

0,39

5.112,92

0

Rückflüsse Beteiligungen u.a.

223,13

0,13

0,02

223,13

0

Verkaufserlöse (Grundstücke  u.a.)

53.882,00

32,09

4,15

-1.018,00

54.900

Beiträge u.ä.

0,00

0,00

0,00

0,00

0

Zuweisungen für Investitionen

464.588,57

276,71

35,80

-174.911,43

639.500

Kreditaufnahmen

482.000,00

287,08

37,15

-272.000,00

754.000

Summe VmH-Einnahmen

1.297.607,33

772,85

100,00

-276.792,67

1.574.400

Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem vorgelegten Rechenschaftsbericht und der Jahresrechnung für das Jahr 2009 zu. Der Rechenschaftsbericht wurde im Mitteilungsblatt Nr. 37/2010 ortsüblich bekannt gegeben und veröffentlicht. Der Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung wurde der Rechtsaufsichtsbehörde mitgeteilt. 

Finanzielle Entwicklung der Gemeinde im Haushaltsjahr 2010 - Nachtrags-haushalt 2010

 

 

 

 

 

 

A u s g a b e n

Rechnungsergebnis

€/Einw.

% am Vol.VmH

Veränderung ggü. Ansatz

Plan-
ansatz

2009

2009

Zuführung an die Allg. Rücklage

394,54

0,23

0,03

-1.105,46

1.500

Zuführung an Sonderrücklage

23.903,07

14,24

1,84

1.503,07

22.400

Gewährung von Darlehen

0,00

0,00

0,00

0,00

0

Erwerb von

- Beteiligungen

16.065,00

9,57

1,24

-288.035,00

304.100

- Grundstücken

105.403,88

62,78

8,12

-196,12

105.600

- Beweglichem Anlagevermögen

43.927,09

26,16

3,39

3.827,09

40.100

Baumaßnahmen                                             

800.413,75

476,72

61,68

2.213,75

798.200

Tilgungen

10.000,00

5,96

0,77

5.000,00

5.000

Tilgung Innerer/Interner Darlehen

7.500,00

4,47

0,58

0,00

7.500

Zuschüsse f. Inv. Dritter

180.000,00

107,21

13,87

0,00

180.000

Deckung von Fehlbeträgen (2008)

110.000,00

65,52

8,48

0,00

110.000

Summe VmH-Ausgaben

1.297.607,33

772,85

100,00

-276.792,67

1.574.400

 

Finanzielle Entwicklung der Gemeinde im Haushaltsjahr 2010 - Nachtragshaushalt 2010

Aufgrund veränderter Zahlen im Haushalt des Jahres 2010 muss die Gemeinde Dürbheim einen Nachtragshaushalt vorlegen. Im Nachtragshaushalt spiegeln sich gleichzeitig die aktuellen Zahlen und die finanzielle Entwicklung der Gemeinde wieder.

Die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt erhöhen sich im laufenden Haushaltsjahr um je 314.800 Euro auf 3.973.400 Euro, die Einnahmen und Ausgaben im Vermögenshaushalt um je 90.300 Euro auf 1.214.300 Euro.

Unter anderem ändern sich die Zahlen beim Kindergarten, hier steigt der Zuschuss der Betriebskosten um 42.100 Euro, dies resultiert aus der Nachzahlung für 2009 in Höhe von 21.050 Euro und der Anpassung der Vorauszahlungen für 2010. Weitere gravierende Veränderungen ergeben sich aus den Verschiebungen der Umsetzung des II. und II: Funktionsabschnittes bei der Sanierung der Kläranlage sowie der Gewährung eines Zuschusses an die Genossenschaft Dorfladen zur Einrichtung des Dorfladens.
Andreas Häse von der Kämmerei der VG Spaichingen betonte, das Dürbheimer aufgrund der aktuellen Zahlen gut dastehe, die geplanten Ausgaben können aus eigener Finanzkraft geleistet werden, Fremdmittel sind nicht nötig, im Gegenteil, nachdem bereits im Jahr 2009 ein Fehlbetrag in Höhe von 100.000 Euro ausgeglichen werden konnten, kann jetzt ein inneres Darlehen früher als geplant nicht nur teilweise sondern komplett zurückgeführt werden. Die ausgenommenen Darlehen werden belassen, da sie zu historisch günstigen Bedingungen und niedrigen Zinssätzen mit langer Laufzeit aufgenommen wurden.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Verabschiedung des Nachtragshaushaltes 2010 und die Vorlage bei der Kommunalaufsicht. Nach Feststellung der Rechtmäßigkeit wird der Nachtragshaushalt im Mitteilungsblatt veröffentlicht und zur Einsichtnahme ausgelegt.

Gewährung eines Zuschusses der Gemeinde an die Genossenschaft Dorfladen Dürbheim zur Ausstattung des Ladengeschäftes

Zu diesem Tagesordnungspunkt traten der Vorsitzende und Gemeinderat Alfons Zepf aufgrund Befangenheit aus der Sitzung aus und nahmen im Zuhörerraum Platz. GR und Bürgermeisterstellvertreter Anton Keller übernahm die Sitzungsleitung.

Der Genossenschaft Dürbheim soll im Wege der Weitergewährung ein Zuschuss in Höhe von 155.000 Euro aus den Mitteln des ELR-Programms gewährt werden. Die Zuschussgewährung  erfolgt zweckgebunden für die Einrichtung des Ladens (Regale, Theke, Kühlgeräte, Tiefkühlgeräte und Zubehör) und gegen Vorlage eines Verwendungsnachweises. GR Anton Keller verwies in seiner Einführung darauf, dass die Hülle Ladengeschäft mit Leben gefüllt werden muss, um die seinerzeitige Gewährung des Zuschusses aus ELR Mittel, die ebenfalls zweckgebunden an die Gemeinde geflossen sind, zu rechtfertigen.
Im Falle einer Auflösung der Genossenschaft innerhalb einer Frist von 5 Jahren ab Zuschussgewährung soll die Ladeneinrichtung wieder an die Gemeinde zur Verwertung zurückfallen. Hier müsste dann die Gemeinde über eine weitere Verwendung des Ladengeschäftes entscheiden. Soweit soll es jedoch nicht kommen, Ziel soll es sein, den Laden nunmehr erfolgreich in Gang zu bringen. Im Gremium war man sich einig, dass die Eröffnung des Ladens zeitnah, auf jeden Fall vor Eröffnung des Discounters im Nachbarort erfolgen soll.

Bei Nichtteilnahme an der Abstimmung durch den Vorsitzenden und GR Alfons Zepf stimmten bei einer Nein-Stimme und einer Enthaltung sechs Gemeinderäte mehrheitlich für die Gewährung des Zuschusses in Höhe von 155.000 Euro an die Genossenschaft Dorfladen Dürbheim für die Einrichtung des Ladens.  

Sanierung des Kindergarten St. Elisabeth - Vorstellung des ersten Planungskonzeptes

Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte der Vorsitzende Herrn Archtiekt Lehr aus Böttingen begrüßen. Herr Lehr hatte vom Gemeinderat den Auftrag erhalten, ein Kindergartenkonzept zu erarbeiten, das eine Generalsanierung des vorhandenen Gebäudes berücksichtigt und einen Neubau insbesondere für die U3 Betreuung stimmig mit anschließen lässt.
Gemeinsam mit der Verwaltung und der Kindergartenleitung wurde ein Rahmen gesteckt, der die räumliche, sächliche Struktur im Gebäudeinneren und die Erfordernisse in der U3 Betreuung berücksichtigt. Anhand der Vorgaben stellte Herr Lehr dem Gremium 4 Konzeptvorschläge vor, der verschiedene Ausbau- und Anbaustufen berücksichtigt. Frage- und Aufgabenstellungen für die Beurteilung des Sanierungskonzeptes waren u.a. der bauliche Zustand, Wärmeschutz, Brandschutz und Barrierefreiheit sowie umweltbezogene Ziele, soziale Ziele und ökonomische Ziele.
Im Konzept 1 wurde „nur" ein Aufzugsturm mit Treppenhaus an das vorhandene Gebäude angebaut, um die Barrierefreiheit zu gewährleisten. Dieses Konzept hätte den Nachteil, dass es das notwendige Raumprogramm kaum erfüllen könnte. Auch die Gesamtnutzung des Kindergartens würde sich nicht wesentlich verbessern.

Konzept 2 würde eine Überbauung des neueren Anbaus beinhalten, hier würde sich jedoch die Lichtsituation im hinteren Gruppenbereich nochmals verschlechtern. Konzept 3 wäre mit einem Anbau in den Garten Richtung Probststraße, Konzept 4 mit einem Anbau an Stelle des noch bestehenden „Vopper-Hauses".

Die Gemeinderäte zeigten sich mit den vorgestellten Varianten zufrieden. Nach einiger Diskussion, bei der mehrfach auf die Konzeptionsstudie ohne Beschlussfassungen verwiesen wurde, war man sich einig, dass die Varianten 1 und 2 sicherlich ausscheiden werden. Bei der Variante 3 würde der schöne Garten verbaut, der dann den Kindern nicht mehr zur Verfügung stehen würde. Bei allen Konzeptvarianten wäre ein weiteres Problem das Zerschneiden der Flächen durch den Mühlenweg. Hier stellt die Variante 4 eine Verlegung des Weges vor, was jedoch aus historischen Gründen als schwierig zu vermitteln eingestuft wurde. Insgesamt wurde jedoch die vorgestellte Variante 4 favorisiert. Allerdings wünschten sich die Gemeinderäte noch eine Variante 5, die eine 2-stöckige Überbauung des Weges mit Darstellung einer Torsituation zwischen Alt- und Neubau unter Beibehaltung des Weges. Die Herstellung der Barrierefreiheit würde über einen Aufzug erfolgen. Einig war man sich, nach Abriss des Hauses Vopper Parkplätze herzustellen, die bisher in diesem Bereich fehlen. Man war sich jedoch ebenso einig, dass die Darstellung des Quartiers mit geschlossener Bebauung der Hauptstraße entlang mit dahinterliegenden Gärten wieder hergestellt werden sollte.

Archtitekt Lehr wird sich an die Erstellung einer weiteren Planungsvariante machen und diese dann im Oktober im Gemeinderat zur weiteren Beratung vorstellen. Nachdem man im Jahr 2011 mit den ersten Arbeiten beginnen, keine Antragsfristen für Zuschüsse versäumen möchte, sollen dann weitere Entscheidungen fallen.

Die Kosten für die Generalsanierung mit Neubau werden sich auf ca. 850.000 Euro belaufen, sind also ca. 700.000 Euro günstiger als ein kompletter Neubau. Da für die U3 Betreuung ein Neubau erstellt wird, kommt die Gemeinde in den Genuss des höchsten Zuschusssatzes bei der Einrichtung von U3 Betreuungsplätzen von 12.000 Euro pro Platz, also 120.000 Euro bei 10 Betreuungsplätzen.

Bildungshaus Dürbheim - Balgheim: Vorberatung der Antragstellung

Nachdem sich der Gemeinderat in Balgheim positiv zum Bildungshaus geäußert und für weitere Gespräche gestimmt hat, hat sich auch der Gemeinderat in Dürbheim für einen Bewerbung als Bildungshaus ausgesprochen. Die Antragsfrist läuft Anfang November aus. Eine enge Kooperation zwischen den Kindergärten in Balgheim und Dürbheim und der Grundschule soll es den Kindern ermöglichen, sich gegenseitig zu unterstützen. Für den 28.09.2010 wurde eine gemeinsame Informationsveranstaltung mit den Gemeinderäten der beiden Kommunen, den Kirchengemeinderäten, den Leitungen der Grundschule und der Kindergärten sowie den Elternbeiratsvorsitzenden vereinbart. Die Veranstaltung wird im Gemeindehaus St. Maria in Dürbheim stattfinden. Wenn in der Informationsveranstaltung ein gemeinsames Ziel formuliert werden kann, werden die einzelnen Gremien dann gesondert der Antragsstellung zustimmen. Insbesondere die zusätzliche personelle Ausstattung, die dadurch entstehenden Mehrkosten und die zusätzliche Arbeit werden zu beraten sein. Das Projekt Bildungshaus wird jedoch der Zukunft der Gemeinden, den Kindern zugutekommen.

Bebauungsplan Sondergebiet-Energiepark Dürbheim/Hohrain

Aufgrund eines redaktionellen Fehlers im planerischen und schriftlichen Teil wurde nach Korrektur der Fehler der Bebauungsplan Hohrain nochmals beschlossen. Die redaktionelle Änderung hat keine rechtlichen Auswirkungen auf den bestandskräftigen Bebauungsplan. Die Abstimmung erfolgte einstimmig.

Bausachen

Sehr erfreut zeigte sich der Vorsitzende über die Tatsache, dass die Firma MBengineering ein Bauprojekt zur Vergrößerung des Betriebes umsetzen will. Das Projekt signalisiert deutlich das Bekenntnis des Firmeninhabers zum Standort Dürbheim. Dass dieses Projekt mit einem namhaften Betrag aus Mitteln des ELR Programmes unterstützt werden kann, ist ebenfalls ein klares Zeichen der Unterstützung innovativer und motivierter Firmen im Ländlichen Raum. Dem vorgelegten Baugesuch zur Erweiterung des Betriebes erteilte der Gemeinderat einstimmig sein Einvernehmen. Ebenso wurde Befreiungsanträgen hinsichtlich Überschreitens der Baulinie zugestimmt.

Bekanntgaben

Die Gemeinde Dürbheim wurde als Träger öffentlicher Belange zum geplanten Bebauungsplan „Photovoltaikanlage auf dem Großen Kochelsberg" auf Gemarkung Dürbheim angehört. Gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes der Gemeinde Böttingen ergaben sich keine Anmerkungen oder Einwendungen. Somit kann eine positive Stellungnahme abgegeben werden.

Durch ein vorzeitig abgelöstes Darlehen bei der L-Bank durch die privaten Darlehensnehmer wurde die Gemeinde aus der Ausfallhaftung entlassen. Die Höhe der Ausfallhaftung reduziert sich somit um ca. 14.000 Euro.

Ebenfalls keine Anmerkungen oder Einwendungen ergeben sich aus der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes Heuberg.

Anfragen

Gemeinderat Alfons Zepf weist auf das Jubiläum 1225 Jahre Gemeinde Dürbheim hin und fragt nach dem Stand der Bemühungen, ein Klavierkonzert in der Kirche durchzuführen. Der Vorsitzende gibt bekannt, dass Bernd Glemser am geplanten Tag 15.01. leider ausgebucht sei. Es wäre ggf. möglich den Bruder zu engagieren. Dr. Paulus schlägt in diesem Zusammenhang auch vor dem Hintergrund der besseren Akustik vor, in der Kirche einen Festgottesdienst abzuhalten und das Konzert in der Turn- und Festhalle durchzuführen. Die Verwaltung wird ein geeignetes Programm zur Feier des Jubiläums zusammenstellen.

Große Probleme ergeben sich aus der Beschilderung und der digitalen Veröffentlichung des schmalen Weges am Wendehammer der Hohenbergstraße. Immer wieder versuchen Autokrane, LKW´s und andere große Fahrzeuge aus Richtung „Breitem Weg" in die Hohenbergstraße einzufahren und beschädigen hierbei die Gartenanlage des dortigen Anliegers. Die Gemeinde wird durch Umschilderung versuchen, eine Verbesserung der Situation herbeizuführen. Allerdings kann auf die digitale Verbreitung der Wegeführung in Navigationsgeräte kein Einfluss genommen werden.

 

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