Illustration

 

 

 

Solarpark

Besichtigung der Modultische
Foto: Dreher/Heuberger Bote

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Blutspender

Blutspenderehrung:
Bürgermeister Alfred Pradel, Franz Zepf, Ulli Mauch DRK, Isabell Schuhmacher-Weber
Foto: Dreher/Heuberger Bote

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aus dem Gemeinderat

Aus der Arbeit des Gemeinderates vom 13.07.2010

Information Energiepark Dürbheim

Über den Bautenstand hat sich der Gemeinderat Dürbheim auf dem Energiepark Dürbheim informiert. Sach- und fachkundig geführt von Reiner Ackermann von der BES GmbH, die als Generalunternehmen die Solarmodule auf dem Hohrain installiert, erfuhren die Gemeinderäte alle wichtigen technischen Daten rund um die Anlage. Bisher sind 1,4 MW am Netz, die restlichen Module werden im August und September geliefert und montiert. Herr Ackermann stellte den Gemeinderäten die umfangreichen technischen Anlagen, Transformatoren, Wechselrichter, Mittelspannungsanlage sowie die bereits montierten Module vor. Bis auf die Module, die Wechselrichter und die Kabel wurden alle aus dem Hohrain verbauten Materialien im Unternehmen selbst hergestellt (Modultische) oder von ortsnahen Unternehmen (Sikla-Schienen) bezogen. Ebenso wurden vom Steinbruch Brugger 25.000 Tonnen Material verarbeitet, sei es bei der Nivellierung des Geländes, sei es bei der Verfüllung der Standbehälter für die Sicherung der Modultische. Reiner Ackermann berichtete dem Gemeinderat, dass die Standfestigkeit der Tische an einer Flugzeugturbine getestet wurde. Es wurden Windgeschwindigkeiten bis zu 160 km/h simuliert und die Tische damit 20 Minuten von vorne und von hinten angeblasen. Alle Tests verliefen positiv und wurden von der Versicherung anerkannt. Hinsichtlich der Naturschutzauflagen konnte Herr Ackermann von einer sehr guten und intensiven Zusammenarbeit mit den Naturschutzbehörden und -fachleuten berichten. Nachdem zunächst die Herstellung einer Magerrasenwiese vereinbart war, haben nun Naturschützer und Ornithologen festgestellt, dass das Belassen der Schotterflächen mit sukzessiver Selbstbegrünung durch Samenflug bestimmte Vogelarten wie den Steinschmätzer begünstigen. Auch für Baumpieper, Neuntöter und Fledermäuse wird nach der vollständigen Errichtung der Anlage gesorgt. Im Laufe der Zeit wird aus dem technisch angelegten Energiepark sicherlich ein Naturatum für die vielfältige Tier- und Pflanzenwelt auf dem Hohrain entstehen.

Spätestens im Oktober soll die Anlage mit einem „Tag der offenen Energieparktür" seiner endgültigen Bestimmung für Energieerzeugung und Forschung übergeben werden.

Sitzung 13.07.2010 - Anwesend: 10 Gemeinderäte

Blutspenderehrung im Dürbheimer Rathaus

Zwei Blutspender konnten in diesem Jahr im Rathaus in Dürbheim für vielfaches Blutspenden geehrt werden. Im Rahmen der Gemeinderatssitzung übermittelte Bürgermeister Alfred Pradel die Dankesworte der Gemeinde Dürbheim an Isabell Schuhmacher-Weber für 10 und Franz Zepf für 25 Blutspenden. Blut als besonderer Saft wird vielfältig benötigt. Neben den klassischen Blutübertragungen bei Unfällen oder schweren Operationen werden nicht unerhebliche Mengen an Blutkonserven bei der Therapie von Krebs- und Tumorpatienten benötigt. Der Bürgermeister bedankte sich bei den Spendern für ihre Hilfeleistung zum Wohle leidender und verletzter Menschen. Dass dies uneigennützig erfolge, verdiene hohen Respekt, so Bürgermeister Pradel in seinem Dank. Uli Mauch als Vertreter der DRK-Ortgruppe dankte den Spendern ebenfalls herzlich für ihre Bereitschaft, ihr Blut zu spenden. Er gab der Hoffnung Ausdruck, dass sowohl Frau Schuhmacher-Weber als auch Herr Zepf weiterhin ihr Blut spenden werden. Beiden Spendern wurden Urkunden mit Ehrennadeln vom DRK-Blutspendedienst Baden-Württemberg-Hessen sowie ein Präsent der Gemeinde überreicht.

Bürgerfrageviertelstunde

Von der Bürgerfrageviertelstunde wurde in der Sitzung am 13.07.2010 kein Gebrauch gemacht.

Städtebauliche Entwicklung in der Gemeinde Dürbheim - Entwicklung eines Wohnbaugebietes zur Neubebauung - Vorstellung der Projektvorbereitung und des Honorarangebotes der STEG

Der Gemeinderat hatte zu diesem Thema bereits in seiner Klausur und anderen Beratungen Stellung bezogen. Ohne von der Willensbildung, die Aktivierung innerörtlicher Potentiale durch Schließung von Baulücken abzurücken, soll für Dürbheimer und Neubürger ein kleines Neubaugebiet anschließend an „Pfaffensteig I" erschlossen und baureif gemacht werden. Die Gemeinderäte verwiesen hinsichtlich der Schließung von Baulücken im innerörtlichen Bereich auf bereits umgesetzte Bebauungen. An diesem Konzept solle auch hinsichtlich der von der Landesregierung gewünschten Flächenverbrauchsreduzierung festgehalten werden. Allerdings sind in jüngster Zeit auch Anfragen nach Baugelände bei der Gemeinde eingegangen, die mit vorhandenen Baulücken nicht zu befriedigen sind, da sich viele der Brachgrundstücke in Privatbesitz befinden und nicht kurzfristig nutzbar sind.

Der Vorsitzende begrüßte im Gemeinderat die Herren Krug und Matzek von der STEG, die sich im Nachgang zur Klausur des Gemeinderates und hinsichtlich der Sitzung Gedanken zur Erschließung des bereits vorgeplanten Baugebietes „Pfaffensteig II" gemacht hatten. Herr Krug stellte eine Erschließungspartnerschaft unter der Leitung der STEG vor, die für die Gemeinde den Vorteil hätte, dass sich die STEG nicht an die Ausschreibungsvorschriften wie eine Kommunen halten muss, sondern ggf. nach Sichtung und Prüfung der einzelnen Angebote nachverhandeln könne. Herr Krug stellte das Konzept vor und stellte sich im Anschluss den Fragen der Gremiumsmitglieder. Gemeinderat Alfons Zepf hinterfragte den Sinn des im Gemeindehaushalt aufzunehmenden Konstrukts der Erschließungspartnerschaft. Sinn hätte es seiner Ansicht nach nur, wenn die STEG als Vorfinanzierer der Erschließung auftreten würde und so der Gemeinde die Handlungsspielräume im Haushalt beließe. Im Übrigen sollte der Verkaufspreis der Gemeinde angemessen bleiben. Alfons Zepf plädierte für eine Teilerschließung des Baugebietes „Pfaffensteig II" ohne Erschließungspartner sondern in Eigenregie, wie dies auch bei den früheren Baugebieten der Fall gewesen sei. Der Vorsitzende und auch Herr Krug empfahlen aufgrund der den Preis bestimmenden Massenberechnung, nicht in einem Teilbereich sondern das gesamte Baugebiet zu überplanen. Der Vorsitzende empfahl, das Baugebiet zu bewerben und möglichst vor einem Erschließungsbeginn die meisten Bauplätze zu verkaufen. Er verwies auf die im Haushalt gebundenen Ausgaben, wenn Plätze erst nach Monaten oder Jahren verkauft werden. Auch Gemeinderätin Dittes plädierte neben weiteren Gemeinderäten, die Erschließung in Eigenregie umzusetzen. Die Gemeinderäte forderten die Verwaltung auf, die Grundstückseigentümer nochmals anzuschreiben und die bereits abgegebenen Erklärungen zur Verkaufsbereitschaft der in Frage kommenden Grundstücke zu erneuern. Auch sei den Grundstücksbesitzern gleich ein Aufkaufangebot zu unterbreiten, dass über dem Preis für „Pfaffensteig I" liegen soll, hier einigte man sich auf einen Aufschlag von 1 Euro/m². Im Gegensatz zu den früheren Jahren soll bei der Erschließung von „Pfaffensteig II" ein Baugebot auch für Einwerfer gelten. Erwerber sollen weiterhin ein Baugebot von 36 Monaten nach Erwerb auferlegt bekommen, bei Einwerfern wird das Gebot auf 84 Monate ausgedehnt werden.

Hinsichtlich der Erschließungskosten gingen die Vorstellungen der Kostenhöhe weit auseinander. Herr Krug betonte, dass bei den Kostenkalkulationen sowohl die Retentionen als auch die Anbindung von „Pfaffensteig III" an die L 438 mit einkalkuliert werden müsse. Die in den Raum gestellten Erschließungskosten von 50 Euro/m² sahen Steg und Verwaltung als nicht realistisch an. Die Verwaltung wurde beauftragt, das Bauamt der VG Spaichingen einzubinden und eine verlässliche Kalkulation der Gesamtkosten für das neue Baugebiet zu ermitteln. Parallel dazu wird die Verwaltung die Gesamtkosten für das Baugebiet „Pfaffensteig I" erheben, um die Stimmigkeit der Kosten zu den Verkaufserlösen nachzuvollziehen. Im Bereich „Pfaffensteig I" sind noch die Gehwege mit dem Komplettbelag auszubauen, die Straßen „Hohenbergstraße" und „Pfaffensteig" müssen noch mit dem Deckbelag versehen werden.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Erschließung des Baugebietes „Pfaffensteig II" in Eigenregie unter der Bauleitung des Bauamtes der VG Spaichingen umzusetzen. Die Verwaltung wird die Grundstücksbesitzer anschreiben, um die 2006 abgegebenen Verkaufszusagen zu erneuern. Der Aufkaufpreis wird 1 Euro über dem Aufkaufpreis der Grundstücke für „Pfaffensteig I" angesetzt. Für Einwerfergrundstücke wird ein Baugebot von 84 Monate festgesetzt. Die Verwaltung wird die Kosten für „Pfaffensteig I" aufschlüsseln und das Ergebnis im Gemeinderat nach der Sommerpause vorstellen, hierbei sind die noch ausstehenden Abschluss­arbeiten einzubeziehen.

Der Vorsitzende dankte den Herren Krug und Matzek von der STEG für ihre Arbeiten und ihren Vortrag im Gremium.


KOMPAS - Kommunale PArtnerSchaft - Beteiligungsmodell der Badenova für Kommunen - Vorstellung des Konzeptes

Nachdem die Vorstellungsunterlagen bis zum Sitzungstermin von der Badenova noch nicht aktuell vorgelegt werden konnten, wurde dieser Tagesordnungspunkt vertagt.

Einführung der gesplitteten Abwassergebühr

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 11.03.2010 ist jede Gemeinde verpflichtet, kurzfristig eine gesplittete Abwassergebühr einzuführen. Es ist zukünftig nicht mehr zulässig, die Abwassermenge von der bezogenen Frischwassermenge abzuleiten. Der Begriff gesplittete Abwassergebühr bedeutet, dass die bisher einheitliche Abwassergebühr in eine  Schmutz­wassergebühr und eine Niederschlagswassergebühr  aufgeteilt werden muss. Der Vorsitzende betonte in seinen Ausführungen, dass die Umsetzung des Urteils des VGH BW einen immensen Verwaltungsaufwand nach sich ziehen wird, der im Bereich der VG Spaichingen zentral gebündelt werden soll, da einzelne Gemeinden, insbesondere die Kleinen, diese Arbeit nicht leisten können ohne den Personalbestand aufzustocken. Auch im Bereich der VG Spaichingen muss man sehen, ob die Arbeit, die möglichst schnell umgesetzt werden soll, zusätzliches Personal benötigt. Für die Feinarbeit, die Ermittlung der Flächen etc. soll ein Fachbüro beauftragt werden. Diese Leistungen sind derzeit über die VG ausgeschrieben. Der Vorsitzende bedauerte im Zusammenhang mit dem Urteil, dass zwar juristisch Klarheiten geschaffen seien, dies jedoch für den einzelnen Hausbesitzer nicht zwingend Vorteile bringen wird. Im Gegenteil, die Kosten der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr, der erhöhten Verwaltungsaufwände etc. müssten dem Bürger auferlegt werden. Innerhalb der VG Spaichingen soll auf die Befliegung der Gemarkungen und Grundstücke verzichtet werden. Die Flächen werden aufgrund der Daten aus dem Allgemeinen Liegenschaftskataster (ALK) und Befragungen der Grundstücksbesitzer ermittelt werden.

Der Gemeinderat beschloss, dass die gesplittete Abwassergebühr zum frühestmöglichen Zeitpunkt eingeführt wird. Die Gemeindeverwaltung wurde ermächtigt, im Rahmen der Vorgaben der VG Spaichingen ein entsprechendes Fachbüro zu beauftragen. Aus Kostengründen wird auf die Befliegung des Gemeindegebiets verzichtet und die Ermittlung der Gebäudeflächen über das ALK vorgenommen. Die Änderung der Abwassersatzung der Gemeinde wird beschlossen, sobald die Systemumstellung erfolgt und die neuen Gebührentatbestände kalkuliert sind. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.


Vergabe von Arbeiten

 - Waldwegebau Burghalde entlang des Waldtraufs
 - Sanierung der Schülertoiletten an der Grundschule

Arbeiten an verschiedenen Gewerken konnte der Gemeinderat vor Beginn der Sommerpause vergeben.

1. Waldwegebau - dieser Tagesordnungspunkt wurde bereits in früheren Sitzungen beraten. Es sollte jedoch zum Angebot der Firma Steinbruch Brugger ein weiteres Angebot zur Ermittlung der Plausibilität eingeholt werden. Eine Prüfung des Forstreviers mit dem Forstamt beim Landratsamt Tuttlingen hatte jedoch ergeben, dass das Angebot der Firma Brugger nicht unterboten werden kann. Einstimmig vergab der Gemeinderat die Arbeiten am Waldweg Burghalde an die Firma Brugger zum Preis von 16.500 Euro brutto. Die Kosten teilen sich die Gemeinden Dürbheim und Balgheim je zur Hälfte. Finanziert wird der Wegebau durch Einsparungen und ggf. bei entsprechend hohen Holzverkaufspreisen durch einen Sondereinschlag.

2. Sanierung der Schülertoiletten an der Grundschule - als weiterer Sanierungs­schritt werden in diesem Jahr die über 40 Jahre alten Toiletten an der Grundschule saniert. Der Vorsitzende stellte den Bestand und die Neuplanung vor. So werden allen Toiletten und Waschbecken, die alte Heizung, alte Wasserleitungen entfernt und durch neues Material ersetzt. Die Toiletten werden in der Anzahl reduziert, in der Mädchentoilette wird eine Dusche eingebaut. Statt einem Waschbecken erhalten alle Toiletten einen 3er Waschtisch. Die Urinale werden mit einer Sensorspülung ausgestattet, so dass gewährleistet ist, dass diese immer gespült sind. Aufgrund der geschlossenen Pausenhalle wird auch die Entlüftung neu geregelt, diese erfolgt über die Fenster in Richtung Weg zwischen Probst- und Kleebrunnenstraße. Folgende Arbeiten wurden an Dürbheimer und überwiegend ortsnahe Firmen vergeben:

Putzarbeiten - Firma A. Zepf, Dürbheim zum Preis von 1.848,90 Euro
Fliesenarbeiten - Firma H. Pauli, Weilheim zum Preis von 17.567,67 Euro
Schreinerarbeiten - Firma A. Merkt, Spaichingen zum Preis von 4.589,83 Euro
Metallbauarbeiten - Firma J. Muschal, Wellendingen zum Preis von 2.603,73 Euro
Heizung/Sanitär - Firma R. Dreher, Dürbheim zum Preis von 27.614,63 Euro

Mit den Bauarbeiten wird am 15.07.2010 begonnen, die Arbeiten sollen im Laufe des August abgeschlossen sein, damit die Generalreinigung der Grundschule bis zum Schuljahresbeginns ausgeführt werden kann.

Der Gemeinderat beschloss mit den Stimmen der anwesenden Gemeinderäte, bei Nichtteilnahme von Gemeinderat R. Dreher als ausführender Handwerker an der Beratung und Abstimmung die Vergabe der Arbeiten wie von der Verwaltung vorgeschlagen.

Bestellung von Standesbeamten für den Standesamtsbezirk Dürbheim

- Eheschließungsstandesbeamte
- Beurkundungsstandesbeamte

Das Innenministerium hat die Durchführung zum Personenstandsgesetz geändert. Danach werden an die Eignung der Standesbeamten künftig noch höhere Anforderungen gestellt. Hauptgrund sind hier die notwendigen tieferen Kenntnisse im Zusammenhang mit verschiedenen Beurkundungen von EU-Ausländern.
Auch sind Standesbeamte zukünftig verpflichtet, alljährlich Fortbildungslehrgänge und innerhalb von 5 Jahren einen einwöchigen Fortbildungslehrgang an der Standesbeamtenakademie in Bad Salzschlirf zu absolvieren.

Durch die Verordnung neu eingeführt wurde, dass sogenannte Eheschließungs­standesbeamte und allgemeine Standesbeamte für alle Beurkundungen eingeführt werden können.

Um in Not- und Vertretungsfällen Standesbeamte präsent zu haben, werden in Dürbheim folgende Standesbeamte bestellt:

Eheschließungsstandesbeamte: Bürgermeister Alfred Pradel, Winfried Kapp, Hauptamtsleiter in Spaichingen (Notfall und Vertretung), Zoran Baumann, Ordnungsamtsleiter in Spaichingen (Notfall und Vertretung).

Beurkundungsstandesbeamte: Karin Britsch, Verwaltungsfachangestellte Dürbheim, Amelie Warmbrunn, Verwaltungsfachangestellte Dürbheim, Monika Stoll, Verwaltungsfachangestellte Spaichingen (Notfall und Vertretung), Christiane Koscher, Verwaltungsfachangestellte Spaichingen (Notfall und Vertretung).

Die Bestellungen enden beim Austritt aus den jeweiligen Stellen in Dürbheim und Spaichingen. Die Standesbeamten werden mit Urkunden durch die Gemeinde Dürbheim, Bürgermeister, bestellt.

Die Gemeinderäte nahmen von den Informationen Kenntnis.

 

Bestellung des Gutachterausschusses der Gemeinde Dürbheim nach Ablauf der Amtszeit

Die Amtszeit des derzeit amtierenden Gutachterausschusses der Gemeinde Dürbheim endet am 08.09.2010. Die Verwaltung schlug dem Gemeinderat vor, den neu zu bestellenden Gutachterausschuss wie folgt zu besetzen:

Anton Zepf - Vorsitzender des Gutachterausschusses
Günter Brugger - Stellvertretender Vorsitzender
Jürgen Köhler - Gutachter
Franz Staiger - Gutachter
Anton Keller - Stellvertretender Gutachter
Alfons Zepf - Stellvertretender Gutachter

Die Gemeinderäte folgten einstimmig den Personalvorschlägen der Gemeinde und bestätigten die Zusammensetzung des Gutachterausschusses, die nun von der Verwaltung bestellt werden.


Bürgergenossenschaft Dorfladen Dürbheim und Ladenlokal Ortsmitte

Der Vorsitzende gab dem Gemeinderat einen Sachstandsbericht zu den Bemühungen um die Gründung der Bürgergenossenschaft und der Bürgerinformation hierzu ab. Er berichtete von vielen Zeichnungen sowie dem aktuellen Kontostand auf dem Treuhandkonto für die Genossenschaft.

Ebenso informierte der Vorsitzende über die Planungen der Ladenausstattung und dem Theken und Bistro-Cafe Bereich. Die Kosten für die Ladeneinrichtung werden sich auf ca. 140.000 Euro belaufen. Diese Kosten sollen durch die Zuschüsse aus dem ELR Programm für die Einrichtung einer Nahversorgung gedeckt werden. Hierzu hat der Gemeinderat nach der Sommerpause entsprechende Beschlüsse zu fassen. Auch über die Verpachtung des Ladenlokals an die Genossenschaft und die Höhe der monatlichen Kosten (Pacht etc.) hat der Gemeinderat entschieden. Eine Nachfrage von Gemeinderat Anton Zepf nach der Zuschussverwendung ggf. auch für einen Privatbetreiber wurde in die nichtöffentliche Sitzung verwiesen.
Für die Kosten der Ladenausstattung ist ein Nachtragshaushalt zu beschließen, da die Kosten und die Umsetzung 2010 nicht vorab in den Haushaltsplan aufgenommen wurden. Der Vorsitzende freute sich über die gute Resonanz aus der Bevölkerung, die stetig wachse, was vom Gremium mehrheitlich begrüßt wurde.

Der Gemeinderat stimmte mit 10 Ja Stimmen bei einer Enthaltung durch Gemeinderat Anton Zepf für die Vorlage eines Nachtragshaushaltes zur Einrichtung des Dorfladens in der Ortsmitte.

Radtourismusprojekt 2010 im Landkreis Tuttlingen

Der Landkreis Tuttlingen setzt ein Radwegekonzept um, das im Landkreis touristische Radrouten ausweist und ausschildert. Die Umsetzung wird aus Mitteln des Sonderprogramm „Sanfter Tourismus" und vom Landkreis finanziert. Auf die Gemeinden kommen keine Kosten zu, allerdings wird der Bauhof bei der Ausweisung und Ausschilderung behilflich sein. Verwaltung und Gemeinderat gaben der Hoffnung Ausdruck, dass die Ausweisung der Radtouren auch den Lückenschluss zwischen Dürbheim und Rietheim-Weilheim beschleunigt. Auch wurde seitens der Gemeinderäte gewünscht, dass bei den Dürbheimer Routen der Risiberg mit seiner Gaststätte angefahren wird.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig für das Konzept des Landkreises und unterstützt die Ausweisung und Ausschilderung.

Planung und Umsetzung einer einheitlichen Wanderwegebeschilderung für unsere Region

 Die einheitliche Beschilderung von Wanderwegen wurde bereits im Gemeinderat bei der früheren Planung des Qualitätswanderweges besprochen, der ursprünglich über Dürbheimer Gemarkung führen sollte. Aufgrund der besseren Überschaubarkeit der Wanderwege in der Region sollen alle Wege in Kooperation mit dem Albverein, dem Naturpark Obere Donau und den Gemeinden einheitlich ausgeschildert werden. Diese Einheitlichkeit soll sowohl den einheimischen Wanderern als auch den Gäste der Region das Erwandern und Erleben des Natur- und Landschaftsraumes erleichtern. In Dürbheim sollen drei Rundwege ausgewiesen und ausgeschildert werden. Auf Dürbheim werden folgende Kosten (netto) zukommen, für die Vorbereitung 156,25 Euro, für die Umsetzungsplanung 1.250,00 Euro und für die Realisierung 8.144,65 Euro. Die Bürgermeister der VG Spaichingen empfahlen jeweils ihren Gemeinderatsgremien, die einheitliche Beschilderung für die Region zu genehmigen und sich daran zu beteiligen. Für die einheitliche Umsetzung der Phasen 1 und 2 (Vorbereitung und Umsetzungsplanung) soll das Büro Siever aus Emmendingen beauftragt werden. Die Gemeinderäte begrüßen die Ausschilderung, bei der auch die Ortsgruppe des SAV beteiligt werden soll, allerdings sollen die Schilder von Firmen aus ortsnahen Gemeinden hergestellt werden.

Der Gemeinderat stimmt mehrheitlich mit 10 Ja-Stimmen bei einer Neinstimme Gemeinderat Dreher, der die weitere Störung der Natur und der Jagd befürchtet, zu.

Polizeiliche Kriminalstatistik 2009 Gemeinde Dürbheim

Kein „heilig Ort", aber auch kein Hort von Schwerkriminalität, so lässt sich die Kriminalstatistik 2009 für die Gemeinde in Worten fassen. Ein leichter Anstieg an Delikten wird begleitet von einer um 12 % höheren Aufklärungsquote. Insgesamt sind mehr Kinder und Heranwachsende an den Delikten beteiligt, bei gleichbleibender Quote der beteiligten Jugendlichen. Der Gemeinderat nahm von der Statistik Kenntnis.

Bausachen

Es lagen keine Bausachen zur Erteilung des Einvernehmens vor.

Bekanntgaben

Der Vorsitzende informiert das Gremium über den endgültigen Abschluss
der Sanierung und Erneuerung der L 438 Dürbheim - Böttingen, 1. Und 2. Bauabschnitt auf Gemarkung Dürbheim durch Abschluss eines Tausch- und Kaufvertrages mit dem Land Baden-Württemberg, vertreten durch das Regierungspräsidium Freiburg. Bedingt durch die Änderungen bei der Trassenführung durch Entschärfung von gefährlichen Stellen und Kurven waren Grundstücke auch von der Gemeinde zu tauschen. Aufgrund des Überhanges an zurück zu gebenden Flächen wurde vereinbart, dass die Gemeinde einen Teil der Flächen kostenfrei und einen Teil gegen Kostenersatz bzw. Kauf mit einem Betrag von 1 Euro/m² erhält. Die käuflich zu erwerbenden Mehrfläche beträgt 2.453 m². Die Kosten betragen 2.453 Euro. Der Gemeinderat nahm Kenntnis.

Der Vorsitzende erinnerte an die Festlichkeit zum 75 jährigen Jubiläums der Feuerwehr und lud den Gemeinderat namens der Gemeinde und der Feuerwehr ein.

Das Architekturbüro Lehr wird die Überplanung des Kindergartengebäudes (Sanierung und Anbau neu) zum Preis von 2.400 Euro netto vornehmen, insoweit verringert sich das ursprünglich angebotene Honorar (einschl. Planung Neubau).

Durch den Bau des Sporthauses auf dem Sportplatz hat der SV Dürbheim beantragt, dass die Quote bei der Kostenaufteilung Wasserverbauch Turn- und Festhalle angepasst wird. Bei Gesprächen mit der Vereinsführung des SVD wurde vereinbart, dass die Quote von derzeit 66,7 % : 33,3 % auf 45,0 % zu 55,0% zugunsten des SVD verringert wird. Die Quote wird zu gegebener Zeit überprüft. Die Vereinbarung gilt ab dem Abrechnungsjahr 2009.

Der Vorsitzende gab ein Dankschreiben des Oberschützenmeisters des Schützenverein Dürbheim bekannt. Der Verein bedankt sich bei den Räten für die Unterstützung und Zuschussgewährung im Haushaltsjahr 2011.

Der Vorsitzende gab ein Schreiben des Amtes für Familie, Kinder und Jugend beim Landratsamt Tuttlingen bekannt, in dem die Quoten für die Kinderbetreuungsfinanzierung bei Neubau, Umbau und Umwandlung bekannt gegeben werden.

Der Vorsitzende informierte die Gemeinderäte über die Möglichkeit, die mobile städtische Bühne der Stadt Spaichingen für Veranstaltungen zu mieten. Die Vereine werden in einem gesonderten Schreiben informiert.

Der Vorsitzende informierte die Gemeinderäte über eine Stellungnahme der VG Spaichingen zum Raumordnungsverfahren für den Neubau eines XXXLutz Einrichtungshauses in Villingen-Schwenningen.

Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.

 

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