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Aus dem Gemeinderat

Aus der Arbeit des Gemeinderates vom 20.04.2010

Vor-Ort-Termin Friedhof - Gestaltung, Grabfelder, Gesamtanlage

Zu diesem Vor-Ort-Termin konnte der Vorsitzende neben den Gemeinderäten, Diakon Dr. Engelbert Paulus, Wolfram Ringeis vom Bauhof sowie viele interessierte Bürgerinnen und Bürger begrüßen. Zunächst wurde das aktuelle Gräberviertel besichtigt, in dem nun nach und nach die Umrandungen der Gräber gestaltet und Grabsteine aufgestellt werden. Da die Gräber nicht mehr von Platten umrandet werden sondern wie in früheren Zeiten wieder mit  Splitwegen gestaltet werden, ist es notwendig, dass die Umrandungen möglichst auf gleichem Höhen-Niveau gesetzt werden, damit die Aufschüttung von Split ohne die Gräber zu belästigen möglich ist. Bei einem Grab wurde nach Inaugenscheinnahme festgestellt, dass die Umrandung zu tief eingesetzt wurde. Der anwesende Steinmetz erklärte sich bereit, die Umrandung anzuheben.

Zu interessanten Diskussionen zwischen Gemeinderäten und Bürgern kam es dann bezüglich der Gestaltung des Friedhofes. Nach der Beschlusslage des Gemeinderates werden Gräber in der Reihenfolge des Versterbens in Reihe anlegt, unabhängig davon, ob es sich um ein Grab mit Sarg- oder Urnenbestattung handelt. Die anwesenden Bürger kritisierten, dass diese Reihenfolge nicht sehr schön anzusehen sei, weil die Gräber unterschiedliche Länge und somit unterschiedliche Breiten bei der Wegegestaltung aufwiesen, was nicht schön anzuschauen sei. Überdies wurde kritisiert, dass es nicht möglich ist, schlichte bzw. nicht angelegte, also pflegeleichte Urnengräber zu gestalten. Der Vorsitzende verwies auf die Beschlüsse des Gemeinderates anlässlich der Neugestaltung des Friedhofes. Er wandte sich explizit gegen anonyme Bestattungen und verwies bezüglich der Anmerkungen auf „pflegeleichte" Gräbergestaltung, auf die Möglichkeit einen Urnenhain in der Rasenfläche des Friedhofes zu gestalten, der jedoch eine Erdbestattung der Urne beinhaltet. Urnenwände hätten den Nachteil, dass die Urne nach Ablauf der Ruhezeit in der Wand nochmals bestattet werden muss, so der Vorsitzende. Aus der Mitte der anwesenden Bürger wurde auch um Überprüfung gebeten, ob eine Belegung von Gräber mit zwei Särgen, doppelttief nicht Reihe, möglich ist. Diese Bitte erschien vielen Räten einleuchtend, da es diese Bestattungsform ermöglichen würde, z.B. die Eltern in einem Grab zu beerdigen. Um jedoch die Gräbergestaltung und Bestattungsgewohnheiten zu ändern, ist eine erneute Beratung im Gemeinderat notwendig. Dies wurde  aus der Mitte des Gemeinderates erbeten. Der Vorsitzende erbat sich hierfür einen Antrag der Räte. Für Angehörige Verstorbener, die aus nachvollziehbaren Gründen ein Grab nicht pflegen können oder auch wollen, bietet die Gemeinde nun ein Grab für eine Mehrfachbelegung mit Urnen an. Sobald dieses Grab gestaltet ist, wird eine Beerdigung stattfinden.

In der gesamten Diskussion, die emotional aber immer sachlich geführt wurde, wurde jedoch deutlich, dass es einen Gesprächsbedarf für zukünftige Bestattungsformen und -arten gibt, der in der nächsten Sitzung des Gemeinderates beraten und diskutiert werden soll. Hier wäre dann ein Meinungsbild aus der Einwohnerschaft sicherlich hilfreich für die weiteren Beschlussfassungen.

Im Bereich der Anlage und Gestaltung des Friedhofes sollen die Seitenstreifen an den Wege ausgepflanzt und mit Rollrasen versehen werden, in die dann Blumenzwiebel gepflanzt werden, so dass im zeitigen Frühjahr der Friedhof dezent farbig und freundlich erscheint, im späteren Jahr übernimmt dies dann die bunte Pflanzenvielfalt auf den Gräbern.

Abgeräumt wird das bereits teilweise aufgelassen Viertel im alten Bereich des Friedhofes. Hier schlug der Vorsitzende vor, Angehörige anzusprechen, dass man schöne alte Grabsteine bei der Kapelle aufstellen kann, um ein wenig Geschichte und Geschichten der Verstorbenen der vergangenen Jahrzehnte wachzuhalten. Hier stellt sich die Frage, ob nicht der eine oder andere alte Grabstein in einem Garten schlummert und seinen Platz im Friedhof erhalten könnte. Insgesamt soll es Ziel der nächsten Wochen und Monate sein, den Friedhof freundlicher und gepflegter zu gestalten und dies auch im Außenbereich umzusetzen. Der Vorsitzende verwies hierzu jedoch auch auf den umfangreichen Aufgabenkatalog der Bauhofmitarbeiter.

Bürgerfrageviertelstunde

Seitens der anwesenden Bürgerschaft wurden keine Fragen an das Gremium und den Vorsitzenden gestellt.

Zuschuss der Bürgerlichen Gemeinde zur Sanierung der Kapelle St. Cosmas und Damian

 Zu Beginn dieses Sitzungstagesordnungspunkte verwies der Vorsitzende auf das den Gemeinderäten vorliegende Projekt- und Kostendatenblatt der Diözese Rottenburg-Stuttgart, die stattgefundenen Besprechungen und Besichtigungen der Kapelle, die Vorlage und die Beschlussfassung aus der Sitzung vom 27.04.2009 (§45/2009). Die Gemeinderäte Alfons Zepf, Anton Keller und Kathrin Licht bezogen sich in ihren Stellungnahmen auf die herausgehobene Stellung der Kapelle als Kleinod der Gemeinde, das Erhalten werden müsse. Sie verwiesen jedoch auch auf die  sich im Jahr 2008 drastisch geänderten und sich veränderten Wirtschaftsdaten und sich daraus resultierenden Konsequenzen für den Haushalt der Bürgerlichen Gemeinde. So könne die Kapelle nicht „um jeden Preis" saniert und bezuschusst und an anderer Stelle, wie dem Kindergarten müsse die Sanierung verschoben werden. Auch kann die Ausscheidungsurkunde, die den Zuschuss der Bürgerlichen an die Kirchliche Gemeinde bei der Unterhaltung und Sanierung der Uhrenanlage und dem Geläut sowie der Glockenaufhängung im Turm regelt, nach Meinung der Gemeinderäte nicht als Grundlage für die Höhe des zu gewährenden Zuschusses herangezogen werden. Gemeinderat Jürgen Köhler stimmte seinen Vorrednern zu und bezifferte aus seinen Berechnungen einen Zuschuss in Höhe von 15 % auf Grundlage von Kosten in Höhe von 400.000 Euro insgesamt, was einen Zuschuss in Höhe von 60.000 Euro ausmachen würde.
Gemeinderat Köhler schlug vor, diesen Betrag in 4 Raten, 2011 30.000 Euro und in den 3 Folgejahren jeweils 10.000 Euro auszubezahlen. Gemeinderätin Ilona Dittes begrüßte ebenfalls die Sanierung und Erhaltung der Kapelle St. Cosmas und Damian, betonte aber auch die Notwendigkeit der sparsamen Sanierung des Gebäudes. Gemeinderat Anton Zepf verwies auf die Bedeutung der Kapelle für Generationen von Dürbheimern, forderte aber von den Planern der Sanierung, 20% der veranschlagten Kosten der Innensanierung einzusparen.

Gemeinderat Gerhard Butsch schloss sich den Vorrednern an, und stimmte dem Zuschussvorschlag von GR Köhler mit einem Volumen von 60.000 Euro zu. Gemeinderat Franz Staiger bezeichnete die Sanierung und Erhaltung der Kapelle ebenfalls als notwendig, auch er plädierte in Richtung kirchliche Gemeinde, Einsparpotentiale zu prüfen und auszuschöpfen.
Alfons Zepf zeigte sich vom Vorschlag von GR Köhler hinsichtlich der Höhe des angedachten Zuschusses überzeugt und signalisierte, dass er dieser Höhe zustimmen kann, obgleich er einen niedrigeren Ansatz im Sinne hatte.

Diakon Dr. Engelbert Paulus reflektierte in einer Erwiderung auf die Aussagen der Räte die vergangenen Sanierungen an der Kapelle in den letzten Jahrzehnten unter Beteiligung der Bürgerlichen Gemeinde. So unterstützte die Gemeinde die Farbsanierung im Jahr 1984 mit 50% der Gesamtkosten, und in den Jahren 1963 - 1975 die Sanierungsschritte mit 20.000 DM in bar sowie mit 5.000 DM durch Bauholz aus dem Gemeindewald. Die sich in der Kapelle befindliche Bankstrahlerheizung wurde 1969 mit Hilfe und Finanzierung durch eine Stiftung einer Dürbheimer Bürgerin eingebaut.

Dr. Paulus betonte, dass bei der jetzigen Sanierung der geplante finanzielle Rahmen nicht in vollem Umfang in Anspruch genommen werden soll. Er verwies in seinem Plädoyer auf die Aussagen des Planers der Diözese Rottenburg-Stuttgart, wonach bei einem weiteren Scheitern des Finanzierungsplanes durch die Kirchengemeinde kein weiterer Antrag auf Zuschüsse aus dem Ausgleichsstock mehr gestellt werden soll. Dr. Paulus plädierte gegenüber den Gemeinderäten für ein Aufstocken des Zuschusses. Auch stellte er die zukünftige Berechnung einer Benutzungsgebühr zur Diskussion, insbesondere für die Zeit nach der Sanierung.
Aus der Mitte des Gemeinderates wurden die Aussagen aus Richtung Diözese kritisiert, diese Form des „Druck ausübens" sei nicht geeignet, eine für beide Seiten befriedigende Lösung zu finden. Mehrfach wurde aus der Mitte des Gemeinderates und durch die Verwaltung betont, dass die Aussagen in der Beratung nicht von nicht wollen geprägt seien, sondern auch hinsichtlich der Unwägbarkeiten im Haushalt der kommenden Jahre und der weiteren Aufgaben in der Gemeinde, sei es die Generalsanierung des Kindergartens, das Projekt Bildungshaus, die Sanierung verschiedener Straßen und Wege, die Sanierung der Kläranlage und vieles mehr.

Für den Fall, dass es keinen Konsens in den Beratungen und Beschlussfassungen geben könne, stellte der Vorsitzende die durchaus etwas provokative Frage, ob es denkbar wäre, die Kapelle jetzt in einer günstigen Form in der Erhaltung zu sanieren, um dann ggf. in ein paar Jahren der Kapelle im Innenraum ein komplett neues, ggf. moderneres Gesicht zu geben. Er stellte in den Raum, dass die Pfarrkirche St. Peter und Paul als barockes Hauptkirchengebäude oberste Priorität in der Erhaltung genießen müsse. Aufgrund der vielfachen baulichen Veränderungen, insbesondere das Öffnen und Schließen verschiedener Zugänge und der Einbau einer nicht gerade zeitgemäßen und repräsentativen Empore sieht er die zwingende Erhaltung der barocken Substanz als nicht gegeben an. Während GR Anton Zepf diese Idee als „im Ort" absolut nicht vermittelbar und umsetzbar ansah, konnte sich GR Alfons Zepf anhand eines Beispiels einer ähnlich umgebauten Kirche durchaus erwärmen.

Nachdem die anwesenden Vertreter der Kirchengemeinde keine Chancen auf Aufnahme in das Zuschussprogramm des kirchlichen Ausgleichstockes bei einer Zuschusssumme von 60.000 Euro sahen, formulierte der Vorsitzende einen Kompromissvorschlag, der einen Zuschuss in Höhe von 75.000 Euro vorsieht. Dieser soll jedoch nicht wie im Vorschlag GR Köhler vorgesehen im ersten Jahr mit 30.000 Euro ausbezahlt werden, sondern über einen Zeitraum von 5 Jahren mit jährlich 15.000 Euro. Diese Vorgehensweise könnte in den kommenden Haushalten dargestellt werden, auch mit der positiven Hoffnung auf eine finanzielle Besserung der kommunalen Finanzen in den Folgejahren. Auch kann als sicher angesehen werden, dass innerhalb dieses Zeitraumes die Beratungen über die Sanierung der Pfarrkirche, insbesondere im Bereich des Turmes, der Glockenaufhängung und des Geläuts beginnen werden. Nach weiteren kurzen Wortmeldung aus der Mitte des Gremiums wurde folgender Beschlussvorschlag formuliert: Der Gemeinderat beschließt, der Kirchengemeinde für die Sanierung der Kapelle St. Cosmas und Damian einen Zuschuss in Höhe von 75.000 Euro, zahlbar in fünf gleichlautenden Raten zu je 15.000 Euro, beginnend im Haushaltsjahr 2011 zu gewähren.
Wird aufgrund dieser Zuschusszusage die Mittelzuweisung aus dem Ausgleichsstock der Diözese Rottenburg-Stuttgart abgelehnt, werden die notwendigen Sanierungsschritte und die daraus resultierende Bezuschussung der Bürgerlichen Gemeinde neu beraten.

Diesem Beschlussvorschlag stimmten die anwesenden Gemeinderäte einstimmig zu.

Diakon Dr. Paulus bedankte sich im Namen der Kirchengemeinde Dürbheim für den Beschluss zugunsten des Zuschusses für die Sanierung der Kapelle St. Cosmas und Damian.

Jugendraum Dürbheim - Vorstellung einer Planungsvariante im ehemaligen Voba-Gebäude

Zunächst wurde aus der Mitte der neuen Gemeinderäte beantragt, das Thema zu vertagen, da nicht genügend Informationen vorlägen. Der Vorsitzende betonte allerdings, dass die zu vorstellende Variante nicht primär den Innenausbau eines zukünftigen Jugendraums betreffen, sondern die Möglichkeiten und Notwendigkeiten aufgrund der statischen Erhebung des Gebäudes. Er verwies darauf, dass die vorliegenden Planungen aufgrund eines Beschlusses des Gemeinderates aus dem Jahr 2007 im Jahr 2008 erhoben und umgesetzt wurden, nachdem im HHJ 2008 entsprechende Mittel dafür eingestellt waren. Hier sah der Vorsitzende die Notwendigkeit, das Gremium über das Ergebnis der Planung sowie der Kostenerhebung zu informieren. Der Vorsitzende bat darüber hinaus insbesondere die neuen Gemeinderäte, sich bei laufenden Vorgängen in den Protokollen der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen zu informieren. Hierzu steht das Rathaus den Räten jederzeit zur Verfügung.

In den vorliegenden Planungen wurde insbesondere die Ausstattung des Gebäudes mit einer Außentreppe an der linken  oder rechten Giebelseite, die Ausstattung mit Sanitärräumen etc. vorgestellt. Ebenso wurden die Kostenkalkulationen für die Sanierung und Isolierung des Daches der Fassade im energetischen Bereich aufgrund recht dünner Außenwände, der Heizung etc. vorgestellt. GR Anton Zepf sah die Lösung, den Jugendraum im Dachgeschoss unter zu bringen nicht als optimale Lösung an. Er plädierte für einen Vor-Ort-Termin und einem Schwerpunkt im Erdgeschoss für den eigentlichen Jugendraum sowie im Untergeschoss für die Einlagerung von Geräte, Inventar und Getränken. Auch GR Günter Brugger gab zu bedenken, dass ein Ausbau des Dachgeschosses mit Gauben und zusätzlichen Fenstern auch eine Lärmquelle darstelle. Insgesamt befürworteten die Gemeinderäte eine Besichtigung des gesamten Gebäudes, wobei die mit viel Engagement und Eigenmittel gestalteten Räume der Motorradfreunde außen vor bleiben, um sich ein Gesamtbild von den Möglichkeiten für das Gebäude im Bereich Jugendreferat und Jugendraum zu machen. Danach sollen die Jugendlichen, sowohl die derzeitigen als auch die kommende Generation potentieller Jugendraumnutzer in die Ausarbeitung eines Jugendraumkonzeptes einbezogen werden.

Der Gemeinderat nahm von den Informationen als Grundlage für die weiteren Beratungen Kenntnis.

Anbringen von Rollos im Kindergarten - Vergabe des Auftrags zur Lieferung und Montage

Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung hat das Bauamt der VG Spaichingen zwei Firmen aufgefordert, Angebote für die Ausstattung des Kindergartens mit Innenrollos. Die Innenrollos werden an den Fenstern angebracht, die im Rahmen der ersten Sanierungsmaßnahmen mit Unterstützung von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II ausgetauscht wurden.

Beide Firmen, die Firma Kupferschmid aus Dürbheim und die Firma Dekora aus Rottweil haben ein Angebot abgegeben, das gewertet werden konnte. Angefragt wurden Rollos farbig uni, eine Preisgruppe sowie Rollo Weiß uni als Alternative. Aufgrund der Farbgestaltung bei den Fenstern und der zukünftig geplanten Gestaltung des Kindergartens plädierte der Vorsitzende für die Lieferung und Montage von uni farbigen Rollos. Die Rollos können auch nach der Generalsanierung des Kindergartens in vollem Umfang weiter genutzt werden.

Die beschriebenen Rollos hatte die Firma Kupferschmid für 3.688,55 Euro, die Firma Dekora für 3.180,87 Euro angeboten, die weißen Rollos wären ca. 850 Euro günstiger gewesen. Die Verwaltung schlug dem Gemeinderat vor, die Rollos farbig uni, eine Preisgruppe zu beschaffen und den Auftrag an die günstigste Bieterin, die Firma Dekora zu vergeben. Diesem Beschlussvorschlag stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

Informationsfahrt des Gemeinderates - Genossenschaftsladen oder Alternative - Vorstellung der Berechnungen Geno-Laden

Zu Beginn des Tagesordnungspunktes schilderte der Vorsitzende kurz die Fahrtroute der Informationsfahrt am vergangenen Samstag, 17.04.2010 mit Mitgliedern des Gemeinderates. Zunächst wurde der Genossenschafts-Dorf-Laden im Tübinger Stadtteil Pfrondorf, danach der Laden im Langenauer Stadtteil Hörvelsingen besucht.

Gemeinderat Alfons Zepf schilderte die Eindrücke aus den Besuchen. In allen beiden Läden wurde die Delegation aus Dürbheim sehr freundlich und herzlich begrüßt und ausführlich informiert.  Im Tübinger Stadtteil Pfrondorf besteht ein Laden mit einer Fläche von 75 qm. Der Laden ist nach den Wünschen der Bewohner, es leben 3.400 Menschen in Pfrondorf eher ökologisch ausgerichtet bestückt. Einen sehr großen Umfang nehmen Bioprodukte bei den Frisch- und Trockenwaren ein, ebenso sogenannte Fair-Trade-Produkte, also Waren bei denen der Erzeuger der Grundstoffe, z.B. Kakao für Schokolade einen fairen Preis bekommt. Der Laden existiert Tür an Tür mit einem Filialbäcker und wird eine Straße weiter durch einen Schlecker-Markt ergänzt. Im Laden selber gibt es ein kleines Sortiment einer Bio-Bäckerei. Drogerieartikel werden nicht angeboten.
Insgesamt wird der Laden neben den hauptamtlichen von mehreren ehrenamtlichen Kräften betrieben und unterstützt. Insgesamt kann die Genossenschaft auf einen Pool von 50 ehrenamtlich tätigen Personen zurückgreifen, die teilweise regelmäßig arbeiten, z.B. beim Einräumen der Waren helfen, oder nur temporär, z.B. sich bei der jährlichen Inventur engagieren, tätig.

Der Laden schreibt trotz der Ortsanwesenheit von zwei Bäckern, einem Metzger sowie dem erwähnten Schleckermarkt schwarze Zahlen und weißt einen jährlichen Gewinn aus. Ausdrücklich wurde betont, dass der Laden mit und vom ehrenamtlichen Engagement der Genossenschaftsmitglieder lebt, was aber der Gemeinschaft zu Gute kommt.

Die zweite Station der Informationsfahrt war der im Alb-Donau-Kreis gelegene Langenauer Stadtteil Hörvelsingen. Hier betreibt ein agiles Vorstands- und Aufsichtratsgremium mit viel Liebe und manchem Widerstand ein vom ehemaligen Ortsvorsteher mit initiiertes  Ladengeschäft, ebenfalls mit ca. 75 qm Fläche ohne Lagerfläche. Der mit viel Engagement umgestaltete ehemalige Klassenraum der alten Schule zeigt ein freundliches Ladengeschäft mit einem Warensortiment im Lebensmittel und Non-Food-Bereich, welcher fast zu ausgeprägt erschien. Ein großes Manko für diesen Laden ist die Tatsache, dass der Raum, bevor er von der Stadt Langenau der Genossenschaft zur Verfügung gestellt wurde, der Probenraum des Liederkranzes war. Obwohl dem dortigen Liederkranz ein adäquates Ausweichquartier im nahen Rathaus zur Verfügung gestellt wurde, wird seitens der Sängerinnen und Sänger der Laden als „Rausschmeißer" aus dem angestammten Probenlokal angesehen und entsprechend boykottiert, was aus Sicht der Dürbheimer Delegation als sehr schaden empfunden wurde. Die 680 Einwohner zählende Stadteilgemeinde wäre vom Sortiment her so gut aufgestellt, dass gäbe es die Boykotteure nicht, der Laden gut laufe würde. So wird aber ein Defizit geschrieben, das die Einlage der Mitglieder langsam auffrisst und den Laden mit ins Aus treibt.

Erstaunt waren die Delegationsmitglieder über die Aussagen, dass sehr viele junge Familienmütter mit Kindern die Läden besuchen. Auch der Versuch, einen Lieferservice für ältere Menschen einzurichten wurde mehrfach abgelehnt, da die älteren Menschen ihren Einkauf selber machen wollen, auch um soziale Kontakte ausgiebig, gelegentlich auch bei einer Tasse Kaffee, und persönlich pflegen zu können.

Insgesamt wurde die Informationsfahrt von den Teilnehmern als gewinnbringend angesehen. Der Betrieb eines Ladens auch in Dürbheim in Form einer Bürgergenossenschaft wurde begrüßt und als schweres, aber machbares Projekt angesehen. Seitens der Ansprechpartner bei den besuchten Läden wurde der Gemeinde Dürbheim alle Gute bei der Umsetzung des Projektes gewünscht.

Zur Prüfung der Machbarkeit der Gründung einer Genossenschaft hatten im Vorfeld der Sitzung die Gemeinderäte Gerhard Butsch, Jürgen Köhler sowie der Vorsitzende eine umfangreiche Plan-Gewinn- und Verlustrechnung über einen Zeitraum von 5 Jahren vor. Alle an der Ausarbeitung beteiligten waren sich einig, dass das Projekt ambitioniert ist und das volle Vertrauen der Dürbheimer Bevölkerung benötigt. Dieses Vertrauen muss sich im Einkaufsverhalten der Menschen vor Ort zeigen, die das geplante vielfältige Angebot an Lebensmitteln, Non-Food-Artikeln, Post-Point, Bistro-Cafe mit Außenbewirtschaftung und weitere geplante Dienstleistungen intensiv nutzt und dieses Angebot auch als Chance für die weitere Entwicklung der Gemeinde sieht. Ein Drittel der ca. 3,4 Millionen Euro, die die Dürbheimer Einwohner jedes Jahr in diesen Bereichen ausgeben, sollte in Dürbheim und somit im Laden bleiben, damit sich dieser dauerhaft, nachhaltig und erfolgreich hält. Die Personalkosten, immer eine wichtige Position in diesen Berechnungen, sollen so niedrig wie möglich gehalten werden, jedoch war man sich einig, dass fachlich qualifiziertes und freundliches Personal Teil eines Erfolges ist und sein muss.

Sollte sich das Kaufverhalten der Dürbheimer Bevölkerung pro Laden wenden, die Resonanz auf eine Bürgergenossenschaft positiv ausfallen, dann soll der Laden schnellstmöglich in Betrieb gehen. Als Bonbon für die Bürger ist ein Warenrückvergütungssytem (Rabattsystem) geplant, wie GR Alfons Zepf deutlich machte, wie früher die Rabattmärkchen im Konsum, nur moderner mit Kundenkarte und modernem Service.

Als erstes Start-Up treffen sich Anfang Mai Initiatoren, um die weitere Vorgehensweise zu erörtern, Menschen für das Bürgergenossenschaftsmodell zu gewinnen und bei entsprechender Resonanz schnellstmöglich die Gründungsversammlung zu initiieren.

GR Günter Brugger bat in diesem Zusammenhang eindringlich, den geplanten Laden als Chance zu sehen, der niemanden störe, weh tue oder etwas wegnehme. Man kann gegen den Laden sein, man müsse nicht einkaufen, man dürfe aber Chancen für viele Menschen, die auf einen Laden warten, nicht durch aktives Stören und Schlechtreden vernichten. Dies störe den dörflichen Frieden und einen Liederkranz der Marke Hörvelsingen wolle man sicher nicht.

Die Gemeinderäte nahmen von den Informationen Kenntnis, die Verwaltung wird alle, die initiativ an der Gründung einer Bürgergenossenschaft mitarbeiten sollen, zu einer Informationsveranstaltung einladen, um die Bürgerinnen und Bürger umfassend und intensiv mit Informationen rund um die Genossenschaft, die Zeichnung von Anteilen und vielem mehr zu versorgen.

Alle Gemeinderäte des neuen Gemeinderates werden ihre Sitzungstagegelder als Zeichnungserklärung erster Anteile zur Verfügung stellen und das Geld auf ein zunächst als Treuhandkonto geführtes Konto überweisen lassen. Dies kann als deutliches Zeichen der Unterstützung für das Ladenprojekt in die Öffentlichkeit gewertet werden. Hierfür bedankte sich der Vorsitzende bei allen Räten.

Zuschüsse an Vereine und Institutionen für das Haushaltsjahr 2010 gem. Ausweisung im Haushaltsplan 2010

Ohne weitere Beratung stimmte der Gemeinderat den bereits im Haushalt 2010 aufgeführten Zuschüssen und Zuweisung zu. Die Auszahlung erfolgt an alle aktiven Vereine und Institutionen.

Annahme von Spenden

Ebenfalls einstimmig und erfreut stimmte der Gemeinderat der Annahme einer Spende des Teams der Kinderartikelbörse in Dürbheim zu. Frau Anja Brugger-Koch, die Vertreterin des Teams hat 400 Euro angewiesen, die Zweckgebunden für die Anschaffung eines sogenannten Surpriseballs, einem Ballspielgerät für den Pausenhof der Grundschule zu verwenden sind. Die Annahme der Spende wird der Rechtsaufsicht zur Prüfung und Genehmigung vorgelegt.

 

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