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Aus dem Gemeinderat

Aus der Arbeit des Gemeinderates vom 19.01.2010

Bürgerfrageviertelstunde

In der Bürgerfrageviertelstunde wurden keine Fragen gestellt.


Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2010

Der in der Sitzung am 14.12.2009 beratene Haushaltsplan 2010 wurde mit den Zahlen und Ergänzungen sowohl im Verwaltungs- als auch im Vermögenshaushalt ergänzt und vorgestellt. Die Haushaltssatzung weist ein Gesamtvolumen bei den Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 4.782.600 Euro auf, davon entfallen auf den  Verwaltungshaushalt 3.658.600 Euro, auf den Vermögenshaushalt 1.124.000 Euro. Die Hebesätze bei den Grundsteuern A und B wurden bei 340 v.H., die Gewerbesteuer bei 330 v.H. belassen. Der Gemeinderat verabschiedete die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2010 einstimmig. Die Satzung und der Haushaltsplan werden dem Kommunalamt zur Prüfung vorgelegt. Nach Genehmigung wird die Haushaltssatzung im Mitteilungsblatt veröffentlicht.

Jahresbericht und statistischer Bericht 2009 - Stellungnahme des Gemeinderates

Wie in jedem Jahr ließ der Vorsitzende das abgelaufene Jahr in einem Jahresbericht und einem statistischen Bericht Revue passieren. Im statistischen Bericht sind viele Vorgänge der Verwaltung dargestellt, die in einem Jahr zu bearbeiten waren. Die Zahlen geben einen Überblick, auch im Vergleich zum Vorjahr. Insgesamt sind die Verwaltungsvorgänge zeitaufwendiger in der Bearbeitung geworden, da auch in der elektronischen Bearbeitung Ablauferweiterungen dazu gekommen sind. Als Beispiel nannte der Vorsitzende die Abnahme von digitalen Fingerabdrücken bei der Beantragung von Reisepässen.

Nachfolgende die Berichte im Einzelnen:

 Statistischer Bericht 2009

 Zahlen Daten Fakten

 (Die Zahlen in Klammern geben das Vorjahr an)

 Anmeldungen    

 72

(88)

 Abmeldungen  

 90

 (105)

 Geburten auswärts   

 9

 (19)

 Sterbefälle in Dürbheim  

 1

 (10)

 Sterbefälle auswärts   

 8

 (3)

 Anmeldung zur Eheschließung  

 4

 (7)

 Eheschließungen  

 4

 (6)

 Kirchenaustritte   

 7

(5)

 Rentenanträge  

 17

 (17)

 Reisepässe     

 69

(68)

 Vorläufige Reisep./Personalausw.         

 13

 (12)

 Personalausweise 

 206

 (57)

 Kinderreisepässe   

 21

 (24)

 Polizeiliche Führungszeugnisse              

 42

 (44)

 Auszug Gewerbezentralregister                

 2

(3)

 Miet-/Lastenzuschussanträge/
 Grundsicherungsanträge
  
 Sozialhilfeanträge (HARTZ IV)

 66

 (70)

 Gewerbean-,um- und abmeldungen

 21

 (24)

 Anzahl der Gewerbetriebe                     

 93

 (93)

 Gestattungen/Schankerlaubnis             

 21

 (24)

 Fischereischeine/Verl. 

 7

 (3)

 Führerscheinerstanträge  

 19

(21)

 Führerscheinanträge/LRA   

 10

 (6)

 Baugesuche 

 19

 (13)

 Lohnsteuerkarten      

 1.144

 (1.165)

 Altersjubilare

 80. Geburtstage                         6 
 85. Geburtstage 3 
 90. Geburtstage 1 
 95 und älter 1 
 Goldene Hochzeiten 6 
 Diamantene Hochzeiten 1 
   
Einwohnerzahlen  
 Stand 31.12.2009

 1.674

(1.692)

 davon männlich

 856

 (871)

 davon weiblich

 818

 (821)

   
GR-Sitzungen  
 Öffentlich

 24

 (17)

 Nichtöffentlich

 14

 (10)

 Verwaltungsbericht 2009

 Maßnahmen und Beschlüsse

 

Abschlüsse von Verträgen

 

Besichtigungen

Wahlen

 

Kulturelles, Gemeinschaftsleben

Personelles

 

Der Vorsitzende dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Rathauses und des Bauhofes für die gute Zusammenarbeit und das gezeigte, vorbildliche Engagement. Ebenso dankte er dem Gemeinderat und gab der Hoffnung Ausdruck, auch im Jahr 2010 die gute Zusammenarbeit konstruktiv fortzuführen.

In seiner Stellungnahme führte Gemeinderat und 1. Bürgermeisterstellvertreter Anton Keller aus, dass ein bewegtes und bewegendes Jahr hinter der Gemeinde Dürbheim liegt. Projekte wurden im Einzelnen und im Detail genannt. Neben zahlreichen kleineren Maßnahmen ist die Gemeinde in „Großprojekte" eingestiegen. Hier nannte GR Keller den Hohrain mit dem Energiepark sowie den Beginn der Bauarbeiten am 1. Funktionsabschnitt der Kläranlage Faulenbachtal. GR Keller zeigte sich erfreut, dass auch die Gemeinde Dürbheim von den Zuwendungen des Konjunkturpakets II profitieren konnte. Neben den energetischen Sanierungsmaßnahmen an der Grundschule (Schließung und Verglasung des überdachten Pausenhofes) und am Kindergartengebäude (Fenstertausch) konnte mit den Investitionszuweisungen ein neues Fahrzeug für den Bauhof beschafft werden.

Auch auf das Thema Bürgerpark ging Anton Keller ein. Er zitierte aus einem Schreiben an  die Bürgerinitiative: „Ich persönlich bedauere, dass es nicht möglich war sich im Vorfeld auf die bei objektiver Betrachtung positiven Elemente des „Bürgerparks" zu verständigen und hier auch unter Berücksichtigung der geänderten wirtschaftlichen Lage Umsetzungsmöglichkeiten zu suchen und somit die in Aussicht gestellten EU- Zuschussgelder im Sinne der Gemeinde zu nutzen." Hier verwies er noch auf das Thema Renaturierung Faulenbach in Weilheim und sah seine geäußerte Auffassung bestätigt.

Die Dorfmitte stand in den letzten 2 Jahren im Zeichen der geförderten Umsetzung, diese wir in diesem Jahr mit der Fertigstellung des Dorfplatzes vorläufig abgeschlossen sein. GR Keller verwies hier auch auf das Wohn- und Geschäftsgebäude, dessen 10 Wohnungen mittlerweile alle bezogen sind. Schwierig gestaltet sich das Thema Ladengeschäft, hier sieht GR Keller jedoch eine Symbiose aus einer genossenschaftlichen und CAP-Markt - Struktur als große Chance an, die alle gemeinsam nutzen sollten.

Im kommunalpolitischen Teil seiner Stellungnahme ging Anton Keller auf die Kommunalwahl im Jahr 2009 ein, die dem Gremium 5 neue Gesichter beschert hat und aus seiner Sicht einen guten Querschnitt der Dorfgemeinschaft in Dürbheim darstellt. Erfreulich sei die Verdoppelung des Frauenanteils im Gemeinderat.

Sein Bestreben als Gemeinderat und stellvertretender Bürgermeister war bis heute, durch Kommunikation und verschiedenen Arbeitssitzungen die Effektivität der Ratsarbeit zu steigern und das Klima im Gremium zu verbesser und zu stabilisieren. GR Keller bedauerte, dass dies nur zum Teil gelungen ist. Ebenfalls mahnte er einen sensibleren Umgang mit vertraulichen Informationen an.

In seinem Ausblick auf das kommende Jahr verwies GR Keller auf die für das Jahr 2010 gesetzten Ziele, die im Haushaltsplan ihren Niederschlag finden. Die Umsetzung der Planungen wird durch die herrschenden Rahmenbedingungen sicherlich nicht erleichtert, wie die aktuellen Löcher im Landeshaushalt zeigen.

Anton Keller gab der Hoffnung auf eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit im Jahr 2010 Ausdruck und wünschte allen im Sinne der Gemeinde Dürbheim ein gutes Gelingen. Gleichzeitig drückte er den Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Verwaltung und Bauhof aus und bat den Vorsitzenden, diesen Dank weiterzuleiten.


Bausachen

In der Sitzung vom 19.01.2010 lagen keine Bausachen zur Erteilung des Einvernehmens durch den Gemeinderat auf.

Bekanntgaben

Der Vorsitzende verwies auf zwei Umfragen von Bürgermeisterkollegen aus der Verwaltungsgemeinschaft bezüglich der Handhabung der Gewährung von Zuschüssen an Musikvereine und der Vorgehensweise bei der Jagdverpachtung. Die Umfrageergebnisse wurden den Gemeinderäten vorgelegt.

Die Freiwillige Feuerwehr Dürbheim hält am 19.02.2010 ihre diesjährige Hauptversammlung ab. In diesem Jahr können wieder Kameraden der Feuerwehr befördert werden.

Aufgrund der Verpachtung von Flächen der ehemaligen Firma Mauser an Fa. Brugger zur Sicherung des Steinbruches kann ein Weg, der auch zur Holzabfuhr genutzt wurde, nicht mehr genutzt werden. Der Vorsitzende informierte das Gremium darüber, dass es sowohl Gespräche mit angrenzenden Grundstückseigentümern als auch eine Alternative auf einem Flurstück in Gemeindebesitz geben wird. Ziel soll es sein, weiterhin die Holzabfuhr aus den Flächen an der Burghalde zu gewährleisten.

Anfragen

Gemeinderat Alfons Zepf regt an, zum 1225jährigen Bestehen der Gemeinde Dürbheim am 15.01.2011 einen kleinen Festakt in Form eines Konzertes in der Pfarrkirche St. Peter und Paul zu veranstalten. Als möglichen Künstler schlägt GR Zepf den in Dürbheim geborenen weltweit berühmten Spitzenpianisten Bernd Glemser vor. Das Konzert soll nach Möglichkeit gemeinsam mit dem Kirchenchor veranstaltet werden. Aus der Mitte des Gemeinderates wird der Vorschlag einhellig begrüßt. Der Vorsitzende wird mit Gebhard und Bernd Glemser Kontakt aufnehmen und sobald weitere Informationen vorliegen, dem Gremium berichten.

 

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