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Klaus Hug wird verabschiedet

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Kathrin Licht wird neue Gemeinderätin

Aus dem Gemeinderat

Aus der Arbeit des Gemeinderates vom 11.03.2009

Anwesende Gemeinderäte 9, Gemeinderat Rebstock entschuldigt

Verabschiedung von Herrn Gemeinderat Klaus Hug aus dem Gemeinderat der Gemeinde Dürbheim

Nach dem Ausscheiden von Klaus Hug aus dem Gemeinderat wurde dieser in der letzten Sitzung verabschiedet. Bürgermeister Pradel betonte in seiner Würdigung, dass es heute nicht mehr selbstverständlich ist, dass man nahezu 20 Jahre ehrenamtlich tätig ist. Insbesondere die Arbeit im Gemeinderat, dem Hauptorgan der Gemeinde als direkt vom Bürger gewählter Vertreter ist es nicht immer einfach, den Meinungen und Stimmungen gerecht zu werden. Pradel dankte Klaus Hug im Namen der Gemeinde und des Gemeinderates für sein unermüdliches Wirken zum Wohle der Gemeinde. Er betonte, dass wenn es auch nicht immer Einigkeit gegeben habe, doch die Zusammenarbeit in den letzten knapp 5 Jahren immer von persönlichem Respekt in der Arbeit im Gremium geprägt gewesen. Bürgermeister Pradel gab der Hoffnung Ausdruck, dass das gute Miteinander auch in Zukunft gegeben ist. Günter Brugger dankte im Namen der Namen der Gemeinderatkollegin und -kollegen für das gute Miteinander und wünschte Klaus Hug mit den Worten: „Du wirst der Politik erhalten bleiben" alles Gute für die Zukunft. Im Namen des Gemeinderates überreichte Alfred Pradel Klaus Hug einen Geschenkgutschein, der der Gesundheit gut tut, Wellness im Solemar in Bad Dürrheim, sowie einen Geschenkkorb, der auf die kulinarischen Vorlieben des Beschenkten abgestimmt war.

Klaus Hug dankte seinerseits dem Gremium und wünschte seiner Nachfolgerin alles Gute im Amt.

Verpflichtung von Kathrin Licht als Gemeinderätin der Gemeinde Dürbheim

Als Nachrückerin für den ausgeschiedenen Gemeinderat Klaus Hug wurde Kathrin Licht verpflichtet. Zunächst stellte der Gemeinderat einstimmig fest, dass kein Hinderungsgrund gemäß § 29 der Gemeindeordnung vorliegt, der eine Verpflichtung verhindern würde.

Mit der von Frau Licht verlesenen Formel: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern." wurde Frau Licht verpflichtet. Bürgermeister Pradel nahm die Verpflichtung mit Handschlag vor und bat Kathrin Licht am Ratstisch Platz zu nehmen. Gemeinderätin Mayer zeigte sich erfreut, dass nun eine weitere Frau im Gemeinderat präsent ist. Gemeinsam mit den Kollegen des Gemeinderates gratulierte sie Frau Licht zur Verpflichtung.

Bürgermeister Pradel überreichte Frau Licht einen Willkommensblumenstrauß und die aktuelle Ausgabe der Gemeindeordnung.

Bestätigung von Herrn Markus Vopper als Feuerwehrkommandant und Herrn Markus Rebstock als stellvertretender Feuerwehrkommandant der Freiwilligen Feuerwehr Dürbheim

Bei der Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Dürbheim am 27.02.2009 wurde Markus Vopper einstimmig als Kommandant für eine Amtszeit von 5 Jahren wiedergewählt. Für den nicht zur Verfügung stehenden stellvertretenden Kommandanten Michael Gula stellte sich Markus Rebstock zur Wahl. Markus Rebstock wurde von der Hauptversammlung mit 16 von 19 abgegebenen Stimmen bei 3 Enthaltungen zum stellvertretenden Feuerwehrkommandanten gewählt.

Die Gemeinderäte begrüßten die Wahl und stellten der Freiwilligen Feuerwehr Dürbheim und der Führungsspitze ein sehr gutes Zeugnis aus. Die Feuerwehr ist in allen Abteilungen, insbesondere auch der Jugend sehr gut aufgestellt und kann ihre Aufgaben uneingeschränkt wahrnehmen, was in manchen anderen Gemeinden des Landes leider nicht mehr der Fall ist. Die Gemeinderäte lobten auch das große Engagement der Wehrleute im Ehrenamt.

Der Gemeinderat bestätigte einstimmig die Wahl von Markus Vopper zum Feuerwehrkommandanten und Markus Rebstock zum stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der freiwilligen Feuerwehr Dürbheim für die Amtszeit von 5 Jahren bis zum Jahr 2014.

Kommunalvertrag Strom - Neuabschluss

Der bisher geltende Kommunalvertrag für die Lieferung von Strom für die kommunalen Gebäude und die Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Dürbheim läuft aus. Die EnBW als seitheriger Lieferant des Stromes hat der Gemeinde ein Angebot vorgelegt, für einen Zeitraum von 36 Monaten den Strom zu günstigen Konditionen zu liefern. Weitere Angebote für die Stromlieferung an die kommunalen Gebäude und die Straßenbeleuchtung lagen nicht vor. Die Gemeinderäte betonten, dass die Gemeinde noch im Besitz eines großen Aktienpaketes der EnBW ist und auch die Konditionen stets konkurrenzfähig waren. Auch musste man bei Ausschreibungen zu den Konzessionen und Energielieferungen bisher feststellen, dass außer den Netzinhabern bzw. seitherigen Lieferanten keine weiteren Anbieter Angebote abgegeben haben. Der Gemeinderat beschloss bei einer Enthaltung, mit der EnBW einen Stromliefervertrag für die Zeitdauer von 36 Monaten für die Lieferung von Strom für die kommunalen Gebäude und die Straßenbeleuchtung abzuschliessen.

Festsetzung für die Kommunalwahlen und die Europawahl am 07.06.2009

a) Bildung eines Wahlbezirkes

b) Bestimmung des Wahlraumes

c) Besetzung des Gemeindewahlausschusses für die 
    Kommunalwahl

d) Bekanntgabe der Berufung des Wahlvorstandes für die
    Europawahl

e) Festlegung der Reihenfolge der Auszählung und der Zahl
    der Wahlurnen

Für die Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen und der Europawahl am 07. Juni diesen Jahres hat der Gemeinderat beschlossen, dass es wie bisher einen Wahlbezirk geben wird. Als Wahlraum für die Urnenwahl für die Kommunalwahl und die Europawahl wurde der Raum 1 in der Grundschule bestimmt, für die Briefwahl Raum 2.

Für die Kommunalwahl mussten ein Vorsitzender, Beisitzer, darunter ein Schriftführer und für den Vorsitzenden sowie die Beisitzer jeweils ein Stellvertreter gewählt werden.

Nicht in den Gemeindewahlausschuss gewählt werden dürfen Kandidaten für ein Amt im Gemeinderat oder im Kreistag.

Für den Gemeindewahlausschuss wurden folgende Personen bestellt:

Vorsitzender     Bürgermeister Alfred Pradel

Stellvertreterin   Karin Britsch, gleichzeitig Schriftführerin

Beisitzer           Melitta Wild
                        Emilie Butsch
                        Lotte Mattes

deren Stellvertreter
                        Juliane Mattes
                        Anita Schumacher
                        Petra Storz

Außerdem wurden als sogenannte „Hilfskräfte" bestimmt:

Kornelia Vopper, Alfons Frech, Margrit Mauderer und Martina Keller.

Als Briefwahlvorstand wurde bestellt:

Vorsitzende      Elfriede Mayer, zugleich Schriftführerin

Stellverteterin    Monika Schöttle

Besitzer            Kornelia Vopper
                        Alfons Frech
                        Martina Keller

deren Stellvertreter
                        Juliane Mattes
                        Margrit Mauderer
                        Petra Storz

Für die gleichzeitig mit der Kommunalwahl stattfindenden Europawahl wurden folgende Personen zum Wahlvorstand berufen:

Vorsitzender      Bürgermeister Alfred Pradel

Stellvertreterin    Karin Britsch, gleichzeitig Schriftführerin

Beisitzer            Melitta Wild
                         Emilie Butsch
                         Lotte Mattes

deren Stellvertreter
                         Juliane Mattes
                         Anita Schumacher
                         Petra Storz

Die Gemeinde dankt den Helfern für die Übernahme des Amtes am Wahltag ausdrücklich.

Es ist gesetzlich vorgeschrieben, dass am Wahlabend zuerst die Europawahl ausgezählt werden muss. In der weiteren Reihenfolge legte der Gemeinderat fest, dass zunächst die Kreistagswahl und anschließend die Gemeinderatswahl ausgezählt wird.

Für die Wahlen werden 3 Wahlurnen, eine für die Gemeinderatswahl, eine für die Kreistagswahl und eine für die Europawahl aufgestellt.

Umstrukturierung der Leasing Transaktion der Bodenseewasserversorgung (BWV)

Der Vorsitzende informierte das Gremium über die Entwicklung bei der Restrukturierung der US Leasing Transaktion. Am 26. und 28 Februar 2009 konnten die Verträge zur Gesamtauflösung des nahezu undurchschaubaren Vertragswerkes geschlossen werden. Bürgermeister Pradel betonte, dass man aus heutiger Sicht mit einem blauen Auge davon gekommen sei, sich der Wasserpreis aber um mindestens 4 Eurocent pro Kubikmeter Wasser erhöhen wird. Über den weiteren Fortgang der Verhandlungen und der sich ergebenden Konsequenzen wird die BWV auch in der Presse berichten und hat bereits berichtet. Die Gemeinderäte bestätigten den früher getroffenen Beschluss, zumindest zu einem Prozentsatz nahe der 50% auf die Eigenwasserversorgung aus den Brunnen der Gemeinde zu setzen. Wie die Erhöhung des Wasserpreises um ca. 4 Eurocent kalkuliert ist, wird der Vorsitzende bei der BWV erfragen.

Bausachen

Den Gemeinderäten lag der Antrag auf Baugenehmigung für die Gestaltung der Außenanlagen rund um das Wohn- und Geschäftshaus in der Schulstraße zur Erteilung des Einvernehmens vor. Nachdem bereits im Vorfeld Änderungswünsche im Bereich der Treppenanlage (Stützmauer) sowie für einen Platz zum Abstellen von Fahrrädern und Kinderwägen eingearbeitet wurden, erteilte der Gemeinderat dem Konzept und dem Antrag einstimmig das Einvernehmen. Die Gestaltung seitens der Baugenossenschaft Donau-Baar-Heuberg ist so abgestimmt, dass der Ortsplatz harmonisch eingefügt werden kann.

Bekanntgaben

Hoch erfreut zeigte sich der Vorsitzende vom Programmentscheid über die Zuschussgewährung aus Mitteln des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum. Trotz schwieriger Bedingungen und landesweiter Antragsstellung weit über die zur Verfügung stehenden Mitteln hinaus, fließen 330.600 Euro in die Gemeinde. Davon werden 127.000 Euro privaten Maßnahmen zur Verfügung gestellt. Aus der Mitte des Gemeinderates wurde festgestellt, dass für die Gestaltung des Ortsplatzes weniger Mittel zur Verfügung stehen als beantragt, was die Gestaltung des Platzes und die Haushaltssituation verändert. Überdies wurde seitens eines Gemeinderates  festgestellt, dass es schon früher Zuschüsse für die Gemeinde gegeben habe und die Zuschussgewährung kein Privileg des jetzigen Bürgermeisters sei, was dieser zur Kenntnis nahm.

Der Bürgermeister hat sich bei Landrat Guido Wolf MdL für die große Unterstützung der Gemeinde Dürbheim ebenso bedankt wie bei Regierungspräsident Julian Würtenberger und Minister Peter Hauk MdL.

Die Grundschule hat beantragt, den bisherigen Schulgarten aufzugeben und diesen im Garten Probststraße 5 anzusiedeln. Die Gemeinderäte befürworteten den Umzug, wünschen sich jedoch, dass sich der Schulgarten in einem ordentlichen Zustand präsentiert.

Frau Karin Britsch, Verwaltungsfachangestellte im Rathaus hat im Jahr 2000 die Angestelltenprüfung II erfolgreich abgelegt. Am 13. Februar 2009 hat Frau Britsch vor dem Prüfungsausschuss der IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg die Prüfung nach der Ausbilder-Eignungsverordnung bestanden. Frau Britsch hat mit dem erfolgreichen Ablegen der Prüfungen den Abschluss „Verwaltungsfachwirtin Fachrichtung Kommunal- und Landesverwaltung" erworben. Gemeinderat und Verwaltung gratulierten Karin Britsch zu diesem Erfolg herzlich.

Die Abrechnung des Textseitenkontingentes beim Mitteilungsblatt im Jahr 2008 ergab eine Seitenüberschreitung von 58 Seiten, 50 Seiten wurden vom Verlag berechnet, was Kosten in Höhe von 2.174,78 Euro verursacht hat. Die Verwaltung wird im Jahr 2009 verstärkt darauf achten, dass das Kontingent eingehalten wird.

Die Verwaltung hat auf Vorschlag des Gemeinderates 10 Personen für den Bürgerempfang mit Herrn Ministerpräsident Guenther H. Oettinger am 11.03.2009 gemeldet. Die gemeldeten Bürgerinnen und Bürger haben mittlerweile die Einladung für den Bürgerempfang erhalten.

Anfragen

Gemeinderat Wenzler bat den Vorsitzenden um Prüfung, ob auf dem Dach den Rathauses zur Vermeidung von Dachlawinen ein Schneefanggitter angebracht werden kann. Die angebrachten Nasen bringen wenig Halt für die Schneemassen auf dem sehr steilen Dach. Die Verwaltung wird eine Lösungsmöglichkeit prüfen lassen.

Großes Lob zollten die Gemeinderäte den Männern des Bauhofes, die auch in diesem strengen Winter einen auch im Vergleich mit anderen Gemeinden hervorragenden und zeitintensiven Winterdienst geleistet haben. Angesichts der Personalstärke und der zeitlichen Inanspruchnahme sei der Winterdienst in herausragender Weise geleistet worden. Die gilt auch für die beauftragte Firma Brugger, die auf den Bergstrecken Winterdienst leistet. Die Verwaltung schloss sich diesem Lob an und wird sich bei den Mitarbeitern des Bauhofes gesondert bedanken.

Eine nichtöffentliche Sitzung zum Betrieb des Ladengeschäftes und der Zukunft des früheren Natogeländes „Hohrain" schloss sich an.

 

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